EU-Beitrittskandidaten: Nordmazedonien

Nach dem Zerfall Jugoslawiens versuchte die EU die Spannungen im Bereich des westlichen Balkans zu entschärfen, indem sie den Staaten der Region eine europäische Perspektive eröffnete. Auf dem Westbalkan- Gipfel in Thessaloniki (2003) erklärte sie, dass die Zukunft des Westbalkans in der EU liege. Die seit 1991 unabhängige ehemalige jugoslawische Teilrepublik Mazedonien beantragte daraufhin im März 2004 ihren Beitritt zur Europäischen Union. Noch im gleichen Jahr trat ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen in Kraft, das die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der EU regelte.
2005 erfolgte die Anerkennung des Landes als EU-Beitrittskandidat. Die Beitrittsverhandlungen wurden von der EU allerdings erst im Juli 2022 eröffnet. Einer der Gründe für die lange Verzögerung lag im Streit mit Griechenland um den Namen des Landes. Dort fürchtete man, dass Mazedonien Gebietsansprüche gegenüber der griechischen Region Makedonien erheben könnte. Dieser Streit wurde 2019 durch die Umbenennung des Landes in „Republik Nordmazedonien“ beigelegt. Wegen eines Konflikts um den Status der bulgarischen Minderheit in Nordmazedonien blockierte Bulgarien bis 2022 die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen. Eine Lösung ist in Sicht, doch steht die dafür erforderliche Änderung der nordmazedonischen Verfassung noch aus. Neben der Bearbeitung zwischenstaatlicher Problemfelder wird von Nordmazedonien aber auch die Erfüllung der EU-Aufnahmekriterien verlangt. Dabei geht es um institutionelle Stabilität, eine gefestigte demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, eine funktionierende Marktwirtschaft und die Übernahme des gesamten bestehenden Rechts der EU (des acquis communautaire). Noch bestehen allerdings erhebliche Defizite im Hinblick auf Rechtsstaatlichkeit, Justiz- und Verwaltungsreformen und die Bekämpfung der Korruption und des organisierten Verbrechens. Hier werden die notwendigen Veränderungen durch die starke politische Polarisierung im Land erschwert.
Die Vorbereitung auf die wirtschaftlichen Beitrittsanforderungen ist schon weiter gediehen. Trotz der Herausforderungen durch die Corona-Pandemie und den Ukrainekrieg erwies sich die mazedonische Wirtschaft als einigermaßen widerstandsfähig. Probleme ergeben sich aus der hohen Energieimportabhängigkeit. Im Export, der zur Hälfte nach Deutschland geht, liegen Schwerpunkte bei chemischen Erzeugnissen, elektrischen Maschinen und Autoteilen. Der Arbeitsmarkt ist durch einen beträchtlichen Anteil informeller Beschäftigung gekennzeichnet; die Jugendarbeitslosigkeit ist hoch. Das Wohlstandsniveau in Nordmazedonien, gemessen am Individualkonsum, liegt um die Hälfte niedriger als im EU-Durchschnitt.