Pressefreiheit weltweit

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Infografik Nr. 690201

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Pressefreiheit weltweit

Die Meinungs- und Pressefreiheit gehört zu den Grundelementen der Demokratie. Als „vierte Gewalt“ neben Exekutive, Legislative und Judikative üben Medien eine ergänzende Kritik- und Kontrollfunktion aus. Die Pressefreiheit ist daher auch ein Maßstab für das Funktionieren einer Demokratie. Einen Überblick über die weltweite Lage gibt die jährlich von Reporter ohne Grenzen veröffentlichte Rangliste der Pressefreiheit. Diese Rangliste umfasst etwa 180 Staaten und Gebiete. Sie stützt sich auf die Befragung von Journalisten, Wissenschaftlern, Juristen und Menschenrechtsaktivisten in aller Welt. Berücksichtigt werden Einschränkungen der Pressefreiheit durch • gewaltsame Übergriffe gegen Journalisten, die von staatlicher Seite, aber auch von bewaffneten Milizen oder kriminellen Gruppen ausgehen können. Weitere Kriterien betreffen unter anderem die • Verletzung der Informationsfreiheit durch Zensur oder Beschlagnahme von Medien, die • Medienvielfalt in einem Land, die • Unabhängigkeit der Medien, die • rechtlichen Rahmenbedingungen für die Presse sowie die vorhandene • Produktionsinfrastruktur.

Im oberen Drittel der Rangliste fanden sich auch 2015 überwiegend Staaten in Europa. Seit 2008 führt Finnland die Liste an, auf den Plätzen 2 und 3 folgen Norwegen und Dänemark. Deutschland besetzte weiterhin einen der vorderen Ränge (Platz 16). Verschlechtert wurde das Ranking der Bundesrepublik zuletzt durch die wachsende Feindseligkeit gegenüber Journalisten, vor allem bei rechtsextremen bzw. islamfeindlichen Demonstrationen („Lügenpresse“). Kritisiert wird auch die Ausforschung von Journalisten durch Strafverfolgungsbehörden und Geheimdienste sowie die Neuregelung der Bestandsdatenauskunft, nach der Telekommunikationsunternehmen Daten ihrer Kunden auf Verlangen der Sicherheitsbehörden herausgeben müssen. Nur „befriedigend“ war die Lage der Medien in Großbritannien (Platz 38) und Frankreich (Platz 45). Polen stürzte um 29 Plätze auf Rang 47 ab, nachdem die neue Regierung die Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien eingeschränkt hatte. Schlusslicht in Europa war Bulgarien (Platz 106).

In den USA (Platz 41) ist die Pressefreiheit vor allem durch das Vorgehen gegen Investigativjournalisten und ihre Informanten aus den Sicherheitsbehörden bedroht. In der Türkei (Platz 151) gingen Regierung und Justiz zuletzt verstärkt gegen regierungskritische Medien vor, Redaktionen wurden geschlossen und Journalisten verhaftet. Weit unten auf der Rangliste lagen wie seit Jahren auch Russland (Platz 148) sowie die meisten Staaten Afrikas, Südasiens und des Nahen Ostens. Auf einem der letzten Plätze befanden sich Iran (169), Kuba (171), China (176), Syrien (177), Nordkorea (179) und, ganz am Ende, Eritrea (180).

Reihe: 53
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Ausgabe: 05/2016
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