Überschuldung und Staatsbankrott

Überschuldung und Staatsbankrott

Ein Staat gilt als bankrott, wenn er seine Schulden oder seine fälligen Zinsverpflichtungen nicht mehr bedienen kann. Findet er auf dem internationalen Finanzmarkt keine Anleger mehr, die ihm neue Schuldenpapiere abkaufen, kann er sich nicht refinanzieren und ist zahlungsunfähig. Zu einer solchen Ausnahmesituation können mehrere Faktoren beitragen: Neben einer im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt sehr hohen Staatsverschuldung, einem steigenden Haushaltsdefizit und einer negativen Handelsbilanz spielen auch Unsicherheit an den Devisenmärkten und das Anlegerverhalten eine Rolle (wobei diese nicht Ursachen, sondern Verstärker sind). Verschuldet sich ein Staat in eigener Währung, kann er immerhin noch Steuern erhöhen, die laufenden Ausgaben senken oder zusätzliches Geld drucken lassen, um seine finanzielle Situation zu verbessern. Insofern lässt sich ein Staatsbankrott nicht mit der Insolvenz privater Schuldner vergleichen. Dass ein Staat seine internationalen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr pünktlich erfüllt, ist aber kein Einzelfall.

Der Weltöffentlichkeit wurde die Gefahr staatlicher Zahlungsunfähigkeit nicht zuletzt durch die Schuldenkrise in der Eurozone bewusst. In der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise stieg die Staatsverschuldung der Euro-Länder Griechenland, Italien, Irland, Portugal und Spanien ab 2009 sprunghaft an. Verschärft wird das Problem der Staatsschulden, wenn Rating-Agenturen die Bonität (Kreditwürdigkeit) eines Staates wegen der Verschlechterung seiner makroökonomischen Daten herabstufen. Denn dann sinkt auf dem Kapitalmarkt das Vertrauen, dass er seine Schulden zurückzahlen kann. Als Folge schießen die Risikoaufschläge für Staatsanleihen in die Höhe. In der europäischen Schuldenkrise wurde dies besonders deutlich im Falle Griechenlands: Zeitweise kletterte der Zinssatz für griechische Anleihen von rund 5 % zu Beginn der Krise auf nahezu 30 %.

Die meisten Euro-Schuldnerstaaten konnten eine weitere Zuspitzung ihrer Lage abwenden, indem sie einen Sparkurs einschlugen und von der Euro-Gruppe und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) – unter der Bedingung struktureller Reformen – finanziell unterstützt wurden. Ein Bankrott im Sinne einer vollständigen Zahlungsunfähigkeit eines Staates ist im globalen Finanzsystem ohnehin nicht sehr wahrscheinlich. Zum einen tritt der IWF ein, um gravierende Folgen für die vernetzte Weltwirtschaft zu verhindern. Zum anderen gelingt es meist, die Staatsschulden so umzustrukturieren, dass der Schuldnerstaat wieder Luft holen kann. Die Konsequenzen für das betroffene Land sind in jedem Fall aber schmerzhaft.