Der Neoliberalismus

Der Neoliberalismus

Der Neoliberalismus löste in den 1980er Jahren den Keynesianismus als vorherrschende wirtschaftspolitische Strömung in den Industriestaaten ab. Ein wichtiger Vordenker war der österreichische Ökonom Friedrich August von Hayek (1899-1992), der in seinem Werk „Die Verfassung der Freiheit“ von 1960 die philosophischen Grundlagen des Neoliberalismus skizzierte: Der wichtigste Garant für wirtschaftliche Prosperität ist die Freiheit des Individuums und die spontane Selbstregulation des freien Marktes. Staatliche Eingriffe, etwa über eine wohlfahrtsstaatlich motivierte Umverteilung der Einkommen, stören dieses freie Spiel der Kräfte und hemmen den ökonomischen Fortschritt. Die Prämissen des Neoliberalismus entsprechen damit denen des klassischen Liberalismus; doch angesichts der Auswüchse einer vollständig deregulierten Laissez-faire-Wirtschaft, wie im 19. Jahrhundert praktiziert, erkennt der Neoliberalismus grundsätzlich die Notwendigkeit einer staatlichen Ordnung an. Die deutsche Variante des Neoliberalismus, begründet von Walter Eucken (1891-1950), wird daher auch als Ordoliberalismus bezeichnet.

Die Ordnung der Wirtschaft durch den Staat soll sich indes auf ein Minimum beschränken: Der Staat soll nur die Rahmenbedingungen für erfolgreiches Wirtschaften schaffen (Ordnungspolitik), also Sicherheit und Recht gewährleisten, das Privateigentum schützen und freien Wettbewerb ermöglichen. Eingriffe in den laufenden Wirtschaftsprozess (Ablaufpolitik) – wie die „Globalsteuerung“ im Keynesianismus – lehnt der Neoliberalismus ab. Solche Eingriffe rufen aus neoliberaler Sicht erst die Konjunkturschwankungen hervor, denen sie entgegensteuern wollen. Im Gegensatz zum Keynesianismus konzentriert sich die neoliberale Wirtschaftspolitik auch nicht auf die Beeinflussung der Nachfrage, sondern auf die Verbesserung der Bedingungen für das Angebot. Dazu sind staatliche Vorschriften abzubauen (Deregulierung) und die Staatsquote zu senken, u.a. durch die Privatisierung staatlicher Unternehmen. Außerdem spielt die Geldpolitik eine zentrale Rolle. Die Schule der Monetaristen (bekanntester Vertreter: Milton Friedman) sieht in der Geldmenge die wichtigste Steuerungsgröße zur Beeinflussung der Konjunktur.

Der Aufstieg neoliberaler Konzepte in den achtziger Jahren erfolgte unter dem Eindruck der Stagflation in den Industriestaaten, einer stagnierenden Wirtschaft bei hoher Inflation. Eine keynesianische Wirtschaftspolitik, so die neoliberalen Kritiker, befeuere in dieser Situation nur die Inflation und vergrößere die Staatverschuldung. Doch der Neoliberalismus geriet bald selbst in die Kritik: Vorgeworfen werden ihm Marktfundamentalismus und soziale Kälte.