Fraktionen im Europäischen Parlament

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Infografik Nr. 714051

Die Wahlen zum Europäischen Parlament folgen den Prinzipien des Verhältniswahlrechts; für das Wahlverfahren im Einzelnen sind die nationalen Vorschriften maßgeblich. Im Parlament spielen die nationalen Trennlinien keine wesentliche Rolle mehr, da sie zur Zersplitterung und zur Schwächung der parlamentarischen Mitsprache führen würden. Die Abgeordneten organisieren sich daher nicht in nationalen Gruppen, sondern in länderübergreifenden politischen Fraktionen.

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Seit 1979 finden in der EU alle fünf Jahre direkte Wahlen zum Europäischen Parlament statt, zuletzt im Mai 2019. Die Wahl folgt den Prinzipien des Verhältniswahlrechts, das 1999 erstmals EU-weit angewandt wurde; für das Wahlverfahren im Einzelnen sind die nationalen Vorschriften maßgeblich. Im Parlament spielen die nationalen Trennlinien keine wesentliche Rolle mehr, da sie zur Zersplitterung und zur Schwächung der parlamentarischen Mitsprache führen würden. Die Abgeordneten organisieren sich daher nicht in nationalen Gruppen, sondern in länderübergreifenden politischen Fraktionen. Zur Bildung einer Fraktion sind 25 Abgeordnete aus mindestens sieben Mitgliedstaaten erforderlich.

Die Zahl der Abgeordneten aus den einzelnen Mitgliedstaaten variiert mit der Größe des jeweiligen Landes. Nach dem Vertrag von Lissabon stehen jedem Land mindestens 6 und maximal 96 Abgeordnete zu. Die Gesamtzahl liegt seit der Europawahl 2014 bei 751. Nach der Wahl 2019 wurden sieben Fraktionen gebildet. Die größte Fraktion blieb trotz Verlusten die christlich-demokratische • Europäische Volkspartei (EVP) mit 182 Sitzen (vorher 221). Auch die • Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D) verlor und fiel von 191 auf 154 Sitze. Dagegen gewannen die Liberalen hinzu. Deren neue Fraktion • Renew Europe stieg mit 108 Abgeordneten zur drittstärksten Kraft auf. Erfolge feierten auch die • Grünen/EFA, die nun mit 75 Mandaten (vorher 50) vertreten sind. Die Linkssozialisten und Kommunisten der • Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken (GUE/NGL) kamen auf nur noch 41 Sitze (vorher 52).

Europaskeptiker und -gegner zogen 2019 erneut gestärkt ins EU-Parlament ein, der befürchtete massive Rechtsruck blieb aber aus. Im Parlament zersplitterten die Fraktionen der Rechten. Die • Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) mit der polnischen PiS als größter Gruppe verloren dabei Sitze (von 70 auf 62). Denn die deutsche AfD schloss sich nun einer anderen Fraktion an: der neu gebildeten • Identität und Demokratie (ID), einer Fraktion von Rechtsaußen-Parteien, in der die italienische Lega und der französische Rassemblement National die stärksten Gruppen bilden. Viele EU-Gegner finden sich auch unter den Fraktionslosen, darunter v.a. die britische Brexit-Partei (vormals UKIP) und die italienische M5S.

Als Parlamentspräsident für die erste Hälfte der Legislaturperiode wurde der italienische Sozialdemokrat David-Maria Sassoli gewählt. Auf Sassoli soll 2022 der Deutsche Manfred Weber (EVP) folgen, der als Spitzenkandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten angetreten war, dafür aber keine Mehrheit im Rat der Staats- und Regierungschefs hinter sich versammeln konnte.

Reihe: 53
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Ausgabe: 08/2019
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