Die ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestags

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Infografik Nr. 064113

Die Ausschüsse des Deutschen Bundestags sind kleine Beratungsorgane, deren Aufgabe darin besteht, Vorlagen und Fragen, die ihnen vom Plenum des Bundestags überwiesen wurden, vorbereitend zu behande ...

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Die Ausschüsse des Deutschen Bundestags sind kleine Beratungsorgane, deren Aufgabe darin besteht, Vorlagen und Fragen, die ihnen vom Plenum des Bundestags überwiesen wurden, vorbereitend zu behandeln, ihm anschließend über die Beratungsergebnisse zu berichten und Empfehlungen zur Beschlussfassung vorzulegen. Sie können sich darüber hinaus auch selbstständig mit wichtigen Problemen ihres Sachgebiets befassen. Eine derartige Aufgabenteilung zwischen Plenum und Ausschüssen ist notwendig, weil sich das Parlament nur so mit den oft komplizierten Details einer Gesetzesvorlage befassen kann. Kaum beachtet in der Öffentlichkeit wird damit in den Ausschüssen ein großer Teil der parlamentarischen Arbeit geleistet. Grundsätzlich soll jedes Mitglied des Bundestages einem Ausschuss angehören.

Einige Ausschüsse sind vom Grundgesetz vorgeschrieben: der Petitionsausschuss, der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, der Verteidigungsausschuss und der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union; gesetzlich festgelegt sind außerdem der Haushaltsausschuss und der Wahlprüfungsausschuss. Die Sachgebiete der übrigen Ausschüsse werden im Allgemeinen so abgegrenzt, dass jedem Ressort der Bundesregierung ein ständiger Ausschuss des Bundestags gegenübersteht. Die Ausschüsse können wiederum Unterausschüsse und Arbeitsgruppen einsetzen.

Über die Einrichtung der Ausschüsse und deren Mitgliederzahl entscheidet der Bundestag nach Beratungen zwischen den Fraktionen. Die Zusammensetzung der Ausschüsse richtet sich dann nach der Stärke der einzelnen Fraktionen im Bundestag. Um die Mehrheitsverhältnisse im Plenum annähernd auf die Sitzverteilung in den Ausschüssen zu übertragen, wird das Proportionalverfahren nach der Methode Sainte-Laguë/Schepers, hilfsweise das d’Hondt’sche Verfahren, angewandt. Steht die Sitzverteilung fest, benennen die Fraktionen ihre Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter. Die Vorsitzenden werden nach Vereinbarung im Ältestenrat oder aufgrund eines rechnerischen Zugriffsverfahrens bestimmt.

Für die 19. Wahlperiode setzte der Bundestag 23 ständige Ausschüsse ein (es handelte sich um dieselben wie in der vorangegangenen Wahlperiode). Den Ausschüssen gehören jeweils zwischen 14 und 49 stimmberechtigte Mitglieder an. Die Größe der Ausschüsse richtet sich nach dem Umfang der zu erwartenden Aufgaben. Im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union sind auch 16 deutsche Abgeordnete des Europäischen Parlaments mitwirkungsberechtigt: Sie können dort die Beratung bestimmter Themen anregen, Auskünfte erteilen und Stellungnahmen abgeben.

Reihe: 53
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Ausgabe: 04/2018
Parlamentarische Kontrollrechte Parlamentarische Kontrollrechte
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Regierung und Opposition Regierung und Opposition
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Die Opposition Die Opposition
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Organisationen für Europa Organisationen für Europa
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Direkte Demokratie Direkte Demokratie
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Der Aufbau der Parteien Der Aufbau der Parteien
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Die Wähler und ihre Stimmen Die Wähler und ihre Stimmen
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Aus den Ländern in den Bundestag Aus den Ländern in den Bundestag
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Bundestagswahlen 1949-2017 Bundestagswahlen 1949-2017
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Die Weimarer Republik 1919-1933 Die Weimarer Republik 1919-1933
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Trumps Nahost-Friedensplan Trumps Nahost-Friedensplan
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Der Europarat Der Europarat
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Der Aufbau der AFD Der Aufbau der AFD
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Factoring Factoring
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Leasing Leasing
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Die Kreditarten Die Kreditarten
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Geld - Begriff und Funktionen Geld - Begriff und Funktionen
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Formen sozialer Grundsicherung Formen sozialer Grundsicherung
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Die Jugendgerichtsbarkeit Die Jugendgerichtsbarkeit
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Gesetzliche Erbfolge Gesetzliche Erbfolge
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Das gerichtliche Mahnverfahren Das gerichtliche Mahnverfahren
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Der Gang eines Zivilprozesses Der Gang eines Zivilprozesses
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TIPP!
Instanzen im Zivilprozess Instanzen im Zivilprozess
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Der Gang eines Strafverfahrens Der Gang eines Strafverfahrens
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Die Strafjustiz Die Strafjustiz
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Finanzgerichtsbarkeit Finanzgerichtsbarkeit
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Die Sozialgerichtsbarkeit Die Sozialgerichtsbarkeit
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Das Arbeitsgerichtsverfahren Das Arbeitsgerichtsverfahren
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Die Arbeitsgerichtsbarkeit Die Arbeitsgerichtsbarkeit
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Die Verwaltungsgerichtsbarkeit Die Verwaltungsgerichtsbarkeit
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Der Bundesgerichtshof Der Bundesgerichtshof
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Das Oberlandesgericht Das Oberlandesgericht
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Das Landgericht Das Landgericht
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Das Amtsgericht Das Amtsgericht
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Schöffen - ehrenamtliche Richter Schöffen - ehrenamtliche Richter
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Freiwillige Gerichtsbarkeit Freiwillige Gerichtsbarkeit
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Das Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht
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Organe der Rechtsprechung Organe der Rechtsprechung
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Das Grundbuch Das Grundbuch
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Bestellung einer Hypothek Bestellung einer Hypothek
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Erwerb von Grundeigentum Erwerb von Grundeigentum
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Besitz und Eigentum Besitz und Eigentum
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Dienst- und Werkvertrag Dienst- und Werkvertrag
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Mietvertrag Mietvertrag
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Die Bürgschaft Die Bürgschaft
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Kaufvertrag - Mängelansprüche Kaufvertrag - Mängelansprüche
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Verträge des täglichen Lebens Verträge des täglichen Lebens
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Schuldverhältnisse Schuldverhältnisse
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Rechtsgeschäfte Rechtsgeschäfte
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Rechts- und Geschäftsfähigkeit Rechts- und Geschäftsfähigkeit
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Juristische Personen Juristische Personen
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Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)
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Bündnis 90 - Die Grünen Bündnis 90 - Die Grünen
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Die christlichen Parteien Die christlichen Parteien
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Von der Wählerstimme zum Mandat Von der Wählerstimme zum Mandat
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So arbeitet die  Bundesregierung So arbeitet die Bundesregierung
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Die Bundesversammlung Die Bundesversammlung
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Der Bundespräsident Der Bundespräsident
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Der Vermittlungsausschuss Der Vermittlungsausschuss
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TIPP!
Gang der Gesetzgebung Gang der Gesetzgebung
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Gang der Gesetzgebung Gang der Gesetzgebung
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Die Teilung der Staatsgewalt Die Teilung der Staatsgewalt
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Grundsätze der Verfassung Grundsätze der Verfassung
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Palästina/Israel seit 1947 Palästina/Israel seit 1947
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Palästina/Israel seit 1947 Palästina/Israel seit 1947
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Kohäsionspolitik der EU Kohäsionspolitik der EU
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Die Europäische Zentralbank Die Europäische Zentralbank
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Die Euro-Zone Die Euro-Zone
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Schengen: Europa ohne Grenzen Schengen: Europa ohne Grenzen
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Der Europäische Rechnungshof Der Europäische Rechnungshof
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Das Europäische Parlament Das Europäische Parlament
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Die Europäische Kommission Die Europäische Kommission
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Diäten der Bundestagsabgeordneten Diäten der Bundestagsabgeordneten
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Die Abgeordneten und ihre Berufe Die Abgeordneten und ihre Berufe
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Aus den Ländern in den Bundestag Aus den Ländern in den Bundestag
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Gewaltenverschränkung Gewaltenverschränkung
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Verfassung der Schweiz Verfassung der Schweiz
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Das Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht
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Die Opposition Die Opposition
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So arbeitet die  Bundesregierung So arbeitet die Bundesregierung
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Der Bundespräsident Der Bundespräsident
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Der Bundesrat Der Bundesrat
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Direkte Demokratie Direkte Demokratie
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Landtagswahlen in Bayern Landtagswahlen in Bayern
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Das Netto vom Brutto Das Netto vom Brutto
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Gefahren am Arbeitsplatz Gefahren am Arbeitsplatz
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Die Minijobber Die Minijobber
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Die Arbeitskräfte von morgen Die Arbeitskräfte von morgen
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Berufliche Tätigkeiten Berufliche Tätigkeiten
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Beteiligung am Erwerbsleben Beteiligung am Erwerbsleben
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Arbeitszeiten Arbeitszeiten
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Urlaub für Arbeitnehmer Urlaub für Arbeitnehmer
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Die Rechtsform der Unternehmen Die Rechtsform der Unternehmen
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Rechtsextremismus Rechtsextremismus
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Alternative für Deutschland (AfD) Alternative für Deutschland (AfD)
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Frauen im Parlament Frauen im Parlament
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Die Wähler und ihre Stimmen Die Wähler und ihre Stimmen
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Bundestagswahl 2017 Bundestagswahl 2017
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Bundestagswahlen 1949-2017 Bundestagswahlen 1949-2017
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Dauer der Regierungsbildung Dauer der Regierungsbildung
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Lehren aus Weimar Lehren aus Weimar
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