Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte
20 Credits

Für Sie als Mitglied entspricht dies 2,00 Euro.

Infografik Nr. 128710

Gewerbliche Schutzrechte

Um eine Erfindung, ein Markenzeichen oder ein Produktdesign als wirtschaftlich verwertbare Erzeugnisse geistiger Arbeit gegen den unberechtigten Zugriff andere ...

Wählen Sie Ihr gewünschtes Produktformat aus.

Gewerbliche Schutzrechte Um eine Erfindung, ein Markenzeichen oder ein Produktdesign als... mehr
Mehr Details zu "Gewerbliche Schutzrechte"

Gewerbliche Schutzrechte

Um eine Erfindung, ein Markenzeichen oder ein Produktdesign als wirtschaftlich verwertbare Erzeugnisse geistiger Arbeit gegen den unberechtigten Zugriff anderer zu sichern, kann der Urheber (oder sein Rechtsnachfolger) gewerbliche Schutzrechte dafür in Anspruch nehmen.

Für eine weltweit neue, gewerblich anwendbare Erfindung, die den Stand der Technik deutlich verbessert, erteilt das Deutsche Patent- und Markenamt auf Antrag ein Patent. Der Patentinhaber sichert sich damit für einen Zeitraum von 20 Jahren das alleinige Recht, über seine Erfindung zu verfügen. Stellt das Amt nach eingehender Prüfung fest, dass die Erfindung schutzfähig ist, gibt es die Patenterteilung im Patentblatt bekannt und veröffentlicht die Patentschrift mit den Schutzansprüchen und der genauen Beschreibung der Erfindung. Patentanmeldungen und -erteilungen werden in einem Patentregister verzeichnet. Der Patentschutz ist territorial auf die Bundesrepublik Deutschland begrenzt. Soll die Erfindung auch in anderen Ländern geschützt werden, kann eine internationale Patentanmeldung u.a. beim Europäischen Patentamt oder bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) eingereicht werden.

Auch für den Schutz als Gebrauchsmuster muss eine Erfindung neu sein und über den bisherigen Kenntnisstand deutlich hinausgehen. Anders als im Patentverfahren prüft das Patentamt diese Voraussetzungen aber nicht schon vor Eintragung ins Gebrauchsmusterregister, sondern erst, wenn ihr Vorhandensein bestritten wird. Der Gebrauchsmusterschutz ist daher einfacher und kostengünstiger zu erwirken als ein Patent, aber auch mit gewissen Unsicherheiten behaftet. Seine Laufzeit beträgt 3 Jahre und kann auf bis zu zehn Jahre verlängert werden. Als Gebrauchsmuster kommen vor allem kleinere technische Erfindungen in Frage, jedoch keine Verfahren.

Eine Marke soll die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens unverwechselbar kennzeichnen und dadurch von Konkurrenzangeboten abheben. Mit der Eintragung wird ein Schutz für 10 Jahre erworben, der beliebig oft verlängert werden kann. Als eingetragenes Design kann die äußere Gestaltung eines zwei- oder dreidimensionalen Gegenstandes, sofern sie sich durch Neuheit und Eigenart auszeichnet, gegen Nachahmung geschützt werden. Die Schutzfrist beläuft sich auf 25 Jahre; sie muss alle 5 Jahre aufrechterhalten werden. Beim Harmonisierungsamt in Alicante können Schutzrechte auf Marken und Designs (Geschmacksmuster) auch für die EU als Ganze eingetragen werden. Besondere Schutzrechte gelten für pflanzliche Züchtungen (Sortenschutz) und für dreidimensionale Strukturen von Halbleitern.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
color: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
s/w-Version: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
eps: eps-Version
Ausgabe: 06/2016
Die Organisation der Polizei Die Organisation der Polizei
20 Credits (~ 2,00 €)
Rechtsgeschäfte Rechtsgeschäfte
20 Credits (~ 2,00 €)
Rechts- und Geschäftsfähigkeit Rechts- und Geschäftsfähigkeit
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)
20 Credits (~ 2,00 €)
Staatsangehörigkeit: Deutsch Staatsangehörigkeit: Deutsch
20 Credits (~ 2,00 €)
Verjährung im bürgerlichen Recht Verjährung im bürgerlichen Recht
20 Credits (~ 2,00 €)
Aufklärung von Straftaten Aufklärung von Straftaten
20 Credits (~ 2,00 €)
Kriminalität in Deutschland Kriminalität in Deutschland
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Integrationsgesetz Das Integrationsgesetz
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Asylverfahren Das Asylverfahren
20 Credits (~ 2,00 €)
Asylrecht Asylrecht
20 Credits (~ 2,00 €)
Eheschließung Eheschließung
20 Credits (~ 2,00 €)
Verbraucherschlichtung Verbraucherschlichtung
20 Credits (~ 2,00 €)
Libyen Libyen
20 Credits (~ 2,00 €)
Inselstaaten Inselstaaten
20 Credits (~ 2,00 €)
TIPP!
Inflation und ihre Ursachen Inflation und ihre Ursachen
20 Credits (~ 2,00 €)
TIPP!
Plattformökonomie Plattformökonomie
20 Credits (~ 2,00 €)
ALG II-Sanktionen ALG II-Sanktionen
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Alters-Kriminalitäts-Kurve Die Alters-Kriminalitäts-Kurve
20 Credits (~ 2,00 €)
Das ifo-Geschäftsklima Das ifo-Geschäftsklima
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Netto vom Brutto Das Netto vom Brutto
20 Credits (~ 2,00 €)
Hasskriminalität Hasskriminalität
20 Credits (~ 2,00 €)
Glücksspiel Glücksspiel
20 Credits (~ 2,00 €)
PISA 2018 PISA 2018
20 Credits (~ 2,00 €)
Öffentliche Bildungsausgaben Öffentliche Bildungsausgaben
20 Credits (~ 2,00 €)
Studentenwerke Studentenwerke
20 Credits (~ 2,00 €)
Vermögen ungleich verteilt Vermögen ungleich verteilt
20 Credits (~ 2,00 €)
Warum überschuldet? Warum überschuldet?
20 Credits (~ 2,00 €)
Bitcoin Bitcoin
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Antarktis Die Antarktis
20 Credits (~ 2,00 €)
Das britische Regierungssystem Das britische Regierungssystem
20 Credits (~ 2,00 €)
Externe Kosten des Verkehrs Externe Kosten des Verkehrs
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Vertrag von Nizza Der Vertrag von Nizza
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Europarat Der Europarat
20 Credits (~ 2,00 €)
Das neue Gesicht Europas Das neue Gesicht Europas
20 Credits (~ 2,00 €)
Humanitäres Völkerrecht Humanitäres Völkerrecht
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Staat im internationalen Recht Der Staat im internationalen Recht
20 Credits (~ 2,00 €)
Rüstungskontrolle in Europa Rüstungskontrolle in Europa
20 Credits (~ 2,00 €)
Factoring Factoring
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Handelsregister Das Handelsregister
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Magische Viereck Das Magische Viereck
20 Credits (~ 2,00 €)
Soziale Marktwirtschaft Soziale Marktwirtschaft
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Wirtschaftskreislauf Der Wirtschaftskreislauf
20 Credits (~ 2,00 €)
Formen sozialer Grundsicherung Formen sozialer Grundsicherung
20 Credits (~ 2,00 €)
Rente mit 67 Rente mit 67
20 Credits (~ 2,00 €)
Träger der Sozialversicherung Träger der Sozialversicherung
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Generationenvertrag Der Generationenvertrag
20 Credits (~ 2,00 €)
TIPP!
Prinzipien der sozialen Sicherung Prinzipien der sozialen Sicherung
20 Credits (~ 2,00 €)
Katastrophenschutz in Deutschland Katastrophenschutz in Deutschland
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Jugendgerichtsbarkeit Die Jugendgerichtsbarkeit
20 Credits (~ 2,00 €)
Geldwäsche Geldwäsche
20 Credits (~ 2,00 €)
Ladendiebstahl Ladendiebstahl
20 Credits (~ 2,00 €)
Mit roher Gewalt Mit roher Gewalt
20 Credits (~ 2,00 €)
Aufenthaltsrecht für Ausländer Aufenthaltsrecht für Ausländer
20 Credits (~ 2,00 €)
Verein - Gründung und Eintragung Verein - Gründung und Eintragung
20 Credits (~ 2,00 €)
Adoption Adoption
20 Credits (~ 2,00 €)
Vormundschaft Vormundschaft
20 Credits (~ 2,00 €)
Eingetragene Lebenspartnerschaft Eingetragene Lebenspartnerschaft
20 Credits (~ 2,00 €)
Ehescheidung Ehescheidung
20 Credits (~ 2,00 €)
Eheliches Güterrecht Eheliches Güterrecht
20 Credits (~ 2,00 €)
Ehe- und Familiennamen Ehe- und Familiennamen
20 Credits (~ 2,00 €)
Gesetzliche Erbfolge Gesetzliche Erbfolge
20 Credits (~ 2,00 €)
Schiedsgerichtsverfahren Schiedsgerichtsverfahren
20 Credits (~ 2,00 €)
Zwangsversteigerung Zwangsversteigerung
20 Credits (~ 2,00 €)
Das gerichtliche Mahnverfahren Das gerichtliche Mahnverfahren
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Gang eines Zivilprozesses Der Gang eines Zivilprozesses
20 Credits (~ 2,00 €)
TIPP!
Instanzen im Zivilprozess Instanzen im Zivilprozess
20 Credits (~ 2,00 €)
Sühneverfahren und Privatklage Sühneverfahren und Privatklage
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Gang eines Strafverfahrens Der Gang eines Strafverfahrens
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Strafjustiz Die Strafjustiz
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Finanzgerichtsverfahren Das Finanzgerichtsverfahren
20 Credits (~ 2,00 €)
Finanzgerichtsbarkeit Finanzgerichtsbarkeit
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Sozialgerichtsverfahren Das Sozialgerichtsverfahren
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Sozialgerichtsbarkeit Die Sozialgerichtsbarkeit
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Integrationsgesetz Das Integrationsgesetz
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Asylverfahren Das Asylverfahren
20 Credits (~ 2,00 €)
Verbraucherschlichtung Verbraucherschlichtung
20 Credits (~ 2,00 €)
Basiskonto - Pfändungsschutzkonto Basiskonto - Pfändungsschutzkonto
20 Credits (~ 2,00 €)
Asylrecht Asylrecht
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Standort des Handelsbetriebs Der Standort des Handelsbetriebs
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Einigung Italiens Die Einigung Italiens
20 Credits (~ 2,00 €)
Sharing Economy Sharing Economy
20 Credits (~ 2,00 €)
Ausweisung von Ausländern Ausweisung von Ausländern
20 Credits (~ 2,00 €)
Gesetzliche Betreuung Gesetzliche Betreuung
20 Credits (~ 2,00 €)
Überschuldet - was nun? Überschuldet - was nun?
20 Credits (~ 2,00 €)
Rechtsprechung der Amtsgerichte Rechtsprechung der Amtsgerichte
20 Credits (~ 2,00 €)
Widerrufsrecht für Verbraucher Widerrufsrecht für Verbraucher
20 Credits (~ 2,00 €)
Verjährung im bürgerlichen Recht Verjährung im bürgerlichen Recht
20 Credits (~ 2,00 €)
Bundesrepublik Deutschland Bundesrepublik Deutschland
20 Credits (~ 2,00 €)
Verpackungsabfall Verpackungsabfall
20 Credits (~ 2,00 €)
Crowdfunding Crowdfunding
20 Credits (~ 2,00 €)
Deutsche Bundesbank Deutsche Bundesbank
20 Credits (~ 2,00 €)
Urlaub für Arbeitnehmer Urlaub für Arbeitnehmer
20 Credits (~ 2,00 €)
Tarifverträge Tarifverträge
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Rechtsform der Unternehmen Die Rechtsform der Unternehmen
20 Credits (~ 2,00 €)
Unternehmen und Umsätze Unternehmen und Umsätze
20 Credits (~ 2,00 €)
Existenzgründungen Existenzgründungen
20 Credits (~ 2,00 €)
TIPP!
Wirtschaftsstruktur im Wandel Wirtschaftsstruktur im Wandel
20 Credits (~ 2,00 €)
Wirtschaftsausblick 2017/18 Wirtschaftsausblick 2017/18
20 Credits (~ 2,00 €)
Wirtschaftswachstum 1950-2018 Wirtschaftswachstum 1950-2018
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Magische Sechseck Das Magische Sechseck
20 Credits (~ 2,00 €)
Deutsche Wirtschaft 2000-2015 Deutsche Wirtschaft 2000-2015
20 Credits (~ 2,00 €)
Überschuldung und Staatsbankrott Überschuldung und Staatsbankrott
20 Credits (~ 2,00 €)
Freihandel gegen Protektionismus Freihandel gegen Protektionismus
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Neoliberalismus Der Neoliberalismus
20 Credits (~ 2,00 €)
Bedingungsloses Grundeinkommen Bedingungsloses Grundeinkommen
20 Credits (~ 2,00 €)
Wirtschaftskriminalität Wirtschaftskriminalität
20 Credits (~ 2,00 €)
Wohnungseinbrüche Wohnungseinbrüche
20 Credits (~ 2,00 €)
Aufklärung von Straftaten Aufklärung von Straftaten
20 Credits (~ 2,00 €)
Kriminalität in Deutschland Kriminalität in Deutschland
20 Credits (~ 2,00 €)
Eheschließung Eheschließung
20 Credits (~ 2,00 €)
Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Deutsche Ethikrat Der Deutsche Ethikrat
20 Credits (~ 2,00 €)
Zuletzt angesehen