Die ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestags

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Infografik Nr. 064113

Die Ausschüsse des Deutschen Bundestags sind kleine Beratungsorgane, deren Aufgabe darin besteht, Vorlagen und Fragen, die ihnen vom Plenum des Bundestags überwiesen wurden, vorbereitend zu behande ...

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Die Ausschüsse des Deutschen Bundestags sind kleine Beratungsorgane, deren Aufgabe darin besteht, Vorlagen und Fragen, die ihnen vom Plenum des Bundestags überwiesen wurden, vorbereitend zu behandeln, ihm anschließend über die Beratungsergebnisse zu berichten und Empfehlungen zur Beschlussfassung vorzulegen. Sie können sich darüber hinaus auch selbstständig mit wichtigen Problemen ihres Sachgebiets befassen. Eine derartige Aufgabenteilung zwischen Plenum und Ausschüssen ist notwendig, weil sich das Parlament nur so mit den oft komplizierten Details einer Gesetzesvorlage befassen kann. Kaum beachtet in der Öffentlichkeit wird damit in den Ausschüssen ein großer Teil der parlamentarischen Arbeit geleistet. Grundsätzlich soll jedes Mitglied des Bundestages einem Ausschuss angehören.

Einige Ausschüsse sind vom Grundgesetz vorgeschrieben: der Petitionsausschuss, der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, der Verteidigungsausschuss und der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union; gesetzlich festgelegt sind außerdem der Haushaltsausschuss und der Wahlprüfungsausschuss. Die Sachgebiete der übrigen Ausschüsse werden im Allgemeinen so abgegrenzt, dass jedem Ressort der Bundesregierung ein ständiger Ausschuss des Bundestags gegenübersteht. Die Ausschüsse können wiederum Unterausschüsse und Arbeitsgruppen einsetzen.

Über die Einrichtung der Ausschüsse und deren Mitgliederzahl entscheidet der Bundestag nach Beratungen zwischen den Fraktionen. Die Zusammensetzung der Ausschüsse richtet sich dann nach der Stärke der einzelnen Fraktionen im Bundestag. Um die Mehrheitsverhältnisse im Plenum annähernd auf die Sitzverteilung in den Ausschüssen zu übertragen, wird das Proportionalverfahren nach der Methode Sainte-Laguë/Schepers, hilfsweise das d’Hondt’sche Verfahren, angewandt. Steht die Sitzverteilung fest, benennen die Fraktionen ihre Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter. Die Vorsitzenden werden nach Vereinbarung im Ältestenrat oder aufgrund eines rechnerischen Zugriffsverfahrens bestimmt.

Für die 19. Wahlperiode setzte der Bundestag 23 ständige Ausschüsse ein (es handelte sich um dieselben wie in der vorangegangenen Wahlperiode). Den Ausschüssen gehören jeweils zwischen 14 und 49 stimmberechtigte Mitglieder an. Die Größe der Ausschüsse richtet sich nach dem Umfang der zu erwartenden Aufgaben. Im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union sind auch 16 deutsche Abgeordnete des Europäischen Parlaments mitwirkungsberechtigt: Sie können dort die Beratung bestimmter Themen anregen, Auskünfte erteilen und Stellungnahmen abgeben.

Reihe: 53
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Ausgabe: 04/2018
Lehren aus Weimar Lehren aus Weimar
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Die Opposition Die Opposition
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Der Bundesrat Der Bundesrat
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Diäten der Bundestagsabgeordneten Diäten der Bundestagsabgeordneten
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Die Wahl des Bundespräsidenten Die Wahl des Bundespräsidenten
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Gewaltenverschränkung Gewaltenverschränkung
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Hongkong Hongkong
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Grundrechte Grundrechte
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Die Länderfinanzen Die Länderfinanzen
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Verfassung der Schweiz Verfassung der Schweiz
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Union für das Mittelmeer Union für das Mittelmeer
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Das Haushaltsrecht des Bundes Das Haushaltsrecht des Bundes
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Haushaltsplan einer Gemeinde Haushaltsplan einer Gemeinde
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Haushaltsrecht der Gemeinde Haushaltsrecht der Gemeinde
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Die Ökosteuer Die Ökosteuer
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Umweltsteuern Umweltsteuern
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Die Mehrwertsteuer Die Mehrwertsteuer
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Wie viel Steuern für den Staat? Wie viel Steuern für den Staat?
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Das Reichstagsgebäude Das Reichstagsgebäude
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Von der Wählerstimme zum Mandat Von der Wählerstimme zum Mandat
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Verfahren der Stimmenverrechnung Verfahren der Stimmenverrechnung
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Hessische Gemeindeordnung Hessische Gemeindeordnung
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Koalitionsvereinbarungen Koalitionsvereinbarungen
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So arbeitet die  Bundesregierung So arbeitet die Bundesregierung
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Die Wahl des Bundeskanzlers Die Wahl des Bundeskanzlers
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Die Bundesversammlung Die Bundesversammlung
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Der Bundespräsident Der Bundespräsident
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Die Wahl des Staatsoberhaupts Die Wahl des Staatsoberhaupts
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Parlamentarische Kontrollrechte Parlamentarische Kontrollrechte
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Der Vermittlungsausschuss Der Vermittlungsausschuss
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TIPP!
Gang der Gesetzgebung Gang der Gesetzgebung
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Gang der Gesetzgebung Gang der Gesetzgebung
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Das Petitionsrecht Das Petitionsrecht
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Grundsätze der Verfassung Grundsätze der Verfassung
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Europäische Bürgerinitiative Europäische Bürgerinitiative
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Die Rückkehr der Piraten Die Rückkehr der Piraten
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Parteienfinanzierung Parteienfinanzierung
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Der Bundessicherheitsrat Der Bundessicherheitsrat
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Staatsverschuldung in der EU Staatsverschuldung in der EU
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Die EU in der Welt Die EU in der Welt
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Internationale Migration Internationale Migration
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So wächst die Weltbevölkerung So wächst die Weltbevölkerung
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Die ertragreichsten Steuerarten Die ertragreichsten Steuerarten
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Das Integrationsgesetz Das Integrationsgesetz
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Der Aufbau der Parteien Der Aufbau der Parteien
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Regierung und Opposition Regierung und Opposition
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Regierung und Opposition Regierung und Opposition
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Die Abgeordneten und ihre Berufe Die Abgeordneten und ihre Berufe
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Frauen im Parlament Frauen im Parlament
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Die Wähler und ihre Stimmen Die Wähler und ihre Stimmen
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Aus den Ländern in den Bundestag Aus den Ländern in den Bundestag
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Legitimation durch Wahlen Legitimation durch Wahlen
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Bundestagswahlen 1949-2017 Bundestagswahlen 1949-2017
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Bundestagswahlkreise 2017 Bundestagswahlkreise 2017
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Minderheitsregierungen Minderheitsregierungen
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Dauer der Regierungsbildung Dauer der Regierungsbildung
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Asylbewerber in Deutschland Asylbewerber in Deutschland
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Geburtenentwicklung in Deutschland Geburtenentwicklung in Deutschland
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Diäten der Bundestagsabgeordneten Diäten der Bundestagsabgeordneten
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Die Abgeordneten und ihre Berufe Die Abgeordneten und ihre Berufe
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Aus den Ländern in den Bundestag Aus den Ländern in den Bundestag
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Gewaltenverschränkung Gewaltenverschränkung
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Verfassung der Schweiz Verfassung der Schweiz
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Das Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht
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Die Opposition Die Opposition
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So arbeitet die  Bundesregierung So arbeitet die Bundesregierung
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Der Bundespräsident Der Bundespräsident
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Der Bundesrat Der Bundesrat
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Direkte Demokratie Direkte Demokratie
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Landtagswahlen in Bayern Landtagswahlen in Bayern
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Das Netto vom Brutto Das Netto vom Brutto
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Gefahren am Arbeitsplatz Gefahren am Arbeitsplatz
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Die Minijobber Die Minijobber
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Die Arbeitskräfte von morgen Die Arbeitskräfte von morgen
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Berufliche Tätigkeiten Berufliche Tätigkeiten
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Beteiligung am Erwerbsleben Beteiligung am Erwerbsleben
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Arbeitszeiten Arbeitszeiten
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Urlaub für Arbeitnehmer Urlaub für Arbeitnehmer
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Die Rechtsform der Unternehmen Die Rechtsform der Unternehmen
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Rechtsextremismus Rechtsextremismus
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Alternative für Deutschland (AfD) Alternative für Deutschland (AfD)
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Frauen im Parlament Frauen im Parlament
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Die Wähler und ihre Stimmen Die Wähler und ihre Stimmen
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Bundestagswahl 2017 Bundestagswahl 2017
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Bundestagswahlen 1949-2017 Bundestagswahlen 1949-2017
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Dauer der Regierungsbildung Dauer der Regierungsbildung
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Lehren aus Weimar Lehren aus Weimar
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