Die Bundesregierung: Kabinett Scholz/Habeck

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2021: Ampelkoalition unter Kanzler Scholz. Welche Ressorts haben die Koalitionäre untereinander verteilt? Das ZAHLENBILD stellt die 16 Bundesministerinnen und -minister vor. Direkt herunterladen!

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Für das Ende der 19. Legislaturperiode im Herbst 2021 hatte Angela Merkel ihren Rückzug als Bundeskanzlerin angekündigt. Die Ergebnisse der Bundestagswahl am 26. September 2021 besiegelten zugleich aber auch das Ende von 16 Jahren politischer Führung durch CDU und CSU. Nach massiven Verlusten kamen die Unionsparteien nur auf 24,1 % der Stimmen, während die SPD erstmals nach dem hauchdünnen Wahlsieg von 2002 wieder an ihnen vorbeizog. Die 25,7 % der SPD versprachen aber auch keine einfache Regierungsbildung, zumal die Neuauflage einer Großen Koalition nicht zur Debatte stand.

Unter den Koalitionen, die rechnerisch möglich waren, kristallisierte sich schnell eine „Ampel-Koalition“ von SPD, GRÜNEN und FDP als denkbare Lösung heraus, obwohl sich die Interessen besonders der GRÜNEN und der FDP doch deutlich unterschieden. Unter dem Druck der vierten Corona-Welle zeigten sich die drei Parteien in ihren Verhandlungen aber so verständigungsbereit, dass Anfang Dezember 2021 der Koalitionsvertrag vorlag, der von den Parteigremien auch zügig gebilligt wurde. So konnte schon am 8.12.2021 Olaf Scholz (SPD) zum neuen Bundeskanzler gewählt werden. Noch am gleichen Tag erfolgte die Vereidigung der sechzehn Bundesminister und -ministerinnen.

Neben der Position des Kanzlers erhielt die SPD sieben Ministerposten, die GRÜNEN besetzten fünf und die FDP vier Ministersessel. Dabei sicherten sich die kleineren Koalitionspartner wichtige Ressorts. So steht Robert Habeck (GRÜNE) an der Spitze eines „Superministeriums“ für Wirtschaft und Klimaschutz und nimmt zugleich die Funktion des Vizekanzlers wahr. Seine Parteikollegin Annalena Baerbock ist als Außenministerin für die internationalen Beziehungen der Bundesrepublik zuständig; allerdings dürfte das Kanzleramt wie bisher viele außenpolitische Themen an sich ziehen. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner sicherte sich die einflussreiche Position als Finanzminister. Mit Nancy Faeser (SPD) übernahm erstmals eine Frau die Leitung des Innenministeriums. Unter sozialdemokratischer Führung stehen auch das Ressort für Arbeit und Soziales und das Verteidigungsministerium. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach wurde an die Spitze des Gesundheitsministeriums berufen. Bei der Besetzung des Landwirtschaftsministeriums setzte sich innerparteilich der GRÜNE Cem Özdemir durch. Erstmals seit den 1990er Jahren gibt es wieder ein eigenständiges Bauministerium, das sich der dringenden Frage des Wohnungsbaus annehmen soll. Eine bewusstes Zeichen setzte diese Regierungsbildung damit, dass Männern und Frauen jeweils die Hälfte der Ministerposten übertragen wurde.

Ausgabe: 01/2022
Reihe: 53
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