Die Wahl des Bundespräsidenten

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Infografik Nr. 067107

Das ZAHLENBILD „Die Wahl des Bundespräsidenten“ liefert Informationen zur Zusammensetzung der Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt. Es behandelt aber auch die Rolle des Amtes, die bisherigen Amtsträger und die jüngste Wahl Frank-Walter Steinmeiers. Hier herunterladen!

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Nach den Bestimmungen des Grundgesetzes tritt alle fünf Jahre die eigens zu diesem Zweck einberufene Bundesversammlung zusammen, um den Bundespräsidenten zu wählen. 1979 bis 2009 fand die Wahl jeweils am 23. Mai, dem Tag des Grundgesetzes, statt. Nach den vorzeitigen Rücktritten der Präsidenten Köhler (2010) und Wulff (2012) konnte dieser Wahltermin jedoch nicht beibehalten werden. 2022 wurde die Bundesversammlung am 13. Februar einberufen, und zwar nicht wie sonst in den Reichstag, sondern ins benachbarte Paul-Löbe-Haus, das der bisher größten Bundesversammlung den notwendigen Platz bot.

Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestags und einer gleich großen Anzahl von Delegierten, die durch die Länderparlamente bestimmt werden. Da der im September 2021 gewählte Bundestag 736 Mitglieder zählte, setzte sich die Bundesversammlung 2022 aus insgesamt 1 472 Wahlmännern und -frauen zusammen. Entsprechend den Kräfteverhältnissen in den Parlamenten stellten die Unionsparteien davon 445, die SPD 391, die GRÜNEN 233, die FDP 154, die AfD 152 und die LINKE 71 Vertreter. Hinzu kamen 18 Delegierte der Freien Wähler, 2 vom SSW sowie 6 Fraktionslose.

Der Bundespräsident spielt traditionsgemäß eine überparteiliche Rolle. Dennoch standen die Nominierung der Kandidaten und die Wahl selbst meist unter parteipolitischen Vorzeichen. Abweichend davon gab es 1984 und 1989 bereits im Vorfeld einen breiten Konsens für die Wahl Richard von Weizsäckers. 2012 verständigten sich die fünf größten Bundestagsparteien auf die Kandidatur des parteiungebundenen Joachim Gauck. Auch 2017 und 2022 wurde ein Kandidat, in diesem Fall der frühere Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, vorab durch mehrere Parteien unterstützt, so dass ein Wahlgang genügte. Bestanden CDU/CSU und SPD dagegen auf jeweils eigenen Wahlvorschlägen, waren manchmal zwei oder sogar drei Wahlgänge erforderlich. Im ersten und zweiten Wahlgang ist gewählt, wer die Stimmen von mehr als der Hälfte der Mitglieder der Bundesversammlung auf sich vereinigt. Wird diese Zahl nicht erreicht, ist im dritten Wahlgang gewählt, wer die meisten Stimmen erhält – so bei der Wahl von Gustav Heinemann (1969), Roman Herzog (1994) und Christian Wulff (2010).

2022 erhielt Steinmeier bereits im ersten Wahlgang 1 045 Stimmen, weit mehr als die erforderliche Mindestzahl (737), und war somit für eine zweite Amtszeit gewählt. Die Stimmen für die übrigen Kandidaten: Max Otte (CDU-Mitglied, nominiert von der AfD): 140, Gerhard Trabert (parteilos, für die LINKE): 96, Stefanie Gebauer (Freie Wähler): 58.

Ausgabe: 03/2022
Produktformat: eps-Version, Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
Reihe: 53
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