Sie wählten den Bundespräsidenten

Am 13. Februar 2022 trat die Bundesversammlung zum 17. Mal zusammen, um den Bundespräsidenten zu wählen. Die Wahl des Staatsoberhaupts ist die einzige Aufgabe dieses Gremiums. Ihm gehören alle Bundestagsabgeordneten und eine gleich große Anzahl von Wahlmännern und -frauen aus den Ländern an. Diese hälftige Zusammensetzung unterstreicht den föderalen Charakter der Bundesrepublik und stellt die Wahl des Bundespräsidenten auf eine breitere Grundlage als die allein vom Bundestag vorzunehmende Wahl des Bundeskanzlers/der Bundeskanzlerin. Ort der Versammlung war aufgrund der Corona-Pandemie nicht wie üblich das Reichstagsgebäude. Dessen Plenarsaal wäre zu klein gewesen, um die nötige Distanz für den Infektionsschutz herzustellen. Daher fand die Wahl im benachbarten Paul-Löbe-Haus des Bundestags statt. Es bot genug Platz für die 1 472 einberufenen Mitglieder, davon 736 Abgeordnete des Bundestags und 736 Mitglieder, die von den Parlamenten der Länder bestimmt wurden.

Wie viele Mitglieder die Länder entsenden, richtet sich nach der Zahl ihrer deutschen Bevölkerung. So entfielen 2022 auf Nordrhein-Westfalen 156, auf Bayern 115 und auf Baden-Württemberg 94 Mitglieder, aber nur 6 auf Bremen und 9 auf das Saarland. Die Wahl der Ländervertreter erfolgt nach dem Prinzip der Verhältniswahl, das heißt gemäß den politischen Kräfteverhältnissen im jeweiligen Landtag. Gewählt wird nach Vorschlagslisten, die von einzelnen Fraktionen, Zählgemeinschaften mehrerer Fraktionen oder allen Fraktionen gemeinsam aufgestellt werden. Auf diesen Listen finden sich nicht nur Abgeordnete des jeweiligen Parlaments, sondern oft auch verdiente Bürger und Alt-Politiker, Sportler, Künstler und sonstige Prominente.

In der 17. Bundesversammlung stellte die Union 445 Mitglieder, auf die SPD entfielen 391. Außerdem vertreten waren die GRÜNEN (233), die FDP (154), die AfD (152), die LINKE (71), die Freien Wähler (18), der Südschleswigsche Wählerverband (2) und sechs fraktionslose Abgeordnete. Die Wahl des seit 2017 amtierenden Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zu einer zweiten Amtszeit war erwartbar, denn für den Sozialdemokraten hatten sich im Vorfeld sowohl SPD, FDP, GRÜNE als auch die Union ausgesprochen. So entfielen auf Steinmeier bereits im ersten Wahlgang 1 045 von 1 437 abgegebenen Stimmen. Den Ökonomen Max Otte wählten 140 Mitglieder. Otte, eigentlich CDU-Mitglied und bis Januar 2022 Vorsitzender der umstrittenen „Werteunion“, war von der AfD nominiert worden. Der Medizinier Gerhard Trabert, den die LINKE aufgestellt hatte, erhielt 96 Stimmen, die von den Freien Wählern nominierte Astrophysikerin Stefanie Gebauer bekam 58. Ungültig waren 12 Stimmen, 86 entfielen auf Enthaltungen.