EU-Beitrittskandidaten: Moldau

Nach dem Zerfall der UdSSR erlangte die ehemalige Moldauische SSR 1991 ihre Unabhängigkeit als Republik Moldau. Die östlich des Nistru (Dnister, Dnjestr) gelegene, mehrheitlich russischsprachige Region Transnistrien spaltete sich 1992 von der Zentralregierung ab und behauptet seitdem eine de facto durch Russland kontrollierte, international aber nicht anerkannte Selbstständigkeit. 2009 wurde Moldau in die Östliche Partnerschaft der EU aufgenommen; 2016 trat ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU in Kraft. Der Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 gab den Befürwortern einer Hinwendung zum Westen Auftrieb, auch wenn diese von beträchtlichen Teilen der Bevölkerung immer noch abgelehnt wird. Im März 2022 stellte die Regierung den Antrag auf Beitritt zur EU, der schon im Juni 2022 durch die Anerkennung als Beitrittskandidat auf die nächsthöhere Ebene gebracht wurde.
Moldau hat eine Fläche von 32 885 km² – etwas mehr als Belgien – und eine Bevölkerung von 2,51 Mio (Anfang 2023). Wirtschaftlich gehört es zu den ärmsten Ländern Europas. Die Produktivität ist niedrig und die Verdienstmöglichkeiten sind eingeschränkt. Viele Moldauer suchen deshalb Arbeit jenseits der Grenzen – mit der Folge einer ausgesprochen niedrigen Erwerbsbeteiligung im Inland. Produktion und vor allem Beschäftigung hängen weit stärker als in der EU von der Landwirtschaft ab. Die industrielle Basis ist schwach; Schwerpunkte liegen in der Nahrungsmittelindustrie (Wein, Konserven) und der Leichtindustrie (Schuhe, Textilien). Dies schränkt auch die Exportfähigkeit Moldaus ein. Auf der anderen Seite besteht eine hohe Abhängigkeit von Importen, vor allem zur Deckung des Energiebedarfs. Durch den Krieg in der Ukraine wurde die Wirtschaft Moldaus stark in Mitleidenschaft gezogen; eine unmittelbare Folge war der starke Anstieg der Inflationsrate 2022/23.
Im November 2023 gab die EU-Kommission eine Empfehlung zur Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit Moldau ab. Die moldauische Präsidentin Maia Sandu hofft, dass die Aufnahme in die EU bis 2030 erfolgen kann. Bis dahin hat das Land aber noch einen beschwerlichen Weg vor sich, wenn es die EU-Beitrittskriterien erfüllen will. Zwar wurden bereits auf vielen Gebieten Veränderungen angestoßen, aber die Reform der öffentlichen Verwaltung und des Justizwesens sowie der Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen erfordern noch große Anstrengungen. Auf wirtschaftlichem Gebiet geht es vor allem darum, die Wettbewerbsfähigkeit Moldaus so zu stärken, dass es der Aufnahme in den europäischen Binnenmarkt gewachsen ist.