Die Mitglieder der Europäischen Kommission

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Infografik Nr. 714042

Im Zusammenspiel der EU-Organe nimmt die Europäische Kommission als supranationale Einrichtung die allgemeinen, europäischen Interessen der Gemeinschaft wahr. Mit dem ihr zugewiesenen Initiativrecht verfügt sie über ein wirksames Instrument, die europäische Gesetzgebung voranzutreiben; Gesetzgebungsakte der Union dürfen in der Regel nur auf ihren Vorschlag erlassen werden. Sie überwacht die Einhaltung der Verträge, setzt die EU-Politik um und vertritt die Union nach außen.

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Im Zusammenspiel der EU-Organe nimmt die Europäische Kommission als supranationale Einrichtung die allgemeinen, europäischen Interessen der Gemeinschaft wahr. Mit dem ihr zugewiesenen Initiativrecht verfügt sie über ein wirksames Instrument, die europäische Gesetzgebung voranzutreiben; Gesetzgebungsakte der Union dürfen in der Regel nur auf ihren Vorschlag erlassen werden. Sie überwacht die Einhaltung der Verträge, setzt die EU-Politik um und vertritt die Union nach außen (außer in Fragen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik). Zwar ist sie keine Regierung, wie sie auf staatlicher Ebene besteht, doch weist sie manche Ähnlichkeiten damit auf. Dazu trägt auch die Tatsache bei, dass die Kommission vor ihrer Ernennung der Zustimmung des Europäischen Parlaments bedarf.

Um die Besetzung der Kommissionsspitze entbrannte nach der Europawahl 2019 – wie schon fünf Jahre zuvor – ein verbissener Machtpoker. Der EU-Vertrag sieht vor, dass die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Vorschlag eines Kommissionspräsidenten das Ergebnis der Europawahl berücksichtigen. Auch 2019 waren die europäischen Fraktionen mit Spitzenkandidaten in die Wahl gegangen. Der „Wahlsieger“ als Vertreter der stärksten Fraktion, so die Absicht, sollte dann von den Staats- und Regierungschefs zum Kommissionspräsidenten nominiert werden. Der Spitzenkandidat der siegreichen Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), fand im Europäischen Rat jedoch keine Mehrheit. An seiner Stelle wurde überraschend die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen vorgeschlagen, obwohl sie zur Europawahl gar nicht kandidiert hatte. Nach einer intensiven Werbekampagne und einer Vorstellungsrede im Europäischen Parlament, in der sie ihre politischen Ziele umriss, wurde sie von den Europaabgeordneten am 16.7.2019 mit knapper Mehrheit als neue Kommissionspräsidentin akzeptiert.

Ende September bis Mitte November stellten sich die vorgesehenen übrigen Kommissionsmitglieder – je ein Vertreter oder eine Vertreterin aus jedem Mitgliedstaat – strengen öffentlichen Anhörungen im Europaparlament. Für drei der ursprünglich Nominierten musste dabei Ersatz gefunden werden. Großbritannien verzichtete wegen des bevorstehenden Brexits auf seinen Kommissionposten. Von der Leyens Versprechen, die Kommission zu gleichen Teilen mit Männern und Frauen zu besetzen, konnte daher nicht ganz eingehalten werden. Am 27.11.2019 stimmte das Parlament mit Mehrheit für die neue Kommission, die danach am 1.12.2019 ihre Arbeit aufnahm. Jedem Kommissionsmitglied hat die Kommissionspräsidentin einen bestimmten Politikbereich übertragen. Sie selbst nimmt die politische Führung des Gremiums wahr.

Reihe: 53
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Ausgabe: 01/2020
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