Voraussetzungen für Demokratie

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Infografik Nr. 095092

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Voraussetzungen für Demokratie

Die Demokratie in Europa ist das Ergebnis einer jahrhundertelangen Entwicklung. Die Grundlagen der europäischen Staatenbildung entstanden bereits im Mittelalter. Vorangetrieben durch die Machtpolitik von Königs- und Fürstenhäusern entwickelte sich aus dem auf Personenverbänden basierenden Feudalstaat allmählich der moderne Territorialstaat, aus dem schließlich demokratisch verfasste Nationalstaaten entstehen konnten. Die Entwicklung führte keineswegs geradlinig zur Demokratie, mehrfach fielen Staaten in die Diktatur zurück (wie Deutschland 1933), und in Osteuropa erfolgte erst 1989/90 der Übergang zur demokratischen Staatsform. Manche Beobachter dieses Wandels hofften darauf, dass sich nun die Demokratie als überlegenes Staatssystem überall verbreiten würde. Doch die Hoffnungen erfüllten sich nicht. Zwar entstanden im 20. Jahrhundert erfolgreiche Demokratien außerhalb Europas, wie in Japan, Südkorea oder Indien. Doch in weiten Teilen Afrikas und des Nahen Ostens konnte sich die Demokratie bisher nicht durchsetzen – weder durch Aufbegehren der Bevölkerung im Innern (wie im „arabischen Frühling“), noch von außen erzwungen (wie die Versuche eines „nation building“ in Afghanistan und dem Irak).

Denn Demokratie entsteht nicht im luftleeren Raum, sie benötigt innere und äußere Bedingungen, die ihr Entstehen und Funktionieren überhaupt erst ermöglichen. Der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel und Kollegen haben dazu das Konzept der „eingebetteten Demokratie“ entwickelt. Demokratien bedürfen demnach einer inneren und äußeren „Einbettung“: • Für die innere Einbettung sorgen die demokratischen Institutionen, wobei die Bestimmung der Regierenden durch freie Wahlen im Zentrum steht. Ergänzt werden sie durch politische Teilhaberechte der Bürger, mit denen die Kontrolle der Regierung durch die Öffentlichkeit auch zwischen den Wahlen gewährleistet wird. Außerdem müssen die Bürger durch Abwehrrechte vor staatlicher Unterdrückung geschützt sein (Rechtsstaat). Um staatlichem Machtmissbrauch vorzubeugen muss die Staatsgewalt selbst durch Gewaltenteilung begrenzt sein, und schließlich muss die Regierung auch tatsächlich von den gewählten Mandatsträgern ausgeübt werden. Allein mit demokratischen Institutionen ist es aber nicht getan, denn auch die • externe Einbettung einer Demokratie ist von entscheidender Bedeutung für ihren Bestand. Stabilisierend wirkt eine entwickelte Wirtschaft, die extreme Armut verhindert und in der Einkommen, Vermögen und Chancen nicht allzu ungleich verteilt sind. Starke Demokratien besitzen außerdem eine vitale Zivilgesellschaft als Medium öffentlicher Staatskritik und Rekrutierungspool für politische Ämter. Schließlich kann auch die Einbindung in internationale Bündnisse, insbesondere Wertegemeinschaften, zur Konsolidierung einer Demokratie beitragen.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
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Ausgabe: 09/2016
Formen der Diktatur Formen der Diktatur
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Rechtsstaat und Sozialstaat Rechtsstaat und Sozialstaat
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Direkte Demokratie Direkte Demokratie
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Das Sozialpunkte-System in China Das Sozialpunkte-System in China
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Grundrechte Grundrechte
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Ziel: Klima stabil Ziel: Klima stabil
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Die Rolle der Interessenverbände Die Rolle der Interessenverbände
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Die Wahlgrundsätze ... Die Wahlgrundsätze ...
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Mischwahlsysteme Mischwahlsysteme
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Wahlsysteme: Verhältniswahl Wahlsysteme: Verhältniswahl
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Wahlsysteme: Mehrheitswahl Wahlsysteme: Mehrheitswahl
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Die Opposition Die Opposition
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Koalitionsvereinbarungen Koalitionsvereinbarungen
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Die Wahl des Bundeskanzlers Die Wahl des Bundeskanzlers
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Die Bundesversammlung Die Bundesversammlung
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Der Bundespräsident Der Bundespräsident
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Parlamentarische Kontrollrechte Parlamentarische Kontrollrechte
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Ãnderung des Grundgesetzes Ãnderung des Grundgesetzes
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Gang der Gesetzgebung Gang der Gesetzgebung
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Gesetzgebungskompetenzen Gesetzgebungskompetenzen
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Der Bundesrat Der Bundesrat
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Die Teilung der Staatsgewalt Die Teilung der Staatsgewalt
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TIPP!
Staatsziele Staatsziele
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Die Geschichte der Menschenrechte Die Geschichte der Menschenrechte
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Verfassung im Wandel Verfassung im Wandel
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Bundesstaatliche Ordnung Bundesstaatliche Ordnung
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Grundsätze der Verfassung Grundsätze der Verfassung
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Formen der Republik Formen der Republik
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Hüter des Euro: Der EZB-Rat Hüter des Euro: Der EZB-Rat
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Afrikas Weg in die Unabhängigkeit Afrikas Weg in die Unabhängigkeit
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Verwundbar durch Klimawandel Verwundbar durch Klimawandel
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Fragile Staaten Fragile Staaten
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Rechtsstaatlichkeit Rechtsstaatlichkeit
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Rechtsextremismus Rechtsextremismus
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Alternative für Deutschland (AfD) Alternative für Deutschland (AfD)
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Aufbau der LINKEN Aufbau der LINKEN
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Der Aufbau der GRÜNEN Der Aufbau der GRÜNEN
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Der Aufbau der FDP Der Aufbau der FDP
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Der Aufbau der CDU Der Aufbau der CDU
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Der Aufbau der Parteien Der Aufbau der Parteien
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Die Abgeordneten und ihre Berufe Die Abgeordneten und ihre Berufe
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Legitimation durch Wahlen Legitimation durch Wahlen
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Die Nichtwähler Die Nichtwähler
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Die Wahl des Bundespräsidenten Die Wahl des Bundespräsidenten
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