US-Präsidentschaftswahlen - Wahlkampfspenden

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Die Finanzierung von Präsidentschaftswahlkämpfen in den USA hat sich in den letzten Jahrzehnten grundlegend gewandelt. Noch bis Mitte der 1990er Jahre nahmen fast alle Kandidaten staatliche Wahlkampfhilfen in Anspruch. Damit verbunden sind Obergrenzen für den Betrag, den ein Kandidat insgesamt für seine Kampagne ausgeben darf. Erst der Demokrat Barack Obama lehnte bei den Wahlen von 2008 sowohl für die Vorwahlen als auch für die Präsidentenwahl eine öffentliche Finanzierung ab. In der Folge stiegen die Ausgaben für Wahlkämpfe steil an.

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Die Finanzierung von Präsidentschaftswahlkämpfen in den USA hat sich in den letzten Jahrzehnten grundlegend gewandelt. Noch bis Mitte der 1990er Jahre nahmen fast alle Kandidaten staatliche Wahlkampfhilfen in Anspruch. Damit verbunden sind Obergrenzen für den Betrag, den ein Kandidat insgesamt für seine Kampagne ausgeben darf. Im Wahljahr 2016 lagen sie bei rund 58 Mio US-$ für die Vorwahlen und 96 Mio US-$ für die Präsidentenwahl – doch die wichtigsten Kandidaten gaben ein Vielfaches davon aus und hatten deshalb von vornherein auf staatliche Hilfen verzichtet. Der erste bedeutende Kandidat, der aus der öffentlichen Finanzierung ausstieg, war der Republikaner George W. Bush: Für seinen Vorwahlkampf im Jahr 2000 verzichtete er auf Staatshilfen, gab mehr als das Doppelte des damaligen Limits aus und konnte so seine Rivalen finanziell ausbooten. 2004 verzichteten auch die führenden Bewerber in den Vorwahlen der Demokraten, John Kerry und Howard Dean, auf öffentliche Wahlkampfhilfen. Für die Präsidentschaftswahl nahmen bis dahin aber noch alle Kandidaten öffentliche Mittel in Anspruch.

Erst der Demokrat Barack Obama lehnte bei den Wahlen von 2008 sowohl für die Vorwahlen als auch für die Präsidentenwahl eine öffentliche Finanzierung ab. In der Folge stiegen die Ausgaben für Wahlkämpfe steil an. Bis Ende 2008 hatte Obama mehr als 750 Mio US-$ an Spenden gesammelt, das war mehr als das Fünffache der Obergrenze, die bei staatlicher Finanzierung gegolten hätte. Die Wahl von 2012 wurde zur teuersten in der US-Geschichte. Daran beteiligten sich erstmals sogenannte Super-PACs, die unabhängig von der offiziellen Kampagne unbegrenzt Spenden sammeln dürfen. Ihr Anteil war besonders beim Republikaner Mitt Romney hoch. Doch Obama sammelte mehr Spenden und gewann die Wahl.

Mehr Geld ist aber kein Garant für einen Wahlsieg, wie die Wahlen von 2016 zeigten. So schlug Donald Trump bei den Vorwahlen der Republikaner auch finanzstärkere Mitbewerber wie Jeb Bush aus dem Feld. Den Großteil seines Vorwahlkampfes hatte Trump aus eigenen Mitteln bestritten. Auch im Vergleich zur Demokratin Hillary Clinton, gegen die Trump die Präsidentenwahl gewann, hatte er deutlich weniger Spenden gesammelt. Lässt man allerdings die Vorwahlen außen vor und betrachtet nur die Präsidentschaftswahl, lagen Trump und Clinton einigermaßen gleichauf (383 gegenüber 339 Mio US-$). Während Trump vor allem Kleinspender mobilisierte, finanzierte sich Clintons Kampagne vorwiegend aus Großspenden. Clinton griff auch stärker auf Super-PACs zurück. Die Spenden über Super-PACs bestanden bei beiden Kandidaten zu über 80 % aus Millionenbeträgen von wenigen reichen Geldgebern.

Reihe: 53
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Ausgabe: 11/2019
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