Schengen: Europa ohne Grenzen

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Schengen: Europa ohne Grenzen

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Schengen: Europa ohne Grenzen

Die Durchlässigkeit der Binnengrenzen ist eine der wichtigsten Errungenschaften der europäischen Einigung. 1985 hatten sich fünf Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft im luxemburgischen Schengen darauf verständigt, die Personenkontrollen an den gemeinsamen Grenzen abzubauen. Zehn Jahre später, am 26.3.1995, trat das Schengener Abkommen in Kraft. Fortan waren die Benelux-Staaten, Deutschland, Frankreich, Spanien und Portugal zu einem Raum verbunden, an dessen inneren Grenzen in der Regel keine Grenzkontrollen mehr stattfanden. Ab 1997 umfasste der Schengen-Raum auch Österreich und Italien; 2000 kam Griechenland hinzu, 2001 folgten die nordischen Staaten, einschließlich der Nicht-EU-Mitglieder Norwegen und Island. Was als Pioniervorhaben einiger Staaten begonnen hatte, erstreckte sich damit auf fast ganz Westeuropa. Ausgenommen blieben Großbritannien und Irland, die dem Schengen-Abkommen nicht beitraten.

Der Vertrag von Amsterdam führte die außerhalb der Gemeinschaft vereinbarte Schengen-Zusammenarbeit 1999 in den Rahmen der EU über. Damit wurde sie 2004/07 auch zur Aufgabe für die neuen EU-Mitglieder. Ende 2007 erfüllten neun dieser Staaten die Voraussetzungen für die Öffnung der Binnengrenzen. Sie mussten vor allem in der Lage sein, ihre Außengrenzen zuverlässig zu überwachen. Dagegen wurde der Beitritt Bulgariens und Rumäniens 2011 durch den Einspruch zweier EU-Länder verhindert, so dass sie (wie Zypern) weiterhin nicht zum Schengen-Raum gehören. An den Grenzen der Schweiz hoben sich die Schlagbäume im Dezember 2008; Liechtenstein ist seit Ende 2011 mit von der Partie.

Damit die Bewegungsfreiheit im Schengen-Raum nicht mit einem Verlust an Sicherheit erkauft wird, finden in den Grenzräumen mobile Kontrollen statt. Die Kontrollen an den Außengrenzen (einschl. See- und Flughäfen) wurden verschärft. Auch arbeiten die Polizeibehörden enger zusammen. Ein Kernelement dieser Kooperation ist das Schengener Informationssystem (SIS), ein Fahndungs- und Informationsnetz, an das alle Schengen-Staaten angeschlossen sind. Vereinfachte Rechtshilfe- und Auslieferungsregeln tragen zu einer effizienteren Strafverfolgung bei. Um illegale Einwanderung zu erschweren, harmonisierten die Schengen-Staaten ihre Visapolitik. Visapflichtige Ausländer können für Kurzaufenthalte ein einheitliches Visum für den gesamten Schengen-Raum beantragen. Ein neues Visa-Informationssystem ermöglicht den Austausch von Daten über erteilte und verweigerte Einreiseerlaubnisse. Ergänzend zu Schengen wurde im Übereinkommen von Dublin die asylrechtliche Zusammenarbeit der beteiligten Staaten geregelt, an der auch Großbritannien und Irland teilnehmen.

Reihe: 53
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Ausgabe: 02/2012
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