Ausgaben für die Sozialhilfe

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Infografik Nr. 174010

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Seit ihrer Einführung im Jahr 1962 erfüllte die Sozialhilfe die Funktion eines letzten Auffangnetzes für hilfebedürftige Menschen. Mit der Hartz-IV-Reform 2005 wurde die Unterstützung erwerbsfähiger Personen und ihrer „Bedarfsgemeinschaften“ auf die Grundsicherung für Arbeitsuchende (ALG II/Sozialgeld) umgestellt. Die Sozialhilfe wurde dadurch jedoch nicht überflüssig: Sie konzentrierte sich seitdem auf die Grundsicherung nicht erwerbsfähiger Menschen. Dazu erhielt sie eine neue rechtliche Grundlage und wurde in das Sozialgesetzbuch (Buch XII) eingegliedert.

Vor In-Kraft-Treten der Grundsicherungsreform waren noch fast 3 Millionen Menschen (3,5 % der Bevölkerung) auf Unterhaltsleistungen aus der Sozialhilfe angewiesen, weil sie ihren elementaren Existenzbedarf nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen oder aus Sozialleistungen decken konnten. Heute hat die Sozialhilfe überwiegend andere gesellschaftliche Problemlagen im Visier. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts beliefen sich die Nettoausgaben für die Sozialhilfe 2016 auf 29,0 Mrd € (= Bruttoausgaben abzüglich der Erstattungen anderer Sozialkassen und sonstiger Einnahmen). Davon entfielen allein 16,5 Mrd € (57 %) auf die • Eingliederungshilfe für behinderte Menschen. Deren Aufgabe ist es, eine drohende Behinderung zu verhüten, bestehende Behinderungen und deren Folgen zu beseitigen oder abzumildern und Menschen mit Behinderungen in die Gesellschaft einzugliedern. Als Mittel dazu kommen z.B. Rehabilitationsmaßnahmen, aber auch Hilfen zum Schulbesuch, zur beruflichen Ausbildung oder zur Beschäftigung (etwa in einer beschützenden Werkstatt) in Betracht.

Ein weiterer Schwerpunkt der „neuen“ Sozialhilfe liegt auf der • Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Diese verursachte 2016 Nettoausgaben von 6,1 Mrd € und wurde von etwas mehr als 1 Mio Menschen in Anspruch genommen. Ihre Leistungen dienen im Kern der materiellen Sicherung bedürftiger älterer und voll erwerbsgeminderter Personen. Sie unterscheidet sich von den „normalen“ Unterhaltsleistungen der Sozialhilfeträger aber durch die stärkere Schonung vorhandenen Vermögens und den Verzicht auf einen Unterhaltsrückgriff gegenüber Kindern und Eltern. Für die • Hilfe zur Pflege wurden im Rahmen der Sozialhilfe 3,8 Mrd € aufgewandt. Auch diese Hilfe dient als letzte Sicherung, wenn keine eigenen Mittel vorhanden sind und kein Sozialversicherungsträger (hier: die Pflegeversicherung) zahlen muss. Die Netto-Ausgaben für die • übrigen Hilfearten (Hilfen zur Gesundheit, zum Lebensunterhalt und zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten) machten rund 2,7 Mrd € aus.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
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Ausgabe: 10/2017
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