Das EU-Personal

Viele Bürger sind sich im Unklaren darüber, welche Aufgaben von den Beamten der EU in den „Europa- Hauptstädten“ Brüssel, Luxemburg, Straßburg und anderswo wahrgenommen werden. Weit verbreitet ist die Vorstellung, ein gewaltiger bürokratischer Apparat regiere von oben herab in die Mitgliedstaaten hinein. Tatsächlich ist die Personalausstattung der EU und ihrer Institutionen aber recht begrenzt. Der Stellenplan für das Jahr 2023 sieht rund 48 500 Posten für Beamte und Zeitbedienstete vor. Hinzu kommen mehrere Tausend Vertragsarbeitskräfte, örtliche Arbeitskräfte und delegiertes Personal der Mitgliedstaaten – insgesamt rund 60 000 Beschäftigte. Das entspricht nur etwa dem personellen Umfang des öffentlichen Dienstes im Saarland. Die Europäische Zentralbank als selbstständige Institution ist mit ihren rund 3 500 Beschäftigten allerdings nicht in den genannten Zahlen enthalten.
Von den Planstellen ist fast die Hälfte (23 400) der Europäischen Kommission zugewiesen; die übrigen verteilen sich auf die sonstigen Organe und Einrichtungen der EU. Die Gesamtzahl der Kommissions-Bediensteten belief sich Anfang 2023 auf rund 32 260. Knapp 5 % davon (1 510 Bedienstete) nehmen leitende Funktionen ein; bei 57% (18240) handelt es sich um dauerhaft beschäftigte Beamtinnen und Beamte der Funktionsgruppen „Administration“, „Assistenz“ und „Sekretariat/Büro“. Weitere 9 % (2 830) sind in diesen Funktionen auf begrenzte Zeit tätig. Ergänzt wird das Personaltableau durch 7 520 (23 %) Vertragsarbeitskräfte, die für bestimmte Aufgaben wie Übersetzungsdienste oder IT-Dienstleistungen herangezogen werden, und durch 1 560 (5 %) örtliche Kräfte, die z.B. bei den Vertretungen in den EU-Mitgliedstaaten und außerhalb der EU Dienst tun.
Zu den Kernaufgaben der Kommissions-Bediensteten gehört es, Vorschläge für neue Rechtsakte auszuarbeiten, die Umsetzung des EU-Rechts zu überwachen, Analysen zu erstellen und rechtliche Fragen zu prüfen. Sie betreiben Forschung, sorgen für reibungslose Kommunikation, veröffentlichen die amtlichen Dokumente, bearbeiten Statistiken und vertreten die EU im Ausland. Die meisten Mitarbeiter der Kommission sind in einer der Generaldirektionen tätig, die für bestimmte Wirtschaftsbereiche (wie Landwirtschaft, Regionalpolitik oder Wettbewerb) zuständig sind. Andere sind mit Querschnittsaufgaben oder allgemeinen Verwaltungsdienstleistungen betraut. Angesichts knapper Haushaltsmittel muss die Kommission bei den Personalausgaben sparen, was zur verstärkten Verpflichtung von Vertragsarbeitskräften und zu Verzögerungen bei der Besetzung regulärer Beamtenposten führen dürfte.