Russland und der Westen – Geschichte einer Entfremdung

Der russische Überfall auf die Ukraine Anfang 2022 war ein Schock für die Welt. Doch so überraschend der Angriff kam: Ihm ging eine Entwicklung voraus, die vor Jahrzehnten ihren Anfang genommen hatte. Schon früh nach dem Ende des Kalten Krieges waren neue Risse zwischen Russland und dem Westen aufgebrochen. Deren Ursprung lag einerseits im Kollaps des sowjetischen Imperiums und andererseits in der darauf folgenden Osterweiterung der NATO, des westlichen Militärbündnisses, das einst zur Abwehr der Sowjetunion gegründet worden war. Hintergrund der NATO-Erweiterung war nicht zuletzt die Angst der osteuropäischen Staaten, erneut in eine Abhängigkeit von Russland zu geraten. Aus Moskaus Sicht hatte die NATO mit dem Ende des Kalten Krieges ihre Existenzberechtigung verloren. Stattdessen nahm sie nun neue Mitglieder im ehemaligen sowjetischen Einflussbereich auf und rückte immer näher an die Grenzen Russlands heran. Davon fühlte sich Moskau militärstrategisch bedroht. Der Versuch, das wechselseitige Verhältnis auf Basis der NATO-Russland-Grundakte von 1997 neu zu ordnen, war letztlich fehlgeschlagen. Ein weiterer Aspekt kam hinzu: Das politische System Russlands unter Wladimir Putin, der im Jahr 2000 Präsident wurde, entwickelte sich immer mehr zu einer Autokratie. Die Entstehung demokratischer Staaten im post-sowjetischen Raum bildete daher eine Gefahr für seine Machtbasis.

Vor diesem Hintergrund verschlechterten sich die Beziehungen immer weiter. In mehreren Erweiterungsrunden (1999, 2004, 2009) hatte die NATO fast alle Staaten des früheren „Ostblocks“ aufgenommen. Demokratische Revolutionen in ehemaligen Sowjetrepubliken fegten pro-russische Machthaber aus dem Amt, so 2003 in Georgien und 2004 in der Ukraine. Moskau interpretierte diese Umstürze als ausländisches Komplott mit dem Ziel, die Länder in den westlichen Orbit zu ziehen. Als die NATO 2008 auch Georgien und der Ukraine eine Mitgliedschaft in Aussicht stellte, griff Russland Georgien unter einem provozierten Vorwand an und löste zwei „Republiken“ aus dem Land heraus (Abchasien und Süd-Ossetien), die faktisch unter russischem Schutz stehen. 2014 veranlasste der pro-europäische Umsturz in der Ukraine Russland zur Besetzung und Annexion der Krim-Halbinsel sowie zur militärischen Unterstützung von Separatisten in der Ost-Ukraine, den „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk. Ende 2021 begann Putin, Truppen an der Grenze zur Ukraine zu sammeln. Westliche Politiker versuchten, mit Moskau eine diplomatische Lösung zu finden. Putin aber stellte unerfüllbare Forderungen, darunter den Ausschluss aller osteuropäischen Staaten aus der NATO. Am 24.2.2022 marschierte Russland in der Ukraine ein – mit dem erklärten Ziel,
sie zu „entmilitarisieren“ und von ihrer „Nazi-Regierung“, eine groteske Propagandaidee, zu „befreien“.