Politische Systeme: Trend zur Autokratie

Mit dem Niedergang der östlichen Parteidiktaturen um 1990 begann eine Phase demokratischen Wandels auch in anderen Teilen der Welt. Ihren Höhepunkt erreichte diese Entwicklung im Jahr 2010. Seitdem hat sich der Wind gedreht und die liberale Demokratie ist wieder auf dem Rückzug. Das bestätigen die Berichte des Göteborger V-Dem-Instituts. Das Institut untersucht mithilfe eines vielschichtigen Indikatorensystems die politischen Regime in der Welt und ordnet sie nach ihrem demokratischen Gehalt in eine vierstufige Typologie der Herrschaftsformen ein. Ausschlaggebend ist die tatsächliche Ausgestaltung der politischen Institutionen und Prozesse. Das wird am Beispiel der Wahlen deutlich, die für eine Demokratie von grundlegender Bedeutung sind. Heute finden in fast allen Staaten Wahlen statt, aber höhere demokratische Qualität haben sie nur, wenn sie frei und fair sind, echte Wahlmöglichkeiten zulassen und über die Zusammensetzung des Parlaments bzw. die Besetzung der höchsten Staatsämter entscheiden.

Liberale Demokratien zeichnen sich außer durch freie und faire Wahlen auch durch gesicherte Rechtsstaatlichkeit, den Schutz der individuellen Rechte und Freiheiten und die Wahrung der Minderheitenrechte aus. Eine elektorale Demokratie muss zumindest die Voraussetzungen freier und fairer Wahlen, also auch konkurrierende Parteien, Meinungs- und Versammlungsfreiheit, garantieren. Demgegenüber werden in einer elektoralen Autokratie zwar Wahlen abgehalten, doch sind sie durch Unregelmäßigkeiten, Beschränkungen bei der Zulassung von Parteien und Kandidaten, Beschneidung der Pressefreiheit usw. entwertet. Die politische Spitze steht dort nicht wirklich zur Wahl. Das gilt erst recht für geschlossene Autokratien, die auch auf den Schein einer Wahl zwischen mehreren politischen Optionen verzichten.

Im Jahr 2010 gab es weltweit 41 liberale Demokratien; 2020 waren es nur noch 32. Ihr Anteil an der Weltbevölkerung schrumpfte im gleichen Zeitraum von 17 auf 14 %. Von diesem Niedergang betroffen waren Länder der Regionen Ostasien/Pazifik, Zentralasien, Osteuropa und Lateinamerika. Am schärfsten ausgeprägt war er in Polen, dessen politisches System seit 2015 auf das Niveau einer elektoralen Demokratie abgesunken ist. Dass sich das Schwergewicht insgesamt von den demokratischen zu den autokratischen Staatsformen verschoben hat, ist vor allem auf den Systemwandel in Indien mit seinen 1,4 Mrd Einwohnern zurückzuführen. Die elektoralen Autokratien umfassen nun 62 Staaten mit 43 % der Weltbevölkerung. Dazu gehören auch Länder wie die Türkei, Bolivien, Serbien und das EU-Mitglied Ungarn. Die übrigen 25 % der Weltbevölkerung leben in geschlossenen Autokratien wie Saudi-Arabien, China oder Nordkorea.