Legitimation durch Wahlen

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Infografik Nr. 088608

Die amtliche Wahlstatistik wertet Wahlen aus, indem sie die Zahl der Stimmen für einen Kandidaten oder eine Partei ins Verhältnis zur Gesamtzahl der abgegebenen gültigen Stimmen setzt. Wer sich abe ...

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Die amtliche Wahlstatistik wertet Wahlen aus, indem sie die Zahl der Stimmen für einen Kandidaten oder eine Partei ins Verhältnis zur Gesamtzahl der abgegebenen gültigen Stimmen setzt. Wer sich aber dafür interessiert, wie viel Rückhalt die politischen Strömungen tatsächlich finden, muss die Gesamtheit der Wahlberechtigten als Bezugsbasis nehmen. Unter diesem Aspekt hatte die Bundestagswahl 2013 ein besonders alarmierendes Ergebnis: Erstmals sprachen sich weniger als 60 % aller Wahlberechtigten für eine der im Bundestag vertretenen Parteien aus. Nach der Bundestagswahl 2017 war mit 71,6 % wieder ein größerer Anteil der Wahlberechtigten im Parlament vertreten. Dies lag vor allem am Einzug der AfD, die viele frühere Nichtwähler mobilisiert hatte (oft mit Protest als Hauptmotiv). Trotz der gestiegenen Wahlbeteiligung blieb aber immer noch fast jeder Vierte (23,8 %) der Wahl fern; viele andere stimmten ungültig oder entschieden sich für eine kleinere Partei.

Was bedeutet das Fernbleiben so vieler Bürger für die Legitimation der „Volksvertreter“? Und welche Wahlbeteiligung ist notwendig, um Parlament und Regierung ausreichend zu stützen? Schließlich ist jede Wahl ein Akt, der den Gewählten das Recht verleiht, im Interesse der Bürger Politik zu machen und staatliche Herrschaft auszuüben. Hohe Wahlbeteiligung sichert demnach eine zweifelsfreie demokratische Legitimation der Mandatsträger und verschafft ihnen eine solide Vertrauensbasis.

Armin Schäfer vom Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung weist auf die gesellschaftspolitische Problematik einer niedrigen Wahlbeteiligung hin. Er sieht Wahlen als niedrigschwelliges Angebot, das alle sozialen Schichten anspricht und ihnen ein Stück demokratischer Teilhabe sichert. Eine schwache Wahlbeteiligung bringt aber sozial einseitige Resultate hervor, weil unter den Nichtwählern überproportional viele Menschen mit geringem Bildungsstand und niedrigem Einkommen sind, deren Interessen das Wahlergebnis dann nicht abbildet. Dieses Manko wird auch nicht dadurch aufgewogen, dass sich Formen selbstorganisierter politischer Beteiligung (wie Bürgerbewegungen, Unterschriftensammlungen, Petitionen) stärker ausbreiten. Denn gerade diese Möglichkeiten der Partizipation ziehen mehrheitlich besser gebildete, einkommensstarke Schichten an, so dass sich deren gesellschaftliches Gewicht noch erhöht. Im Interesse einer Beteiligung aller Gesellschaftsschichten müssten daher die Wahlberechtigten stärker mobilisiert werden, z.B. durch bessere Koordination der Wahltermine, direkte Ansprache der Bürger, eventuell sogar durch Einführung einer Wahlpflicht, wie sie etwa in Belgien besteht.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
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Ausgabe: 04/2018
Die Wähler und ihre Stimmen Die Wähler und ihre Stimmen
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Regierung und Opposition Regierung und Opposition
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Minderheitsregierungen Minderheitsregierungen
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Wahlsysteme: Verhältniswahl Wahlsysteme: Verhältniswahl
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Wahlsysteme: Mehrheitswahl Wahlsysteme: Mehrheitswahl
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Gefahr von rechts Gefahr von rechts
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Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt
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Landtagswahlen im Saarland Landtagswahlen im Saarland
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Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz
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Landtagswahlen in Niedersachsen Landtagswahlen in Niedersachsen
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Regierung und Opposition Regierung und Opposition
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Die Sonntagsfrage Die Sonntagsfrage
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Die Wahl des Bundespräsidenten Die Wahl des Bundespräsidenten
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Lehren aus Weimar Lehren aus Weimar
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Von der Wählerstimme zum Mandat Von der Wählerstimme zum Mandat
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Die Linke Die Linke
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Die Abgeordneten und ihre Berufe Die Abgeordneten und ihre Berufe
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Wahlen ohne Wähler? Wahlen ohne Wähler?
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Die Rolle der Interessenverbände Die Rolle der Interessenverbände
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Die Wahlgrundsätze ... Die Wahlgrundsätze ...
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Verfassung für Rheinland-Pfalz Verfassung für Rheinland-Pfalz
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Der Vermittlungsausschuss Der Vermittlungsausschuss
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Ãnderung des Grundgesetzes Ãnderung des Grundgesetzes
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Verfassung im Wandel Verfassung im Wandel
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Direkte Demokratie Direkte Demokratie
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Die liberalen Parteien Die liberalen Parteien
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Bürgerschaftswahlen in Hamburg Bürgerschaftswahlen in Hamburg
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Der Bundessicherheitsrat Der Bundessicherheitsrat
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Voraussetzungen für Demokratie Voraussetzungen für Demokratie
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Alternative für Deutschland (AfD) Alternative für Deutschland (AfD)
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Aus den Ländern in den Bundestag Aus den Ländern in den Bundestag
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Der Deutsche Ethikrat Der Deutsche Ethikrat
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Ausgaben der EU Ausgaben der EU
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Die vier Freiheiten im Binnenmarkt Die vier Freiheiten im Binnenmarkt
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Subsidiarität Subsidiarität
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Der Aufbau der AFD Der Aufbau der AFD
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Die christlichen Parteien Die christlichen Parteien
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Die Sozialdemokratische Partei Die Sozialdemokratische Partei
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Hessen: Landtag und Regierung Hessen: Landtag und Regierung
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Hessische Gemeindeordnung Hessische Gemeindeordnung
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Gemeindeordnung für Bayern Gemeindeordnung für Bayern
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Der Landkreis Der Landkreis
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Der Bundespräsident Der Bundespräsident
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Landtagswahlen in Sachsen Landtagswahlen in Sachsen
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Voraussetzungen für Demokratie Voraussetzungen für Demokratie
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Die Nichtwähler Die Nichtwähler
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Bundestagswahl 2017 Bundestagswahl 2017
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