Politische Systeme: Trend zur Autokratie

Politische Systeme: Trend zur Autokratie

Mit dem Niedergang der östlichen Parteidiktaturen um 1990 begann eine Phase demokratischen Wandels auch in anderen Teilen der Welt. Ihren Höhepunkt erreichte diese Entwicklung etwa im Jahr 2010. Seitdem hat sich der Wind gedreht und die liberale Demokratie ist wieder auf dem Rückzug. Das bestätigen auch die aktuellen Forschungsergebnisse des V-Dem-Instituts der Universität Göteborg. Das Institut untersucht mithilfe eines vielschichtigen Indikatorensystems die politischen Regime in der Welt und ordnet sie nach ihrem demokratischen Gehalt in eine vierstufige Typologie der Herrschaftsformen ein. Ausschlaggebend ist die tatsächliche Ausgestaltung der politischen Institutionen und Prozesse. Das wird am Beispiel der Wahlen deutlich, die für eine Demokratie von grundlegender Bedeutung sind. Heute finden in fast allen Staaten Wahlen statt, aber höhere demokratische Qualität haben sie nur, wenn sie frei und fair vonstattengehen, konkurrierende Wahlmöglichkeiten zulassen und über die Zusammensetzung des Parlaments bzw. die Besetzung der höchsten Staatsämter entscheiden.

Die liberale Demokratie zeichnet sich außer durch freie und faire Wahlen auch durch gesicherte Rechtsstaatlichkeit, den Schutz der individuellen Rechte und Freiheiten und die Wahrung der Minderheitenrechte aus. Eine elektorale Demokratie muss zumindest die Voraussetzungen freier und fairer Wahlen, also auch konkurrierende Parteien, Meinungs- und Versammlungsfreiheit, garantieren. Demgegenüber werden in einer elektoralen Autokratie zwar Wahlen abgehalten, doch sind sie durch Unregelmäßigkeiten, Beschränkungen bei der Zulassung von Parteien und Kandidaten, Beschneidung der Pressefreiheit usw. entwertet. Die politische Spitze steht dort nicht wirklich zur Wahl. Das gilt erst recht für geschlossene Autokratien, die auch auf den Schein einer Wahl zwischen mehreren politischen Optionen verzichten.

2010 gab es weltweit 41 liberale Demokratien; 2024 waren es nur noch 29. Ihr Anteil an der Weltbevölkerung schrumpfte in dieser Zeit von 17 auf 12%. Das ist Teil einer Welle der Autokratisierung, wie sie zuletzt vor allem in Osteuropa, Süd- und Zentralasien zu beobachten war. Doch auch Westeuropa und Nordamerika sind gegen autokratische Tendenzen nicht immun. Dass sich das Schwergewicht zu den autokratischen Staatsformen verschoben hat, ist nicht zuletzt auf den Systemwandel in Indien zurückzuführen. Die elektoralen Autokratien umfassen nun 56 Staaten mit 46% der Weltbevölkerung. Dazu gehören auch Länder wie die Türkei, Russland, Serbien und Ungarn. Bereits mehr als ein Drittel (35%) der Weltbevölkerung lebt jedoch in geschlossenen Autokratien wie China, Saudi-Arabien, Belarus, Venezuela und Nordkorea.