Gesundheitsreform in den USA

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Infografik Nr. 856151

Die Gesundheitsreform war das größte politische Projekt von US-Präsident Barack Obama. Die wichtigste der neuen Regelungen war die Einführung der allgemeinen Krankenversicherungspflicht, die 2014 in Kraft trat.

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Die Gesundheitsreform war das größte politische Projekt von US-Präsident Barack Obama. Der im Jahr 2010 verabschiedete Patient Protection and Affordable Care Act, umgangssprachlich „Obamacare“ genannt, verfolgte zwei Hauptziele: Erstens sollte er für die vielen Millionen Amerikaner ohne Krankenversicherung einen umfassenden Versicherungsschutz gewährleisten; und zweitens sollte das überteuerte Gesundheitssystem der USA kosteneffektiver gestaltet werden.

Die wichtigste der neuen Regelungen war die Einführung der allgemeinen Krankenversicherungspflicht, die 2014 in Kraft trat. Über öffentliche Krankenversicherungsbörsen können seitdem vom Arbeitsplatz unabhängige Einzel- oder Familienversicherungen erworben werden. Damit diese Policen erschwinglich sind, beteiligt sich der Staat gegebenenfalls mit Subventionen an Versicherer und Versicherte. Zudem schloss das Gesetz bestehende Versicherungslücken (z.B. für Frührentner und junge Erwachsene) und verwehrt es den Versicherungsgesellschaften, Menschen mit bestimmten körperlichen Anlagen oder Vorerkrankungen von vornherein auszuschließen oder im Falle kostenintensiver Behandlungen die Police zu kündigen. Kleine Unternehmen sollen durch steuerliche Entlastungen in die Lage versetzt werden, eine Versicherung für ihre Beschäftigten abzuschließen.

Die Bilanz von Obamacare fällt gemischt aus. Beim • Krankenversicherungsschutz war die Reform durchaus ein Erfolg: Hatten im Jahr 2010 noch 16% der Bevölkerung (und damit 47 Millionen Menschen) keinerlei Versicherungsschutz, war dieser Anteil 2018 auf 9% gesunken. Damit blieben allerdings noch 29 Millionen Amerikaner ohne Krankenversicherung. Von den Versicherten waren die meisten nach wie vor privat versichert, in der Regel über den Arbeitgeber. Der Anteil der staatlich Versicherten stieg auf 36 % und schloss nun viele zuvor Unversicherte ein. Bei der • Kosteneffizienz aber hat Obamacare das Ziel nicht erreicht. 2018 hatten die USA mit Gesundheitsausgaben von 17 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) immer noch das teuerste Gesundheitssystem der Welt, weit vor z.B. Deutschland (11 % des BIP).

Die Republikaner liefen von Anfang an Sturm gegen die Reform des Demokraten Obama – schon aus ideologischen Gründen, weil ihrer äußerst marktliberalen Haltung vor allem die Versicherungspflicht als „Sozialismus“ galt. Aber obwohl 2016 der Republikaner Donald Trump zum Präsidenten gewählt wurde und die Republikaner die Mehrheit in beiden Kongresskammern gewannen, scheiterten bislang alle Versuche, Obamacare abzuschaffen, an Differenzen innerhalb der republikanischen Partei.

Reihe: 53
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Ausgabe: 06/2020
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