Die Bundespolizei

Seit dem 1.7.2005 führt der frühere Bundesgrenzschutz in Deutschland die Bezeichnung Bundespolizei. Sein Auftrag wurde schon 1994 umfassend neu geregelt. In den Jahren der deutschen Teilung lag der Aufgabenschwerpunkt des Grenzschutzes in der Sicherung der innerdeutschen Grenze. Mit dem Ende der Ost-West-Spaltung und dem Abbau der Grenzschranken zwischen den „Schengen“-Staaten verschoben sich allein schon die geografischen Koordinaten der grenzpolizeilichen Arbeit; die Polizei des Bundes hatte seitdem auch zahlreiche neue gesetzliche Aufgaben zu übernehmen und bewegte sich zunehmend im Rahmen internationaler Sicherheitskooperation. Im März 2008 trat eine umfassende Neuorganisation der Bundespolizei in Kraft. An der Spitze des organisatorischen Aufbaus steht seitdem das Bundespolizeipräsidium (mit Sitz in Potsdam), das u. a. für die polizeistrategische Steuerung zuständig ist. Die Bundespolizei zählt insgesamt rund 40000 Beschäftigte, darunter mehr als 33000 Vollzugsbeamte.

Wichtigste Aufgabe der Bundespolizei ist und bleibt die Grenzsicherung, insbesondere durch Kontrolle des Personen- und Kraftfahrzeugverkehrs und durch Bekämpfung der illegalen Einreise und der grenzüberschreitenden Kriminalität. Die Bundespolizei operiert in einer 30 km breiten Zone entlang der Außengrenzen des Bundesgebietes; sie darf innerhalb dieser Zone sowie in Zügen, auf Bahnhöfen und Flughäfen auch verdachtsunabhängige Kontrollen durchführen („Schleierfahndung“). Seit 1992 ist sie auch für bahnpolizeiliche Aufgaben zuständig; zudem wurden ihr Aufgaben im Bereich der Luftsicherheit übertragen, die den Flugverkehr vor äußeren Gefahren wie Sabotageakten oder Entführungen schützen sollen. Zur Terrorbekämpfung setzt sie auch Flugsicherheitsbegleiter in deutschen Flugzeugen ein. In der Nord- und Ostsee übernimmt die Bundespolizei als Teil der Küstenwache die Sicherung der Seegrenzen sowie weitere übertragene Aufgaben (Schifffahrtspolizei, Umweltschutz, Fischereiüberwachung usw.)

In Absprache mit den Ländern schützt die Bundespolizei den Amtssitz von Bundesorganen und Bundesministerien. Sie unterstützt das Bundeskriminalamt beim Personenschutz und trägt zum Schutz der deutschen Botschaften im Ausland bei. Auf Anforderung der Länder stellt sie bereitschaftspolizeiliche Kräfte für Großeinsätze wie Demonstrationen oder Massenveranstaltungen zur Verfügung und leistet Hilfe bei Katastrophen. International beteiligt sich die Bundespolizei an Friedensmissionen, am Zivilen Krisenmanagement der EU und an der Europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX. Für Spezialaufgaben vom Anti-Terror-Einsatz bis zur Rettungsaktion stehen die Einheiten der „GSG 9“ bereit.