Bausteine der sozialen Sicherung

Das in Deutschland bestehende „System der sozialen Sicherung“ ist kein einheitliches Ganzes. Es handelt sich vielmehr um ein Nebeneinander von Einrichtungen und Elementen, die auf unterschiedliche Wurzeln zurückgehen, im Hinblick auf ihre Organisation und ihre Finanzierung zum Teil stark voneinander abweichen und auch unterschiedliche Sicherungsziele verfolgen. So gibt es Sozialleistungen, die der Grundversorgung breiter Bevölkerungsschichten dienen, neben anderen, die bei der Überwindung ganz bestimmter sozialer Problemlagen helfen sollen und nur für einen eng begrenzten Personenkreis gedacht sind; Leistungen, die auf dem Versicherungsprinzip beruhen, und solche, die der Staat zur Förderung bestimmter sozialpolitischer Zwecke oder als Nothilfe „einseitig“ gewährt.

Das vom Bundesarbeitsministerium erstellte Sozialbudget fasst die verschiedenartigen Leistungen aber rechnerisch zusammen, so dass sich auf diese Weise doch ein finanzielles Gesamtbild der sozialen Sicherung gewinnen lässt. 2019 erreichte es einen Umfang von rund 1040 Milliarden Euro – umgerechnet etwa 12 500 € je Einwohner. (Transferleistungen zwischen den einzelnen Zweigen der sozialen Sicherung wurden dabei gegeneinander aufgerechnet.)

Im Mittelpunkt der sozialen Gesamtrechnung stehen die Sozialversicherungssysteme, an erster Stelle die gesetzliche Rentenversicherung mit Ausgaben von 330,2 Mrd €. Aufwendungen für die Altersversorgung sind auch im beamtenrechtlichen Versorgungssystem, den Sozialleistungen der Arbeitgeber (Betriebsrenten), der Alterssicherung für Landwirte und den Versorgungswerken der Freien Berufe enthalten. Eine weitere tragende Säule im Bau der sozialen Sicherung sind die gesetzlichen Krankenkassen, deren Ausgaben sich 2019 auf 250,1 Mrd € beliefen. Das Sozialbudget berücksichtigt daneben auch die Grundleistungen der privaten Krankenversicherung, die Lohnfortzahlung an erkrankte Arbeitnehmer und die Beihilfen für Beamte. Ergänzend tritt die gesetzliche Pflegeversicherung hinzu, von der 42,4 Mrd € aufgewandt wurden. Die Überwindung der Arbeitslosigkeit und ihrer Folgen ist Aufgabe der Arbeitslosenversicherung – 2019 mit Ausgaben von 28,2 Mrd €. Die sozialen Lasten der Langzeitarbeitslosigkeit wurden 2005 in die Grundsicherung für Arbeitsuchende überführt, deren Ausgaben 2019 mit 44,4 Mrd € zu Buche schlugen. Weitere 40,3 Mrd € entfielen auf die Sozialhilfe als Auffangnetz für nicht (oder nicht mehr) arbeitsfähige Menschen. Die familien- und jugendpolitischen Ausgaben (Kindergeld, Elterngeld, Kinder- und Jugendhilfe)
kletterten auf 105,2 Mrd €.