Pressefreiheit weltweit

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Infografik Nr. 690201

Als „vierte Gewalt“ neben Exekutive, Legislative und Judikative üben Medien eine ergänzende Kritik- und Kontrollfunktion aus. Die Pressefreiheit ist daher auch ein Maßstab für das Funktionieren einer Demokratie. Einen Überblick über die weltweite Lage gibt die jährlich von „Reporter ohne Grenzen“ veröffentlichte Rangliste der Pressefreiheit.

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Die Meinungs- und Pressefreiheit gehört zu den Grundelementen der Demokratie. Als „vierte Gewalt“ neben Exekutive, Legislative und Judikative üben Medien eine ergänzende Kritik- und Kontrollfunktion aus. Die Pressefreiheit ist daher auch ein Maßstab für das Funktionieren einer Demokratie. Einen Überblick über die weltweite Lage gibt die jährlich von „Reporter ohne Grenzen“ veröffentlichte Rangliste der Pressefreiheit. Diese Rangliste umfasst 180 Staaten und Gebiete. Sie stützt sich auf die Befragung von Journalisten, Wissenschaftlern, Juristen und Menschenrechtsaktivisten in aller Welt. Berücksichtigt werden Einschränkungen der Pressefreiheit durch ● gewaltsame Übergriffe gegen Journalisten, die von staatlicher Seite, aber auch von bewaffneten Milizen oder kriminellen Gruppen ausgehen können. Weitere Kriterien betreffen unter anderem die ● Verletzung der Informationsfreiheit durch Zensur oder Beschlagnahme von Medien, die ● Medienvielfalt in einem Land, die ● Unabhängigkeit der Medien, die ● rechtlichen Rahmenbedingungen für die Presse sowie die vorhandene ● Produktionsinfrastruktur.

Im oberen Drittel der Rangliste fanden sich auch 2020 überwiegend Staaten in Europa. Ganz oben stehen die skandinavischen Länder: Norwegen, Finnland, Dänemark und Schweden. Deutschland besetzte 2020 Platz 11. Bedroht ist die Pressefreiheit in der Bundesrepublik durch die wachsende Feindseligkeit gegenüber Journalisten, vor allem bei rechtsextremen Demonstrationen („Lügenpresse“). Kritisiert wird auch die Ausforschung von Journalisten durch Strafverfolgungsbehörden und Geheimdienste. Nur „befriedigend“ war die Lage der Medien in Frankreich (Platz 34), Großbritannien (Platz 35) und Italien (Platz 41). Anlass zu Besorgnis gibt die Entwicklung in einigen osteuropäischen Staaten, vor allem in Ungarn (Platz 89), wo die Regierung von Viktor Orban inzwischen den Großteil der Nachrichtenmedien kontrolliert, und in Polen (Platz 62), wo die Regierung die freie Presse durch Klagen und Boykotte unter Druck setzt.

In den USA (Platz 45) häufen sich verbale und körperliche Angriffe auf Pressevertreter, befeuert von der Rhetorik des Präsidenten, der kritische Journalisten als „Feinde des Volkes“ zu diskreditieren versucht. In der Türkei (Platz 154) gingen Regierung und Justiz nach dem Putschversuch von 2016 verstärkt gegen regierungskritische Medien vor, Redaktionen wurden geschlossen und Journalisten verhaftet. Weit unten auf der Rangliste lagen wie seit Jahren auch Russland (Platz 149) sowie die Mehrzahl der Länder in Afrika, Südasien und dem Nahen Osten. Auf den allerletzten Plätzen befanden sich Staaten wie Kuba (171), Iran (173), China (177), und – ganz am Ende – Nordkorea (180).

Reihe: 53
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Ausgabe: 05/2020
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