Familienpolitische Leistungen

Familienpolitische Leistungen

Familien mit Kindern haben es in der heutigen Gesellschaft nicht leicht. Der Familienpolitik fällt deshalb die Aufgabe zu, ihnen unter die Arme zu greifen und die Belastungen, mit denen sie zu kämpfen haben, nach Möglichkeit zu verringern. Finanzielle Maßnahmen spielen dabei eine wichtige Rolle, sei es als Verzicht auf Steuereinnahmen oder in Form direkter Zuwendungen.

Nach den Soll-Zahlen des Bundesfinanzministeriums schlugen diese Maßnahmen für den Fiskus 2013 mit 65,5 Mrd € zu Buche. Allein die steuerlichen Maßnahmen addieren sich dabei zu einem Betrag von 44,1 Mrd €. Der größte Teil dieser familienpolitisch motivierten Steuerausfälle ist auf das Kindergeld und die Gewährung von Kinderfreibeträgen zurückzuführen. Mit dem Kindergeld gibt der Staat den Eltern einen Teil der von ihnen abgeführten Steuern zurück. Er handelt damit nach dem verfassungsrechtlichen Gebot, den Bürgern – hier speziell den Familien – das Existenzminimum steuerfrei zu belassen. Weitere steuerliche Vergünstigungen sollen die Nachteile abmildern, die eine Familie mit Kindern im Vergleich zur übrigen Gesellschaft in Kauf nimmt. Die Entlastung erfolgt in der Regel dadurch, dass in einer bestimmten Lebenssituation Freibeträge steuermindernd geltend gemacht werden können.

Bei den familienpolitisch bedingten staatlichen Ausgaben – 2013 im Umfang von 21,4 Mrd € – liegt ein Schwerpunkt auf dem Elterngeld, das es Eltern ermöglichen soll, ihr Baby in den ersten Lebensmonaten selbst zu betreuen und dafür auf eine Berufstätigkeit ganz oder teilweise zu verzichten. Die Ausbildungsförderung soll dazu beitragen, dass junge Leute ihren Bildungsweg unabhängig vom Einkommen der Eltern verfolgen können. Mit der Anrechnung von Kindererziehungszeiten in der Rentenversicherung will der Staat den Müttern (oder auch Vätern) helfen, die sich in jungen Jahren der Betreuung und Erziehung ihrer Kinder widmen und deshalb keine ausreichende Altersversorgung aufbauen können. Allein dafür plante der Bund 2013 rund 11,6 Mrd € als Beiträge an die Rentenkassen ein.

Diese Zahlen bilden aber nur einen Teil der staatlichen Leistungen ab. Eine umfassende Bestandsaufnahme des Bundesfamilienministeriums kam für 2010 auf einen Betrag von rund 200 Mrd € für 156 verschiedene familien- und ehebezogene Leistungen. In einem mehrjährigen Forschungsprogramm wurden zentrale Leistungen auf ihre familienpolitische Wirksamkeit überprüft. Die besten Wirkungen erzielten danach Maßnahmen, die der Vereinbarkeit von Familie und Beruf dienen, so insbesondere die aus öffentlichen Mitteln geförderte Kinderbetreuung und das Elterngeld.