Die ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestags

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Infografik Nr. 064113

Die Ausschüsse des Deutschen Bundestags sind kleine Beratungsorgane, deren Aufgabe darin besteht, Vorlagen und Fragen, die ihnen vom Plenum des Bundestags überwiesen wurden, vorbereitend zu behande ...

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Die Ausschüsse des Deutschen Bundestags sind kleine Beratungsorgane, deren Aufgabe darin besteht, Vorlagen und Fragen, die ihnen vom Plenum des Bundestags überwiesen wurden, vorbereitend zu behandeln, ihm anschließend über die Beratungsergebnisse zu berichten und Empfehlungen zur Beschlussfassung vorzulegen. Sie können sich darüber hinaus auch selbstständig mit wichtigen Problemen ihres Sachgebiets befassen. Eine derartige Aufgabenteilung zwischen Plenum und Ausschüssen ist notwendig, weil sich das Parlament nur so mit den oft komplizierten Details einer Gesetzesvorlage befassen kann. Kaum beachtet in der Öffentlichkeit wird damit in den Ausschüssen ein großer Teil der parlamentarischen Arbeit geleistet. Grundsätzlich soll jedes Mitglied des Bundestages einem Ausschuss angehören.

Einige Ausschüsse sind vom Grundgesetz vorgeschrieben: der Petitionsausschuss, der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, der Verteidigungsausschuss und der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union; gesetzlich festgelegt sind außerdem der Haushaltsausschuss und der Wahlprüfungsausschuss. Die Sachgebiete der übrigen Ausschüsse werden im Allgemeinen so abgegrenzt, dass jedem Ressort der Bundesregierung ein ständiger Ausschuss des Bundestags gegenübersteht. Die Ausschüsse können wiederum Unterausschüsse und Arbeitsgruppen einsetzen.

Über die Einrichtung der Ausschüsse und deren Mitgliederzahl entscheidet der Bundestag nach Beratungen zwischen den Fraktionen. Die Zusammensetzung der Ausschüsse richtet sich dann nach der Stärke der einzelnen Fraktionen im Bundestag. Um die Mehrheitsverhältnisse im Plenum annähernd auf die Sitzverteilung in den Ausschüssen zu übertragen, wird das Proportionalverfahren nach der Methode Sainte-Laguë/Schepers, hilfsweise das d’Hondt’sche Verfahren, angewandt. Steht die Sitzverteilung fest, benennen die Fraktionen ihre Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter. Die Vorsitzenden werden nach Vereinbarung im Ältestenrat oder aufgrund eines rechnerischen Zugriffsverfahrens bestimmt.

Für die 19. Wahlperiode setzte der Bundestag 23 ständige Ausschüsse ein (es handelte sich um dieselben wie in der vorangegangenen Wahlperiode). Den Ausschüssen gehören jeweils zwischen 14 und 49 stimmberechtigte Mitglieder an. Die Größe der Ausschüsse richtet sich nach dem Umfang der zu erwartenden Aufgaben. Im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union sind auch 16 deutsche Abgeordnete des Europäischen Parlaments mitwirkungsberechtigt: Sie können dort die Beratung bestimmter Themen anregen, Auskünfte erteilen und Stellungnahmen abgeben.

Reihe: 53
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Ausgabe: 04/2018
Die Wähler und ihre Stimmen Die Wähler und ihre Stimmen
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Die Wahl des Bundespräsidenten Die Wahl des Bundespräsidenten
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Gefahr von rechts Gefahr von rechts
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Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt
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Landtagswahlen im Saarland Landtagswahlen im Saarland
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Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz
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Landtagswahlen in Niedersachsen Landtagswahlen in Niedersachsen
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Regierung und Opposition Regierung und Opposition
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Regierung und Opposition Regierung und Opposition
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Die Sonntagsfrage Die Sonntagsfrage
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Minderheitsregierungen Minderheitsregierungen
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Gewaltenverschränkung Gewaltenverschränkung
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Lehren aus Weimar Lehren aus Weimar
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Die Abgeordneten und ihre Berufe Die Abgeordneten und ihre Berufe
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Von der Wählerstimme zum Mandat Von der Wählerstimme zum Mandat
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So arbeitet die Bundesregierung So arbeitet die Bundesregierung
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Die Bundesversammlung Die Bundesversammlung
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Der Bundespräsident Der Bundespräsident
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Ãnderung des Grundgesetzes Ãnderung des Grundgesetzes
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Der Bundesrat Der Bundesrat
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Verfassung im Wandel Verfassung im Wandel
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Die Linke Die Linke
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Die liberalen Parteien Die liberalen Parteien
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Bürgerschaftswahlen in Hamburg Bürgerschaftswahlen in Hamburg
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Der Bundessicherheitsrat Der Bundessicherheitsrat
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Die Arbeitslosen 1991-2019 Die Arbeitslosen 1991-2019
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Voraussetzungen für Demokratie Voraussetzungen für Demokratie
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Aus den Ländern in den Bundestag Aus den Ländern in den Bundestag
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Der Deutsche Ethikrat Der Deutsche Ethikrat
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Ehescheidung Ehescheidung
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Organe der Rechtsprechung Organe der Rechtsprechung
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Die Rolle der Interessenverbände Die Rolle der Interessenverbände
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Die christlichen Parteien Die christlichen Parteien
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Die Sozialdemokratische Partei Die Sozialdemokratische Partei
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Hessen: Landtag und Regierung Hessen: Landtag und Regierung
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Hessische Gemeindeordnung Hessische Gemeindeordnung
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Gemeindeordnung für Bayern Gemeindeordnung für Bayern
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Der Landkreis Der Landkreis
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Verfassung des Saarlandes Verfassung des Saarlandes
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Verfassung für Rheinland-Pfalz Verfassung für Rheinland-Pfalz
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Die Niedersächsische Verfassung Die Niedersächsische Verfassung
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Die Verfassung des Landes Hessen Die Verfassung des Landes Hessen
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Die Verfassung von Berlin Die Verfassung von Berlin
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Die Opposition Die Opposition
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Der Vermittlungsausschuss Der Vermittlungsausschuss
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Gang der Gesetzgebung Gang der Gesetzgebung
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Gang der Gesetzgebung Gang der Gesetzgebung
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Die Teilung der Staatsgewalt Die Teilung der Staatsgewalt
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Die Geschichte der Menschenrechte Die Geschichte der Menschenrechte
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Grundsätze der Verfassung Grundsätze der Verfassung
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Der Kalte Krieg Der Kalte Krieg
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Anerkannte Ausbildungsberufe Anerkannte Ausbildungsberufe
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Piratenpartei Piratenpartei
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Landtagswahlen in Thüringen Landtagswahlen in Thüringen
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Landtagswahlen in Sachsen Landtagswahlen in Sachsen
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Landtagswahlen in Hessen Landtagswahlen in Hessen
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Landtagswahlen in Brandenburg Landtagswahlen in Brandenburg
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Landtagswahlen in Bayern Landtagswahlen in Bayern
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Diäten der Bundestagsabgeordneten Diäten der Bundestagsabgeordneten
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Aus den Ländern in den Bundestag Aus den Ländern in den Bundestag
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Verfassung der Schweiz Verfassung der Schweiz
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Das Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht
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Die Opposition Die Opposition
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So arbeitet die Bundesregierung So arbeitet die Bundesregierung
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Der Bundespräsident Der Bundespräsident
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Der Bundesrat Der Bundesrat
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Direkte Demokratie Direkte Demokratie
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Landtagswahlen in Bayern Landtagswahlen in Bayern
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Das Netto vom Brutto Das Netto vom Brutto
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Gefahren am Arbeitsplatz Gefahren am Arbeitsplatz
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Die Minijobber Die Minijobber
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Die Arbeitskräfte von morgen Die Arbeitskräfte von morgen
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Berufliche Tätigkeiten Berufliche Tätigkeiten
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Arbeitszeiten Arbeitszeiten
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Urlaub für Arbeitnehmer Urlaub für Arbeitnehmer
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Die Rechtsform der Unternehmen Die Rechtsform der Unternehmen
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Gefahr von rechts Gefahr von rechts
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Alternative für Deutschland (AfD) Alternative für Deutschland (AfD)
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Frauen im Parlament Frauen im Parlament
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Die Wähler und ihre Stimmen Die Wähler und ihre Stimmen
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Bundestagswahl 2017 Bundestagswahl 2017
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Bundestagswahlen 1949-2017 Bundestagswahlen 1949-2017
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Dauer der Regierungsbildung Dauer der Regierungsbildung
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Lehren aus Weimar Lehren aus Weimar
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