Rechtsstaatlichkeit

Rechtsstaatliche Verhältnisse sind eine Grundvoraussetzung dafür, dass eine Gesellschaft in Frieden leben kann, dass Chancengerechtigkeit herrscht, die Wirtschaft funktioniert und die Verwaltung zuverlässig arbeitet. Wo sie fehlen, bleiben Korruption und kriminelle Handlungen ungesühnt, leben Menschen in Furcht vor Willkür und Ungerechtigkeit, werden öffentliche Gelder fehlgeleitet und erlahmt die Bereitschaft, sich politisch oder wirtschaftlich zu engagieren.

Die unabhängige Organisation World Justice Project (WJP) hat es sich zur Aufgabe gemacht, weltweit für mehr Rechtsstaatlichkeit einzutreten. Ein von ihr ausgearbeiteter Index gibt jährlich Auskunft über die Herrschaft des Rechts in mehr als 100 Ländern der Erde. In die jeweilige Bestandsaufnahme fließen Informationen u.a. über Beschränkungen der staatlichen Macht, politische Teilhabe- und Informationsrechte, die Wahrung der Grundrechte, Abwesenheit von Korruption, konsequente Durchsetzung des geltenden Rechts, die Aufrechterhaltung von Ordnung und Sicherheit sowie den Zustand der Zivil- und Strafjustiz ein. Der aus den Einzelbewertungen hervorgehende Gesamtwert des JWP-Index bewegt sich zwischen 0 und dem Idealwert 1 für den vollkommenen Rechtsstaat (wir übersetzen diese Indexwerte zum leichteren Verständnis in eine Skala von 0 bis 100 Punkten).

Die Rangliste der Rechtsstaatlichkeit für das Jahr 2016 umfasst 113 Staaten. In ihr fehlen vor allem zahlreiche afrikanische Länder. Die Spitzenpositionen auf der Liste nehmen europäische Länder ein, selbst wenn auch sie noch ein gutes Stück vom idealen Rechtsstaat entfernt sind. Platz 1 belegt Dänemark (mit 89 von 100 möglichen Punkten) vor Norwegen, Finnland und Schweden. Die Bundesrepublik Deutschland folgt (mit 83 Punkten) bereits auf Rang 6. Besonders positive Bewertungen erhält sie für ihre Zivilgerichtsbarkeit und für die Geltung der Grundrechte. Von den außereuropäischen Staaten sind Neuseeland, Singapur, Australien und Kanada am besten platziert (auch sie mit Werten von über 80 Punkten). Japan (78) und die USA (74 Punkte) liegen schon etwas zurück.

Erstaunlich die Bandbreite, in der sich der Rechtsstaat in der Europäischen Union präsentiert: Bulgarien als das EU-Land mit den größten rechtsstaatlichen Defiziten nimmt (mit 54 Punkten) nur Platz 53 auf der Rangliste ein. Schwach schneiden auch Ungarn, Griechenland, Kroatien und Italien (64 Punkte) ab. Doch rangieren sie noch deutlich vor den großen Schwellenländern wie Brasilien, Indien oder China. Den letzten Rang belegt Venezuela (mit lediglich 28 Punkten).