Voraussetzungen für Demokratie

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Voraussetzungen für Demokratie

Die Demokratie in Europa ist das Ergebnis einer jahrhundertelangen Entwicklung. Die Grundlagen der europäischen Staatenbildung entstanden bereits im Mittelalter. Vorangetrieben durch die Machtpolitik von Königs- und Fürstenhäusern entwickelte sich aus dem auf Personenverbänden basierenden Feudalstaat allmählich der moderne Territorialstaat, aus dem schließlich demokratisch verfasste Nationalstaaten entstehen konnten. Die Entwicklung führte keineswegs geradlinig zur Demokratie, mehrfach fielen Staaten in die Diktatur zurück (wie Deutschland 1933), und in Osteuropa erfolgte erst 1989/90 der Übergang zur demokratischen Staatsform. Manche Beobachter dieses Wandels hofften darauf, dass sich nun die Demokratie als überlegenes Staatssystem überall verbreiten würde. Doch die Hoffnungen erfüllten sich nicht. Zwar entstanden im 20. Jahrhundert erfolgreiche Demokratien außerhalb Europas, wie in Japan, Südkorea oder Indien. Doch in weiten Teilen Afrikas und des Nahen Ostens konnte sich die Demokratie bisher nicht durchsetzen – weder durch Aufbegehren der Bevölkerung im Innern (wie im „arabischen Frühling“), noch von außen erzwungen (wie die Versuche eines „nation building“ in Afghanistan und dem Irak).

Denn Demokratie entsteht nicht im luftleeren Raum, sie benötigt innere und äußere Bedingungen, die ihr Entstehen und Funktionieren überhaupt erst ermöglichen. Der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel und Kollegen haben dazu das Konzept der „eingebetteten Demokratie“ entwickelt. Demokratien bedürfen demnach einer inneren und äußeren „Einbettung“: • Für die innere Einbettung sorgen die demokratischen Institutionen, wobei die Bestimmung der Regierenden durch freie Wahlen im Zentrum steht. Ergänzt werden sie durch politische Teilhaberechte der Bürger, mit denen die Kontrolle der Regierung durch die Öffentlichkeit auch zwischen den Wahlen gewährleistet wird. Außerdem müssen die Bürger durch Abwehrrechte vor staatlicher Unterdrückung geschützt sein (Rechtsstaat). Um staatlichem Machtmissbrauch vorzubeugen muss die Staatsgewalt selbst durch Gewaltenteilung begrenzt sein, und schließlich muss die Regierung auch tatsächlich von den gewählten Mandatsträgern ausgeübt werden. Allein mit demokratischen Institutionen ist es aber nicht getan, denn auch die • externe Einbettung einer Demokratie ist von entscheidender Bedeutung für ihren Bestand. Stabilisierend wirkt eine entwickelte Wirtschaft, die extreme Armut verhindert und in der Einkommen, Vermögen und Chancen nicht allzu ungleich verteilt sind. Starke Demokratien besitzen außerdem eine vitale Zivilgesellschaft als Medium öffentlicher Staatskritik und Rekrutierungspool für politische Ämter. Schließlich kann auch die Einbindung in internationale Bündnisse, insbesondere Wertegemeinschaften, zur Konsolidierung einer Demokratie beitragen.

Reihe: 53
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Ausgabe: 09/2016
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