Die ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestags

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Infografik Nr. 064113

Die Ausschüsse des Deutschen Bundestags sind kleine Beratungsorgane, deren Aufgabe darin besteht, Vorlagen und Fragen, die ihnen vom Plenum des Bundestags überwiesen wurden, vorbereitend zu behande ...

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Die Ausschüsse des Deutschen Bundestags sind kleine Beratungsorgane, deren Aufgabe darin besteht, Vorlagen und Fragen, die ihnen vom Plenum des Bundestags überwiesen wurden, vorbereitend zu behandeln, ihm anschließend über die Beratungsergebnisse zu berichten und Empfehlungen zur Beschlussfassung vorzulegen. Sie können sich darüber hinaus auch selbstständig mit wichtigen Problemen ihres Sachgebiets befassen. Eine derartige Aufgabenteilung zwischen Plenum und Ausschüssen ist notwendig, weil sich das Parlament nur so mit den oft komplizierten Details einer Gesetzesvorlage befassen kann. Kaum beachtet in der Öffentlichkeit wird damit in den Ausschüssen ein großer Teil der parlamentarischen Arbeit geleistet. Grundsätzlich soll jedes Mitglied des Bundestages einem Ausschuss angehören.

Einige Ausschüsse sind vom Grundgesetz vorgeschrieben: der Petitionsausschuss, der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, der Verteidigungsausschuss und der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union; gesetzlich festgelegt sind außerdem der Haushaltsausschuss und der Wahlprüfungsausschuss. Die Sachgebiete der übrigen Ausschüsse werden im Allgemeinen so abgegrenzt, dass jedem Ressort der Bundesregierung ein ständiger Ausschuss des Bundestags gegenübersteht. Die Ausschüsse können wiederum Unterausschüsse und Arbeitsgruppen einsetzen.

Über die Einrichtung der Ausschüsse und deren Mitgliederzahl entscheidet der Bundestag nach Beratungen zwischen den Fraktionen. Die Zusammensetzung der Ausschüsse richtet sich dann nach der Stärke der einzelnen Fraktionen im Bundestag. Um die Mehrheitsverhältnisse im Plenum annähernd auf die Sitzverteilung in den Ausschüssen zu übertragen, wird das Proportionalverfahren nach der Methode Sainte-Laguë/Schepers, hilfsweise das d’Hondt’sche Verfahren, angewandt. Steht die Sitzverteilung fest, benennen die Fraktionen ihre Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter. Die Vorsitzenden werden nach Vereinbarung im Ältestenrat oder aufgrund eines rechnerischen Zugriffsverfahrens bestimmt.

Für die 19. Wahlperiode setzte der Bundestag 23 ständige Ausschüsse ein (es handelte sich um dieselben wie in der vorangegangenen Wahlperiode). Den Ausschüssen gehören jeweils zwischen 14 und 49 stimmberechtigte Mitglieder an. Die Größe der Ausschüsse richtet sich nach dem Umfang der zu erwartenden Aufgaben. Im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union sind auch 16 deutsche Abgeordnete des Europäischen Parlaments mitwirkungsberechtigt: Sie können dort die Beratung bestimmter Themen anregen, Auskünfte erteilen und Stellungnahmen abgeben.

Ausgabe: 04/2018
Reihe: 53
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Regierung und Opposition Regierung und Opposition
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Diäten der Bundestagsabgeordneten Diäten der Bundestagsabgeordneten
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Gewaltenverschränkung Gewaltenverschränkung
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Parteispenden Parteispenden
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Das Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht
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Die Opposition Die Opposition
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Der Bundesrat Der Bundesrat
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Die Finanzen der politischen Parteien Die Finanzen der politischen Parteien
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Regierung und Opposition Regierung und Opposition
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Überhang- und Ausgleichsmandate Überhang- und Ausgleichsmandate
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Sitzverteilung im Bundestag Sitzverteilung im Bundestag
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Bundestagswahlen 1949-2021 Bundestagswahlen 1949-2021
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Das Lobbyregister Das Lobbyregister
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Reform des Bundeswahlrechts Reform des Bundeswahlrechts
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Befriedete Bezirke Befriedete Bezirke
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Wahlen ohne Wähler? Wahlen ohne Wähler?
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Der Vertrag von Nizza Der Vertrag von Nizza
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Die Rolle der Interessenverbände Die Rolle der Interessenverbände
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Von der Wählerstimme zum Mandat Von der Wählerstimme zum Mandat
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Die Wahlgrundsätze ... Die Wahlgrundsätze ...
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Mischwahlsysteme Mischwahlsysteme
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Wahlsysteme: Verhältniswahl Wahlsysteme: Verhältniswahl
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Wahlsysteme: Mehrheitswahl Wahlsysteme: Mehrheitswahl
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So arbeitet die Bundesregierung So arbeitet die Bundesregierung
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Die Wahl des Bundeskanzlers Die Wahl des Bundeskanzlers
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Der Bundespräsident Der Bundespräsident
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Parlamentarische Kontrollrechte Parlamentarische Kontrollrechte
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TIPP!
Gang der Gesetzgebung Gang der Gesetzgebung
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Gang der Gesetzgebung Gang der Gesetzgebung
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Die Teilung der Staatsgewalt Die Teilung der Staatsgewalt
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Die Euro-Zone Die Euro-Zone
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Europäische Gesetzgebung Europäische Gesetzgebung
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Meinungen über Europa Meinungen über Europa
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Schengen: Europa ohne Grenzen Schengen: Europa ohne Grenzen
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Der Vertrag von Lissabon 07/2008 Der Vertrag von Lissabon 07/2008
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Der Vertrag von Nizza 02/2001 Der Vertrag von Nizza 02/2001
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Das Europäische Parlament Das Europäische Parlament
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Die Europäische Kommission Die Europäische Kommission
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Die Organe der EU Die Organe der EU
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Etappen der europäischen Einigung Etappen der europäischen Einigung
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Direkte Demokratie Direkte Demokratie
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Parteienfinanzierung Parteienfinanzierung
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Das Brexit-Referendum Das Brexit-Referendum
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Der Europäische Rat Der Europäische Rat
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Die ertragreichsten Steuerarten Die ertragreichsten Steuerarten
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Aufbau der LINKEN Aufbau der LINKEN
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Der Aufbau der Parteien Der Aufbau der Parteien
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Die Sonntagsfrage Die Sonntagsfrage
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Die Abgeordneten und ihre Berufe Die Abgeordneten und ihre Berufe
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Die Wähler und ihre Stimmen Die Wähler und ihre Stimmen
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Aus den Ländern in den Bundestag Aus den Ländern in den Bundestag
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Bundestagswahlen 1949-2021 (Text) Bundestagswahlen 1949-2021 (Text)
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Bundestagswahlkreise 2017 Bundestagswahlkreise 2017
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Diäten der Bundestagsabgeordneten Diäten der Bundestagsabgeordneten
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Die Abgeordneten und ihre Berufe Die Abgeordneten und ihre Berufe
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Sitzverteilung im Bundestag Sitzverteilung im Bundestag
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Gewaltenverschränkung Gewaltenverschränkung
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Verfassung der Schweiz Verfassung der Schweiz
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Die Opposition Die Opposition
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Der Bundespräsident Der Bundespräsident
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Der Bundesrat Der Bundesrat
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Direkte Demokratie Direkte Demokratie
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Gefahren bei der Arbeit Gefahren bei der Arbeit
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Die Minijobber Die Minijobber
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Die Arbeitskräfte von morgen Die Arbeitskräfte von morgen
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Wirtschaftliche Dienstleistungen Wirtschaftliche Dienstleistungen
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Berufliche Tätigkeiten Berufliche Tätigkeiten
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Arbeitszeiten Arbeitszeiten
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Urlaub für Arbeitnehmer Urlaub für Arbeitnehmer
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Die Rechtsform der Unternehmen Die Rechtsform der Unternehmen
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Gefahr von rechts Gefahr von rechts
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Alternative für Deutschland (AfD) Alternative für Deutschland (AfD)
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Frauen im Parlament Frauen im Parlament
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Dauer der Regierungsbildung Dauer der Regierungsbildung
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