Der Aufbau der SPD

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Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) blickt auf eine lange Geschichte zurück. Gegründet wurde sie bereits 1863/1869, ihren heutigen Namen trägt sie seit 1890. Schon in ihrer Anfangszeit wurde sie zum Prototypen einer modernen Massenpartei, die sich auf eine breite Mitgliederschaft stützt und im Innern nach demokratischen Prinzipien organisiert ist. Ihre Anhänger rekrutierte die SPD zunächst hauptsächlich aus der Arbeiterschaft. In der Bundesrepublik vollzog sie auf der Grundlage einer programmatischen Erneuerung (Godesberger Programm 1959) den Übergang von einer Klassen- oder Milieupartei zur Wählerpartei, die in der breiten Bevölkerung auf Stimmenfang geht und ihre Organisation entsprechend stärker auf Wählerwerbung und Außenkommunikation ausrichtet.

Die Mitglieder der SPD sind, wie im Parteiengesetz vorgegeben, nach Gebietsverbänden organisiert, aufsteigend von Ortsvereinen über Unterbezirke und Bezirke (die sich zu Landesverbänden zusammenschließen können) bis zur Bundesebene. Unter den Parteiorganen ist das höchste Entscheidungsgremium der Bundesparteitag. Er tagt alle zwei Jahre oder wird als „außerordentlicher“ Parteitag zu speziellen Anlässen einberufen. Der Bundesparteitag wählt den gesamten Parteivorstand mit der Parteispitze und weiteren Mitgliedern (insgesamt nicht mehr als 45). Bei der Wahl gilt eine Quote von je mindestens 40 % Männern oder Frauen. Der Parteivorstand leitet die Partei und repräsentiert sie nach außen; am Bundesparteitag nehmen die Mitglieder des Vorstands stimmberechtigt teil. Der Parteikonvent wurde im Zuge einer Organisationsreform 2011 als föderatives Element eingeführt, um die Bezirke und Unterbezirke stärker an Entscheidungen zwischen Bundesparteitagen zu beteiligen. Er löste den Parteirat ab, der nur beratende Kompetenzen hatte. Der Parteikonvent verfügt dagegen als „kleiner Parteitag“ über echte Entscheidungskompetenz; Personalentscheidungen bleiben allerdings dem Bundesparteitag vorbehalten. Wie im Parteiengesetz vorgeschrieben hat die SPD ein Parteigericht, die Bundesschiedskommission, die über innerparteiliche Streitigkeiten entscheidet. Eine Besonderheit der SPD ist die vom Bundesparteitag gewählte Kontrollkommission, die den Vorstand überprüfen soll und Beschwerden von Mitgliedern über den Vorstand behandelt.

Neben den Hauptorganen spielen in der SPD auch Nebenorganisationen wie die Arbeitsgemeinschaften oder die Jungsozialisten eine wichtige Rolle. Von Bedeutung sind außerdem die Netzwerke der verschiedenen politischen Strömungen innerhalb der SPD: Der rechte Flügel ist im sogenannten „Seeheimer Kreis“ organisiert, der linke Flügel in der „Parlamentarischen Linken“ und die Mitte im „Netzwerk Berlin“.

Reihe: 53
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Ausgabe: 02/2018
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