Einsatzbereitschaft der Bundeswehr

Nach dem Willen der Bundesregierung soll Deutschland international mehr Verantwortung in der Sicherheitspolitik übernehmen. Im Weißbuch vom Juli 2016, ihrem neu gefassten sicherheitspolitischen Grundlagendokument, erweitert sie die strategische Ausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik: Neben das internationale Krisenmanagement mit mobilen, schnell verlegbaren Einsatztruppen und derzeit sechzehn Auslandseinsätzen tritt nun wieder – wie zu Zeiten des Kalten Krieges – die klassische Landesverteidigung. Hintergrund ist die Ukraine-Krise 2014 und die militärische Aufrüstung Russlands an der Ostgrenze von NATO und EU. Am Beschluss des NATO-Gipfels in Wales (2014), die Verteidigungsausgaben zu steigern, hält die Bundesregierung grundsätzlich fest. Als Beitrag zum transatlantischen Lastenausgleich hat Deutschland 2013 außerdem das Konzept der Rahmennation in die NATO eingebracht: Es sieht eine stärkere Vernetzung der europäischen Streitkräfte vor, bei der kleinere Armeen ihre Kapazitäten multinationalen Verbänden unterstellen, die von einer großen „Rahmennation“ geführt werden. Von der NATO wurde das Konzept positiv aufgenommen. Das verstärkte sicherheitspolitische Engagement Deutschlands bedeutet für die Bundeswehr, dass die Anforderungen an Personal und Ausrüstung weiter steigen.

Doch um die materielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist es nicht gut bestellt, wie der jüngste Bericht des Generalinspekteurs für das Jahr 2016 zeigt. Zwar kann die Bundeswehr ihre Auslandseinsätze bestreiten und ihre Bündnisverpflichtungen im Rahmen von NATO und EU erfüllen, doch sind dazu erhebliche Anstrengungen nötig. Beim Heer gab es u.a. Probleme mit dem Gruppentransportpanzer Boxer und dem neuen Schützenpanzer Puma, dessen Auslieferung durch die Industrie um Jahre hinter dem ursprünglichen Zeitplan herhinkt. Noch desolater war die Lage beim Kampfhubschrauber Tiger; weniger als die Hälfte der Systeme war einsatzbereit. Bei den Waffensystemen der Marine, die durch die Einsätze im Mittelmeer und am Horn von Afrika stark beansprucht werden, wurde die Einsatzbereitschaft insgesamt als ausreichend bewertet; Schwierigkeiten gab es aber insbesondere beim Bordhubschrauber Sea Lynx. Am schlechtesten ist die Situation bei der Luftwaffe. So waren 2016 aufgrund langer Instandhaltungszeiten und fehlender Ersatzteile von den Kampfflugzeugen Eurofighter und Tornado jeweils nur etwa die Hälfte einsatzbereit. Bei diesen Zahlen ist zu beachten, dass sich die Einsatzbereitschaft als Anteil am sogenannten Verfügungsbestand bemisst, der für Ausbildung, Übung und Einsatz bereitsteht. Noch geringer wären die Anteile, würde man den wesentlich höheren Gesamtbestand als Bezugsgröße nehmen, bei dem auch jenes Gerät mitzählt, das sich zur Instandsetzung bei der Industrie befindet oder noch erprobt wird.