Die Weltbank-Gruppe (Text)

Die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (International Bank for Reconstruction and Development – IBRD), kurz Weltbank, ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit Sitz in Washington. Sie wurde zusammen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) 1944 auf der Konferenz von Bretton Woods gegründet. Ende 1945 trat das Übereinkommen über die IBRD in Kraft. Aufgabe der Weltbank war es zunächst, den durch den Zweiten Weltkrieg zerstörten und geschwächten Ländern die langfristigen Kapitalmittel zu verschaffen, die sie für ihren Wiederaufbau und ihre Entwicklung benötigten. Seit Ende der 1940er Jahre standen aber die Entwicklungsländer für sie im Mittelpunkt. Heute besteht ihre Kernaufgabe in der Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in den weniger entwickelten Mitgliedsländern – mit Schwerpunkten in der Armutsbekämpfung, im Umweltschutz und in der Förderung privatwirtschaftlichen Engagements. Neben dem IWF und der Welthandelsorganisation (WTO) bildet die Weltbank einen Pfeiler der Weltwirtschaftsordnung.
Zur Weltbank-Gruppe zählen neben der Weltbank drei weitere rechtlich selbstständige Finanzierungsinstitutionen. Während die IBRD ihre Kredite zu marktnahen Konditionen und nur an die Regierungen kreditwürdiger Länder vergibt, wurde für die ärmsten Länder 1959 die Internationale Entwicklungsorganisation (International Development Agency – IDA) gegründet. Sie gewährt den Regierungen der am wenigsten entwickelten Länder zinslose Kredite mit besonders langen Laufzeiten und günstigen Tilgungsfristen. Bei beiden Institutionen müssen aber die Regierungen der Empfängerländer für die Kredite bürgen. Zur Förderung des Privatsektors in den Entwicklungsländern wurde 1956 die Internationale Finanz-Corporation (International Finance Corporation – IFC) geschaffen, die im Gegensatz zu IBRD und IDA Darlehen an Privatunternehmen vergibt oder sich an deren Aktienkapital beteiligt oder sie durch Garantien bei der Kapitalaufnahme unterstützt. Eine Bürgschaft der Regierung des jeweiligen Landes ist dabei nicht erforderlich. Die seit 1988 bestehende Multilaterale Investitionsgarantie-Agentur (Multilateral Investment Garantee Agency – MIGA) ist die jüngste Organisation der Weltbank-Gruppe; sie fördert private Direktinvestitionen in weniger entwickelten Ländern, indem sie Garantien gegen nichtkommerzielle Risiken übernimmt (z.B. die Folgen politischer Instabilität, bewaffneter Konflikte oder staatlicher Enteignungen). Zur Weltbank-Gruppe gehört schließlich das 1966 gegründete Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (International Center for Settlement of Investment Disputes – ICSID), das Schlichtungs- und Schiedsverfahren bei Konflikten zwischen Staaten und ausländischen Investoren unterstützt.
Inzwischen ist die IBRD eine globale Organisation mit 189 Mitgliedstaaten (2023). Voraussetzung für die Mitgliedschaft ist der vorherige Beitritt zum Internationalen Währungsfonds (IWF). Für eine Mitgliedschaft in den Organisationen IDA (174 Mitglieder), IFC (186 Mitglieder) und MIGA (182 Mitglieder) ist wiederum die Mitgliedschaft in der IBRD Vorbedingung. Das ICSID (158 Mitglieder) kann darüber hinaus auch andere Staaten zur Mitgliedschaft einladen, sofern sie dem Statut des Internationalen Gerichtshofs beigetreten sind. Die Weltbank gehört zu den Organisationen mit asymmetrischer Struktur. In ihr gilt nicht das Prinzip der Vereinten Nationen: „ein Land – eine Stimme“; das Stimmengewicht der Mitgliedstaaten richtet sich vielmehr im Wesentlichen nach der Höhe ihrer Kapitalanteile, die sich wiederum nach ihrem wirtschaftlichen Gewicht bemisst. Infolgedessen wurden die Beschlüsse der Weltbank stets durch wenige Industriestaaten dominiert, auch wenn sie offiziell zumeist im Konsens erfolgten. 2010 erfolgte eine Reform der Stimmengewichtung, durch die sich die Anteile zugunsten der Schwellen- und Entwicklungsländer verschoben.
Oberstes Entscheidungsorgan im administrativen Aufbau der IBRD ist der Gouverneursrat, der jedes Jahr zweimal tagt (im Herbst zusammen mit dem IWF) und über Grundsatzfragen wie die Aufnahme neuer Mitglieder oder die Erhöhung des Kapitalstocks entscheidet. In ihm ist jeder Mitgliedstaat vertreten. [...]