Rechtsextremismus

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Rechtsextremismus

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dem Sturz der Nazi-Diktatur gab es in Westdeutschland zahlreiche Versuche, mit rechtsextremen bzw. nationalistischen ...

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Rechtsextremismus

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dem Sturz der Nazi-Diktatur gab es in Westdeutschland zahlreiche Versuche, mit rechtsextremen bzw. nationalistischen Organisationen wieder Fuß zu fassen. Bei der Bundestagswahl 1949 erlangten rechtsextreme Parteien sieben Mandate. Der wirtschaftliche Aufschwung der 1950er Jahre und die Integrationskraft der führenden Parteien der Adenauer-Ära entzog rechtsextremen Strömungen jedoch ihren Nährboden. Zudem wurde bereits 1952 die neonazistische Sozialistische Reichspartei (SRP) als verfassungswidrig verboten. Bestrebungen, den Niedergang der Rechten durch eine nationale Sammlungsbewegung aufzuhalten, mündeten 1964 in die Gründung der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD). Die neue Partei erhielt Auftrieb durch die erste Wirtschaftskrise der Bundesrepublik (1966/67); sie zog in mehrere Landtage ein und verpasste 1969 nur knapp den Einzug in den Bundestag. Nach dieser Wahlniederlage zersplitterte die extreme Rechte wieder: Der NPD erwuchsen Rivalen in Form neu gegründeter Parteien (Deutsche Volksunion 1971, Die Republikaner 1983). Parallel dazu entstanden gewaltbereite neonazistische Kampfgruppen. Die deutsche Einigung des Jahres 1990 leitete schließlich die jüngste Phase ein. Zum organisierten Rechtsradikalismus im Westen gesellte sich nun der eher subkulturell geprägte Rechtsextremismus in Ostdeutschland, dessen Wurzeln nicht zuletzt in der autoritären politischen Kultur der DDR zu suchen sind. Verstärkt wurde er durch die Verunsicherung der ostdeutschen Bevölkerung angesichts der neuen politischen und wirtschaftlichen Lage. So kam es zwischen 1991 und 1994 in ganz Deutschland zu einem drastischen Anstieg rassistischer Gewalttaten.

Seit Ende der 1990er Jahre ging das rechtsextreme Personenpotenzial nach Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz dann kontinuierlich zurück. 2014 umfasste es etwa 21000 Personen, darunter 5600 Neonazis und 7200 subkulturell geprägte Rechtsextreme, die sich über Musik und Jugendkultur („Skinheads“) definieren. Viele Rechtsextreme organisieren sich in „freien Kameradschaften“, etwa ein Drittel ist Mitglied einer Partei. Die weitaus meisten Mitglieder zählen die NPD und die 2007 gegründete Bürgerbewegung PRO NRW. Ein Verbot der NPD scheiterte 2003, weil V-Leute des Verfassungsschutzes in der Partei aktiv waren. Seit 2013 läuft ein zweites Verbotsverfahren. Laut Verfassungsschutz ist jeder zweite Rechtsradikale in Deutschland gewaltorientiert. Die Zahl rechtsextremer Gewalttaten gegen Ausländer bzw. Asylbewerber stieg in den letzten Jahren wieder an. Eine terroristische Dimension erreichte die rechtsextreme Gewalt in der Serie von Morden und Sprengstoffanschlägen des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) zwischen 2000 und 2007.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
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Ausgabe: 11/2015
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