Die AKP-Länder

Im April 2020 schlossen sich die 79 Staaten der AKP-Gruppe (Länder aus Afrika, der Karibik und dem Pazifikraum) zur neuen Organisation der Afrikanischen, Karibischen und Pazifik-Staaten (OACPS) zusammen. Die EU unterhält zu dieser Staatengruppe enge Beziehungen. Schon 1957 schlossen die damals sechs Mitglieder der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ein erstes Assoziierungsabkommen mit 18 afrikanischen Ländern. An dem Handels- und Kooperationsabkommen, das 1975 in Lomé (Togo) unterzeichnet wurde, beteiligten sich bereits 46 AKP-Staaten. Mit den Folgeabkommen erweiterte sich der Kreis der Partnerstaaten. Das im Juni 2000 in Cotonou (Benin) abgeschlossene, auf zwanzig Jahre angelegte EU-Partnerschaftsabkommen bezog schon 77 AKP-Staaten ein.
Das Cotonou-Abkommen – Grundlage für die Entwicklungszusammenarbeit, die Handelsbeziehungen und den politischen Dialog zwischen der EU und ihren AKP-Partnern – setzte sich vor allem die Bekämpfung der Armut und die allmähliche Eingliederung der AKP-Länder in die Weltwirtschaft zum Ziel. 2005 und 2010 wurde es revidiert und um neue Schwerpunkte ergänzt: die Herausforderungen durch den Klimawandel, Fragen der Sicherheit und der politischen Stabilität, der regionalen Zusammenarbeit, der Nachhaltigkeit und des wirksamen Einsatzes von Hilfeleistungen. Nach Ablauf des Cotonou-Abkommens sollten die Beziehungen zwischen AKP-Ländern und EU auf eine neue Grundlage gestellt werden. Die Verhandlungen darüber wurden am 15.4.2021 abgeschlossen.
Das sogenannte Post-Cotonou-Abkommen versteht sich als umfassende politische Vereinbarung. Ausgehend von der UN-Agenda 2030 und dem Europäischen Konsens über die Entwicklungspolitik von 2017 legt es den Akzent auf nachhaltige Entwicklung und klimapolitisches Handeln. Es soll flexiblere und gezieltere Formen der Zusammenarbeit mit den OACPS-Mitgliedsländern ermöglichen, angepasst an den jeweiligen Entwicklungsstand und die Bedürfnisse der Partnerländer. In die gemeinsamen Planungen sollen die Interessen der Zivilgesellschaft stärker eingebunden werden. Über die traditionelle Entwicklungshilfe hinaus werden auch neue Wege der Entwicklungsfinanzierung ins Auge gefasst.
Auf Grund der Blockadehaltung eines EU-Mitglieds (Ungarn) verzögerte sich aber die Unterzeichnung des neuen Abkommens; das Cotonou-Abkommen musste deshalb mehrfach verlängert werden. Darüber ging viel von der ursprünglichen Aufbruchstimmung verloren. Hinzu kam als weiterer Dämpfer der im Oktober 2022 verkündete Austritt Südafrikas aus der OACPS.