Alternative für Deutschland (AfD)

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Mit der Alternative für Deutschland (AfD) ist in kurzer Zeit eine neue Partei am rechten Rand des Parteienspektrums aufgestiegen. Ihre Vorgeschichte begann 2012, als sich mehrere CDU-Politiker – enttäuscht von der Euro-Rettungspolitik der Bundesregierung – von ihrer Partei abwandten und die „Wahlalternative 2013“ gründeten. Die Gruppe unterstützte zunächst die Freien Wähler, für die in der niedersächsischen Landtagswahl Anfang 2013 einer der führenden Köpfe der „Wahlalternative“, der Hamburger Ökonom Bernd Lucke, kandidierte. Das Ergebnis blieb mit 1,1 % der Stimmen jedoch weit unter den Erwartungen. Lucke beschloss daraufhin mit zwei Mitbegründern der „Wahlalternative“, Konrad Adam und Alexander Gauland, die Gründung einer eigenen Partei: der Alternative für Deutschland. Der breiten Öffentlichkeit präsentierte sich die Partei am 14. April 2013 auf ihrem Gründungsparteitag in Berlin.

Ihren Aufstieg in den folgenden Jahren verdankte die AfD der Konzentration auf einzelne Schwerpunktthemen und einem nationalkonservativen Populismus, mit dem sie vor allem Protestwähler mobilisieren konnte. Im Schatten der Eurokrise setzte die AfD auf eine Anti-Euro-Kampagne, mit der ihr im September 2013 beinahe schon der Einzug in den Bundestag gelungen wäre (4,7 % der Zweitstimmen). 2014 schaffte sie den Sprung ins Europaparlament. In sämtlichen Landtagswahlen der nächsten drei Jahre zog die AfD in die Landesparlamente ein. Zunehmend rechtspopulistische Züge bekam die Partei nach der Abspaltung des Lucke-Flügels und einem Führungswechsel hin zu Frauke Petry und Jörg Meuthen im Juli 2015. Angesichts der im September 2015 beginnenden Flüchtlingskrise wurde die Opposition zum Kurs der Bundeskanzlerin zentrales Thema der AfD, was ihr erneut Auftrieb gab.

Im April 2017 beschloss die AfD auf einem Parteitag in Köln ihr Programm zur Bundestagswahl. Zugleich wurde dem von Frauke Petry verfochtenen „realpolitischen Kurs“ mit dem langfristigen Ziel der Koalitionsfähigkeit eine Absage erteilt. Als Spitzenteam wählte der Parteitag Alice Weidel und Alexander Gauland. Kernpunkte des Parteiprogramms sind die Rückkehr zur D-Mark, eine radikale Begrenzung der Zuwanderung, eine klare Islamfeindlichkeit und eine strikt konservative Familienpolitik. Für mehr direkte Demokratie will die AfD Volksentscheide nach Schweizer Vorbild und eine Direktwahl des Bundespräsidenten einführen. Wirtschaftspolitisch ist sie neoliberal ausgerichtet, will den Sozialstaat begrenzen, die Staatsquote senken und das Steuersystem vereinfachen. Bei der Bundestagswahl 2017 zog die AfD mit einem zweistelligen Ergebnis (12,6 %) als drittstärkste Kraft in den Bundestag ein.

Reihe: 53
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Ausgabe: 11/2017
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