Petitionen an den Deutschen Bundestag

Petitionen an den Deutschen Bundestag
20 Credits

Für Sie als Mitglied entspricht dies 2,00 Euro.

Infografik Nr. 060162

Gesetze und Verordnungen verfahren zumeist summarisch und regeln den „Normalfall“; auf Ausnahmen und individuelle Besonderheiten können sie nicht eingehen. Die Betroffenen müssen dann gegebenenfalls vor Gericht ziehen, um zu ihrem Recht zu finden. Darüber hinaus hat aber jedermann die Möglichkeit, sich mit seinem Anliegen außerhalb förmlicher Verfahren an die staatlichen Organe zu wenden.

Wählen Sie Ihr gewünschtes Produktformat aus.

Gesetze und Verordnungen verfahren zumeist summarisch und regeln den „Normalfall“;... mehr
Mehr Details zu "Petitionen an den Deutschen Bundestag"

Gesetze und Verordnungen verfahren zumeist summarisch und regeln den „Normalfall“; auf Ausnahmen und individuelle Besonderheiten können sie nicht eingehen. Auch der Verwaltung gelingt es oft nicht, gerechte und zufriedenstellende Lösungen für den Einzelfall zu finden. Die Betroffenen müssen dann gegebenenfalls vor Gericht ziehen, um zu ihrem Recht zu finden. Darüber hinaus hat aber jedermann die Möglichkeit, sich mit seinem Anliegen außerhalb förmlicher Verfahren an die staatlichen Organe zu wenden – sei es mit Beschwerden über konkrete Maßnahmen oder Unterlassungen der Behörden oder mit Bitten und Vorschlägen zur künftigen Gesetzgebung. Wie die Statistik zeigt, wird dieses grundgesetzlich garantierte Petitionsrecht lebhaft genutzt. Seit der deutschen Einigung gingen beim Bundestag jährlich zwischen 11 000 und 24 000 Bitten und Beschwerden ein.

Wer eine Petition einreicht, kann darin für sich selbst, für eine andere Person oder aber im allgemeinen Interesse sprechen. Bei den meisten Eingaben, die den Bundestag erreichen, handelt es sich um Petitionen einzelner Bürgerinnen und Bürger. Daneben gibt es die Sammelpetition als Unterschriftensammlung zu einem bestimmten Anliegen und die Massenpetition, bei der viele Einzelzuschriften mit nahezu übereinstimmenden Formulierungen denselben Antrag unterstützen (Postkartenaktionen). Solche Petitionen werden häufig von Verbänden oder Bürgerinitiativen ausgelöst, um politische Forderungen und Anregungen an das Parlament heranzutragen. Über die Petitionen erfährt der Bundestag unmittelbar, welche Sorgen und Nöte die Bürger umtreiben und wo Gesetzeslücken oder Umsetzungsmängel bestehen. Er erhält auf diese Weise eine Rückmeldung über die Folgen der Gesetzgebung und den Verwaltungsvollzug.

Petitionen müssen in schriftlicher Form abgefasst und mit Unterschrift und Adresse versehen sein. Beim Bundestag können individuelle Beschwerden und Anregungen auch mit Hilfe eines Online-Formulars per Internet eingereicht werden (https://epetitionen.bundestag.de). Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, eine öffentliche Petition einzubringen. Es handelt sich dabei um Bitten und Beschwerden von allgemeinem Interesse, die in Absprache mit dem Petenten auf der Internetseite des Petitionsausschusses veröffentlicht werden und dann anderen Bürgerinnen und Bürgern zur Mitunterzeichnung offenstehen. Der Ausschuss befasst sich mit den Petitionen, hilft mit Ratschlägen und Auskünften, leitet die Zuschriften an die zuständigen Stellen weiter, stellt Nachforschungen an, führt öffentliche Beratungen und Anhörungen durch und formuliert Empfehlungen zur Beschlussfassung durch den Bundestag.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
color: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
s/w-Version: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
eps: eps-Version
Ausgabe: 11/2018
Das Haushaltsrecht des Bundes Das Haushaltsrecht des Bundes
20 Credits (~ 2,00 €)
Die globale Energiewende Die globale Energiewende
20 Credits (~ 2,00 €)
TIPP!
Der Nordirland-Konflikt Der Nordirland-Konflikt
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Länderfinanzen Die Länderfinanzen
20 Credits (~ 2,00 €)
Nobelpreisträger aus Deutschland Nobelpreisträger aus Deutschland
20 Credits (~ 2,00 €)
Netzpolitik und Datenschutz Netzpolitik und Datenschutz
20 Credits (~ 2,00 €)
Glaubenssache Glaubenssache
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Studenten von morgen Die Studenten von morgen
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Bahn in Berlin Die Bahn in Berlin
20 Credits (~ 2,00 €)
Haushaltsplan einer Gemeinde Haushaltsplan einer Gemeinde
20 Credits (~ 2,00 €)
Haushaltsrecht der Gemeinde Haushaltsrecht der Gemeinde
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Ökosteuer Die Ökosteuer
20 Credits (~ 2,00 €)
Umweltsteuern Umweltsteuern
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Mehrwertsteuer Die Mehrwertsteuer
20 Credits (~ 2,00 €)
Wie viel Steuern für den Staat? Wie viel Steuern für den Staat?
20 Credits (~ 2,00 €)
Krank im Alter Krank im Alter
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Organisation der Polizei Die Organisation der Polizei
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht
20 Credits (~ 2,00 €)
Organe der Rechtsprechung Organe der Rechtsprechung
20 Credits (~ 2,00 €)
Rechtsgeschäfte Rechtsgeschäfte
20 Credits (~ 2,00 €)
Hessen: Landtag und Regierung Hessen: Landtag und Regierung
20 Credits (~ 2,00 €)
So wählen Sie So wählen Sie
20 Credits (~ 2,00 €)
Hessische Gemeindeordnung Hessische Gemeindeordnung
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Verfassung des Landes Hessen Die Verfassung des Landes Hessen
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Bundesrat Der Bundesrat
20 Credits (~ 2,00 €)
Bundesstaatliche Ordnung Bundesstaatliche Ordnung
20 Credits (~ 2,00 €)
Berlin und seine Bezirke Berlin und seine Bezirke
20 Credits (~ 2,00 €)
Europäische Bürgerinitiative Europäische Bürgerinitiative
20 Credits (~ 2,00 €)
Werbung 2015 Werbung 2015
20 Credits (~ 2,00 €)
Kinder vor dem Fernseher Kinder vor dem Fernseher
20 Credits (~ 2,00 €)
Tageszeitungen Tageszeitungen
20 Credits (~ 2,00 €)
Gesundheitsberufe Gesundheitsberufe
20 Credits (~ 2,00 €)
Volksaufstand in der DDR 1953 Volksaufstand in der DDR 1953
20 Credits (~ 2,00 €)
Große Städte, plattes Land Große Städte, plattes Land
20 Credits (~ 2,00 €)
Bevölkerungsausblick bis 2060 Bevölkerungsausblick bis 2060
20 Credits (~ 2,00 €)
Was der Altersaufbau verrät Was der Altersaufbau verrät
20 Credits (~ 2,00 €)
Wirtschaftliche Zusammenschlüsse Wirtschaftliche Zusammenschlüsse
20 Credits (~ 2,00 €)
Nachbarstaaten Nachbarstaaten
20 Credits (~ 2,00 €)
Soziale Online-Netzwerke Soziale Online-Netzwerke
20 Credits (~ 2,00 €)
Der multimediale Haushalt Der multimediale Haushalt
20 Credits (~ 2,00 €)
Private Nutzung des Internets Private Nutzung des Internets
20 Credits (~ 2,00 €)
Tagesbetreuung für Kleinkinder Tagesbetreuung für Kleinkinder
20 Credits (~ 2,00 €)
Fachhochschulen in Deutschland Fachhochschulen in Deutschland
20 Credits (~ 2,00 €)
Schwerbehinderte Menschen Schwerbehinderte Menschen
20 Credits (~ 2,00 €)
Pflegebedürftige in Deutschland Pflegebedürftige in Deutschland
20 Credits (~ 2,00 €)
Sozialbeiträge 2019 Sozialbeiträge 2019
20 Credits (~ 2,00 €)
Krankheitskosten Krankheitskosten
20 Credits (~ 2,00 €)
Was kostet die Gesundheit? Was kostet die Gesundheit?
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Gesundheits-Personal Das Gesundheits-Personal
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Bundespolizei Die Bundespolizei
20 Credits (~ 2,00 €)
Regierung und Opposition Regierung und Opposition
20 Credits (~ 2,00 €)
Aus den Ländern in den Bundestag Aus den Ländern in den Bundestag
20 Credits (~ 2,00 €)
Dauer der Regierungsbildung Dauer der Regierungsbildung
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Wahl des Bundespräsidenten Die Wahl des Bundespräsidenten
20 Credits (~ 2,00 €)
Gewaltenverschränkung Gewaltenverschränkung
20 Credits (~ 2,00 €)
Lehren aus Weimar Lehren aus Weimar
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Hochbetagten Die Hochbetagten
20 Credits (~ 2,00 €)
Steigende Lebenserwartung Steigende Lebenserwartung
20 Credits (~ 2,00 €)
Von der Pyramide zum Pilz Von der Pyramide zum Pilz
20 Credits (~ 2,00 €)
Lehren aus Weimar Lehren aus Weimar
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Wähler und ihre Stimmen Die Wähler und ihre Stimmen
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Leitung der DDR-Wirtschaft Die Leitung der DDR-Wirtschaft
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Aufbau der AFD Der Aufbau der AFD
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Wahlsystem der DDR Das Wahlsystem der DDR
20 Credits (~ 2,00 €)
Glaubenssache Glaubenssache
20 Credits (~ 2,00 €)
Landtagswahlen in Bayern Landtagswahlen in Bayern
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Netto vom Brutto Das Netto vom Brutto
20 Credits (~ 2,00 €)
Gefahren am Arbeitsplatz Gefahren am Arbeitsplatz
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Minijobber Die Minijobber
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Arbeitskräfte von morgen Die Arbeitskräfte von morgen
20 Credits (~ 2,00 €)
Berufliche Tätigkeiten Berufliche Tätigkeiten
20 Credits (~ 2,00 €)
Beteiligung am Erwerbsleben Beteiligung am Erwerbsleben
20 Credits (~ 2,00 €)
Arbeitszeiten Arbeitszeiten
20 Credits (~ 2,00 €)
Urlaub für Arbeitnehmer Urlaub für Arbeitnehmer
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Rechtsform der Unternehmen Die Rechtsform der Unternehmen
20 Credits (~ 2,00 €)
Aus den Ländern in den Bundestag Aus den Ländern in den Bundestag
20 Credits (~ 2,00 €)
Bundestagswahlen 1949-2017 Bundestagswahlen 1949-2017
20 Credits (~ 2,00 €)
Gewaltenverschränkung Gewaltenverschränkung
20 Credits (~ 2,00 €)
Ehe in der Krise? Ehe in der Krise?
20 Credits (~ 2,00 €)
Zuletzt angesehen