Die Bundeswehr im Ausland

Die Rolle der Bundeswehr (wie der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik überhaupt) hat sich seit dem Ende des Kalten Krieges grundlegend gewandelt. Bestand ihr Auftrag jahrzehntelang in erster Linie darin, einen Angriff auf das eigene Territorium abzuwehren, so änderte sich die Bedrohungslage in den 1990er Jahren. Weltweit brachen regionale Konflikte aus, von denen neue Gefahren für die Sicherheit Deutschlands und seiner Partner ausgingen; der internationale Terrorismus entwickelte sich zu einer globalen Bedrohung. Etappenweise wurden die strategische Konzeption und die militärischen Strukturen der NATO auf diese neuen Herausforderungen ausgerichtet. Damit verbunden war ein Umdenken von weitgehend statischer Verteidigung zur Krisenbewältigung mit mobilen Einsatzkräften. Zu größerer internationaler Verantwortung gedrängt, ging die deutsche Außen- und Verteidigungspolitik diesen Weg schrittweise mit.

Bereits ab 1990 wurden Bundeswehrkräfte ins Ausland entsandt – zunächst in kleineren Missionen mit vorwiegend schützendem, unterstützendem oder humanitärem Auftrag: zum Beispiel als Minensucher im Persischen Golf (1990), als AWACS-Besatzung zur Überwachung des bosnischen Luftraums (1993), im Rahmen einer Blauhelm-Mission in Somalia (1992-93). Mit der Rechtmäßigkeit dieser Einsätze befasste sich das Bundesverfassungsgericht in einer Grundsatzentscheidung vom 12.7.1994. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass Auslandseinsätze von Bundeswehrkräften im Rahmen kollektiver Sicherheitssysteme (UN, NATO) verfassungskonform sind – vorausgesetzt, der Bundestag hat jedem einzelnen Einsatz zugestimmt. Die Bundeswehr lässt sich deshalb als „Parlaments-Armee“ charakterisieren.

In der Folge nahm die Bundeswehr ab 1995 an multinationalen militärischen Operationen zur Friedenssicherung in Bosnien-Herzegowina teil. Vor dem Hintergrund des Kosovo-Konflikts erfolgte 1999 ihr erster Kriegseinsatz (NATO-Luftoperation gegen Jugoslawien). Ab 1999 stellte sie ein Kontingent der Kosovo-Friedenstruppe (KFOR). Als in Afghanistan nach dem Sturz des Taliban-Regimes eine Truppe unter UN-Mandat (ISAF) zur Befriedung des Landes eingesetzt wurde, nahm die Bundeswehr ab 2002 daran teil; seit dem Ende der Mission (2014) berät und trainiert sie im Rahmen der NATO-Mission „Resolute Support“ die afghanischen Sicherheitskräfte. Die jüngsten Einsätze der Bundeswehr dienen u.a. dem Kampf gegen die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS): Im Nordirak bildet sie kurdische Kämpfer aus, in Syrien unterstützt sie die internationalen Bombenflüge gegen IS-Stellungen durch Luftaufklärung. In Mali beteiligt sie sich an einer Stabilisierungsmission der UN und an einer Ausbildungsmission der EU.