Organisationen für Europa

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Infografik Nr. 711110

Nach dem Ende des Kalten Krieges richteten sich die Hoffnungen auf eine Überwindung alter Spaltungen und den Aufbau einer neuen, gesamteuropäischen Sicherheitsarchitektur – eine Aufgabe für bestehende und neu geschaffene Organisationen. Doch die Bilanz fällt gemischt aus.

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Die Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer waren eine Zeit voller Hoffnung. Mit dem NATO-Beitritt mittel-, ost- und südeuropäischer Staaten (1999/2004/2009) und der EU-Osterweiterung (2004/2007) lösten sich die Trennlinien, die Europa im Kalten Krieg gespalten hatten, weitgehend auf. Nach dieser „Wende“ bildeten sich zunächst neue Strukturen politischer und wirtschaftlicher Zusammenarbeit heraus, deren vordringliche Aufgabe darin bestand, die Reformstaaten zu unterstützen und das Aufbrechen wirtschaftlich-sozialer, aber auch ethnisch-nationaler Konflikte im Osten Europas zu verhindern. Diese gesamteuropäische Zusammenarbeit fand ihren Halt in schon bestehenden zwischenstaatlichen Foren und Organisationen. Bis heute bietet die aus der Helsinki-Konferenz von 1973 hervorgegangene Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) den weitesten Rahmen europäischer Sicherheitskooperation. In ihr kommen alle Staaten zu Wort, es fehlt ihr jedoch an Machtmitteln zur Unterbindung von Konflikten, wie sich in den Jugoslawien-Kriegen der 1990er Jahre und in der Ukrainekrise ab 2014 zeigte.

Die Vorstellung von einer gemeinsamen europäischen Sicherheitsarchitektur ging daher nur teilweise in Erfüllung. Die Einbeziehung Russlands scheiterte vollends, stattdessen brach mit dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 eine neue Phase der offenen Konfrontation aus. Der west-östliche Dialog ist damit praktisch beendet. Im Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat, der die Mitglieder der NATO und des ehemaligen Warschauer Paktes zusammenführen sollte, ist Russland zwar formell noch Mitglied, doch die Chancen für eine künftige Kooperation – zumindest solange der Autokrat Putin an der Macht ist – erscheinen äußerst gering. Aus dem Europarat, der seit 1949 für Demokratie und Menschenrechte eintritt, wurde Russland im März 2022 ausgeschlossen.

Der neue Konflikt zwischen Russland und dem Westen hat bereits eine kriegerische Komponente und wird absehbar eine neue Rüstungsspirale in Gang setzen. Dennoch hat Sicherheit nicht nur militärische Aspekte. Das gilt besonders für den immer noch stabilen Frieden innerhalb der Europäischen Union (EU), die ja gegründet wurde, um einen über Jahrhunderte von Kriegen zerrissenen Kontinent zu einen. Die wirtschaftliche und politische Kooperation im Rahmen der EU trug dazu bei, dass dieses historische Projekt gelang. Schon 1993 stellte die EU die Weichen für die Aufnahme der mittel- und osteuropäischen Staaten. Auch den Staaten des westlichen Balkans wurde die Tür offengehalten. Doch wie der Austritt Großbritanniens (2020) zeigt, ist auch ein so erfolgreiches Bündnis nicht vor zerstörerischen Kräften geschützt.

Ausgabe: 06/2022
Produktformat: eps-Version, Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
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