Das Integrationsgesetz

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Infografik Nr. 130378

Im Sommer 2016 verabschiedete das Parlament das sogenannte Integrationsgesetz, ein Paket von Gesetzesänderungen, das als System aus Anreizen und Sanktionen die Integration von Flüchtlingen in die deutsche Gesellschaft und den Arbeitsmarkt befördern soll.

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Der unvorhergesehene Zustrom von mehr als einer Million Flüchtlinge im Jahr 2015, vorwiegend aus dem arabisch-muslimischen Kulturraum, entfachte in Deutschland eine teils hitzig geführte Debatte über die Möglichkeiten und Grenzen einer erfolgreichen Integration. Um dem gewachsenen Bedarf zu begegnen, verabschiedete das Parlament im Sommer 2016 das sogenannte Integrationsgesetz, ein Paket von Gesetzesänderungen, das als System aus Anreizen und Sanktionen die Integration von Flüchtlingen in die deutsche Gesellschaft und den Arbeitsmarkt befördern soll.

Die wichtigsten Regelungen im Überblick: Das Angebot an Integrationskursen wird vergrößert und ihr Umfang ausgeweitet. Neben Sprachkenntnissen sollen sie verstärkt auch Werte vermitteln. Wesentliches Element zur Integration sind Arbeitsplätze. Dort können Ausländer Kontakte zu Deutschen knüpfen, Deutsch sprechen und ihren eigenen Lebensunterhalt erwirtschaften. Um den Einstieg in den Arbeitsmarkt zu erleichtern, sollen Flüchtlinge schon während des Asylverfahrens an gemeinnützigen Arbeitsgelegenheiten teilnehmen (ähnlich den 1-Euro-Jobs im Hartz-IV-System), die aber kein Arbeitsverhältnis begründen. Asylbewerber, die eine Berufsausbildung durchlaufen, erhalten aufenthaltsrechtlich eine Duldung für diese Zeit. Schließt sich an die Ausbildung eine Beschäftigung an, wird eine Aufenthaltserlaubnis für zwei Jahre erteilt; wenn nicht, folgt eine einmalige Duldung für sechs Monate zum Zweck der Arbeitsplatzsuche. Zudem verzichtet die Arbeitsagentur für drei Jahre auf die Vorrangprüfung, wo es die regionale Arbeitsmarktlage erlaubt.

Wer sich gut integriert und alle Voraussetzungen erfüllt, kann nach nunmehr fünf (statt zuvor drei) Jahren eine unbefristete Niederlassungserlaubnis erhalten. Zwar ist dies immer noch nach drei Jahren möglich, doch sind dazu neben anderen Voraussetzungen sehr gute deutsche Sprachkenntnisse und ein„weit überwiegend“ gesicherter Lebensunterhalt vorzuweisen. Wer dagegen seine Mitwirkungspflichten im Asylverfahren verletzt oder sich weigert, an Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge oder an Integrationskursen teilzunehmen, muss mit einer Kürzung der Asylbewerberleistungen rechnen.

Verschärft wurde die Wohnortregelung für Asylbewerber, die nun verpflichtet werden können, in einem bestimmten Bundesland und dort in einem bestimmten Ort ihren Wohnsitz zu nehmen. Damit soll der Konzentration von Flüchtlingen in Ballungsgebieten und der Entstehung sozialer Brennpunkte vorgebeugt werden. Die anfängliche Befristung der Wohnsitzauflage auf drei Jahre wurde 2019 aufgehoben.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
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Ausgabe: 08/2019
Asylbewerber in Deutschland Asylbewerber in Deutschland
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Die ertragreichsten Steuerarten Die ertragreichsten Steuerarten
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Belastungen am Arbeitsplatz Belastungen am Arbeitsplatz
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Eine mörderische Welt Eine mörderische Welt
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Hongkong Hongkong
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Union für das Mittelmeer Union für das Mittelmeer
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Der Generationenvertrag Der Generationenvertrag
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Die Rückkehr der Piraten Die Rückkehr der Piraten
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Gesundheitsausgaben pro Kopf Gesundheitsausgaben pro Kopf
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Staatsangehörigkeit: Deutsch Staatsangehörigkeit: Deutsch
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Rechtsstaatlichkeit Rechtsstaatlichkeit
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Internationale Migration Internationale Migration
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Rentenanpassung Rentenanpassung
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Sozialbeiträge 2019 Sozialbeiträge 2019
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Das Asylverfahren Das Asylverfahren
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Geburtenentwicklung in Deutschland Geburtenentwicklung in Deutschland
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Atombomben Atombomben
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Flugreisen Flugreisen
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Handelskrieg USA-China Handelskrieg USA-China
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Informationen für Kredite: SCHUFA Informationen für Kredite: SCHUFA
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Deutschlands beste Kunden Deutschlands beste Kunden
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Glaubenssache Glaubenssache
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Berufsausbildung im dualen System Berufsausbildung im dualen System
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Einzelunternehmen Einzelunternehmen
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Träger der Sozialversicherung Träger der Sozialversicherung
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Prinzipien der sozialen Sicherung Prinzipien der sozialen Sicherung
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Der Gang eines Zivilprozesses Der Gang eines Zivilprozesses
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Staatsziele Staatsziele
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OECD - Mitglieder und Organisation OECD - Mitglieder und Organisation
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Kriege und Konflikte seit 1945 Kriege und Konflikte seit 1945
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Alternde Menschheit Alternde Menschheit
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Arbeit lohnt sich Arbeit lohnt sich
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Arbeitsausfälle und ihre Kosten Arbeitsausfälle und ihre Kosten
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Die Lehrstellen-Bilanz Die Lehrstellen-Bilanz
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Jugendarbeitslosigkeit Jugendarbeitslosigkeit
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Frauen in Führungspositionen Frauen in Führungspositionen
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Der Haushalt des Bundes 1950-2018 Der Haushalt des Bundes 1950-2018
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Die Staatsquote Die Staatsquote
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Leben mit Hartz IV Leben mit Hartz IV
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Verlöbnis Verlöbnis
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Woher sie kommen, wo sie leben Woher sie kommen, wo sie leben
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Bevölkerungsausblick bis 2060 Bevölkerungsausblick bis 2060
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Bürgerkrieg in Syrien Bürgerkrieg in Syrien
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Staatsverschuldung in der EU Staatsverschuldung in der EU
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Die EU in der Welt Die EU in der Welt
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Strukturen der Weltwirtschaft Strukturen der Weltwirtschaft
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Fragile Staaten Fragile Staaten
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Entwicklungsländer der Erde Entwicklungsländer der Erde
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Das Maß der Freiheit Das Maß der Freiheit
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Binnenflüchtlinge Binnenflüchtlinge
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Menschen auf der Flucht Menschen auf der Flucht
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Maßstab menschliche Entwicklung Maßstab menschliche Entwicklung
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So wächst die Weltbevölkerung So wächst die Weltbevölkerung
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Überschuldung privater Haushalte Überschuldung privater Haushalte
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Konsumentenkredite Konsumentenkredite
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Deutscher Aktienindex - DAX Deutscher Aktienindex - DAX
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Einlagensicherung in Deutschland Einlagensicherung in Deutschland
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Alkoholkonsum von Jugendlichen Alkoholkonsum von Jugendlichen
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Der private Verbrauch Der private Verbrauch
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Woher kommt das Einkommen? Woher kommt das Einkommen?
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Das Netto vom Brutto Das Netto vom Brutto
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Basiskonto - Pfändungsschutzkonto Basiskonto - Pfändungsschutzkonto
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Das Asylverfahren Das Asylverfahren
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Überschuldet - was nun? Überschuldet - was nun?
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Asylrecht Asylrecht
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Gewerbliche Schutzrechte Gewerbliche Schutzrechte
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Verbraucherschlichtung Verbraucherschlichtung
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Ausweisung von Ausländern Ausweisung von Ausländern
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Gesetzliche Betreuung Gesetzliche Betreuung
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Rechtsprechung der Amtsgerichte Rechtsprechung der Amtsgerichte
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Antisemitismus in Deutschland Antisemitismus in Deutschland
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Aufklärung von Straftaten Aufklärung von Straftaten
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Automobilproduktion weltweit Automobilproduktion weltweit
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Die Bildung von Wechselkursen Die Bildung von Wechselkursen
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Pkw-Produktion in Deutschland Pkw-Produktion in Deutschland
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Das Technische Hilfswerk Das Technische Hilfswerk
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Familie und Beruf Familie und Beruf
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Ehe- und Familiennamen Ehe- und Familiennamen
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Der Gang eines Strafverfahrens Der Gang eines Strafverfahrens
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Die Strafjustiz Die Strafjustiz
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Das Finanzgerichtsverfahren Das Finanzgerichtsverfahren
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Die Verwaltungsgerichtsbarkeit Die Verwaltungsgerichtsbarkeit
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Der Bundesgerichtshof Der Bundesgerichtshof
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Juristische Personen Juristische Personen
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Der Standort des Handelsbetriebs Der Standort des Handelsbetriebs
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Die Osterweiterung der NATO Die Osterweiterung der NATO
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Hinter Schloss und Riegel Hinter Schloss und Riegel
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