Schengen: Europa ohne Grenzen

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Infografik Nr. 715325

Offene Binnengrenzen sind eine der wichtigsten Errungenschaften der europäischen Einigung. 1985 hatten sich fünf Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft im luxemburgischen Schengen darauf verständigt, Personenkontrollen an den gemeinsamen Grenzen abzubauen. Allerdings erlaubt der Schengener Grenzkodex die zeitweise Wiedereinführung von Grenzkontrollen im Falle einer konkreten Bedrohungslage. So schlossen 2020 mehrere Schengen-Staaten ihre Grenzen im Zuge der Corona-Pandemie.

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Offene Binnengrenzen sind eine der wichtigsten Errungenschaften der europäischen Einigung. 1985 hatten sich fünf Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft im luxemburgischen Schengen darauf verständigt, Personenkontrollen an den gemeinsamen Grenzen abzubauen. Zehn Jahre später, am 26.3.1995, trat das Schengener Abkommen in Kraft. Fortan waren die Benelux-Staaten, Deutschland, Frankreich, Spanien und Portugal zu einem Raum verbunden, an dessen Binnengrenzen keine Grenzkontrollen mehr stattfanden. Ab 1997 umfasste der Schengen-Raum auch Österreich und Italien; 2000 kam Griechenland hinzu, 2001 folgten die nordischen Staaten, einschließlich der Nicht-EU-Mitglieder Norwegen und Island. Ausgenommen blieben Großbritannien und Irland, die dem Schengen-Abkommen nicht beitraten.

Der Vertrag von Amsterdam führte die Schengen-Zusammenarbeit 1999 in den Rahmen der EU über. Damit wurde sie 2004/07 auch zur Aufgabe für die neuen EU-Mitglieder. 2007 erfüllten neun dieser Staaten die Voraussetzungen für die Öffnung der Binnengrenzen. Sie mussten vor allem in der Lage sein, ihre Außengrenzen zu überwachen. An den Grenzen der Schweiz hoben sich die Schlagbäume 2008; Liechtenstein trat 2011 bei. Die EU-Mitglieder Bulgarien, Kroatien, Rumänien und Zypern wenden das Schengen-Recht derzeit nur teilweise an; an ihren Grenzen zur EU finden noch Personenkontrollen statt.

Damit die Bewegungsfreiheit im Schengen-Raum nicht mit einem Verlust an Sicherheit erkauft wird, finden in den Grenzräumen mobile Kontrollen statt. Auch arbeiten die Polizeibehörden enger zusammen. Ein Kernelement ist das Schengener Informationssystem (SIS), ein Fahndungs- und Informationsnetz, an das alle Schengen-Staaten angeschlossen sind. Vereinfachte Rechtshilfe- und Auslieferungsregeln tragen zu einer effizienteren Strafverfolgung bei. Um illegale Einwanderung zu erschweren, harmonisierten die Schengen-Staaten ihre Visapolitik. Ein Visa-Informationssystem ermöglicht den Austausch von Daten über erteilte und verweigerte Einreiseerlaubnisse. Ergänzend zu Schengen wurde im Übereinkommen von Dublin die asylrechtliche Zusammenarbeit der beteiligten Staaten geregelt. Die Schwächen dieser Kooperation offenbarte aber die „Flüchtlingskrise“ 2015, als mehrere Länder das Schengen-Recht außer Kraft setzten und ihre Grenzen sperrten, um Migranten die Einreise zu verweigern. Dieses Vorgehen war nicht rechtskonform. Allerdings erlaubt der Schengener Grenzkodex die zeitweise Wiedereinführung von Grenzkontrollen im Falle einer konkreten Bedrohungslage. So schlossen 2020 mehrere Schengen-Staaten ihre Grenzen im Zuge der Corona-Pandemie.

Ausgabe: 10/2020
Reihe: 53
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