EU-Beitrittskandidaten: Georgien

Die ehemalige Georgische Sowjetrepublik erlangte 1991 noch vor dem endgültigen Zerfall der UdSSR ihre Unabhängigkeit als Republik Georgien. In den Regionen Abchasien und Südossetien kam es daraufhin zu separatistischen Bestrebungen, die von Russland unterstützt wurden. Der Konflikt kulminierte im Kaukasuskrieg 2008, in dem Russland als Schutzmacht die Kontrolle über die abtrünnigen Regionen übernahm und sie als selbstständige Staaten anerkannte. Georgien wandte sich dagegen verstärkt dem Westen zu. 2009 wurde das Land in die Östliche Partnerschaft der EU aufgenommen; 2016 trat ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU in Kraft. Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine stellte die georgische Regierung im März 2022 den Antrag auf Beitritt zur EU, der im Dezember 2023 mit der Anerkennung als Beitrittskandidat beantwortet wurde.

Georgien erstreckt sich über eine Fläche von 69 700 km2 (einschl. Abchasien und Südossetien) und ist damit etwa so groß wie das Bundesland Bayern. Es wird im Norden begrenzt durch das Hochgebirge des Großen Kaukasus, im Süden durch den Kleinen Kaukasus. Im Westen grenzt es an das Schwarze Meer. Von seinen 3,7 Mio Einwohnern leben 1,1 Mio in der Hauptstadt Tiflis (Tbilisi). Die Wirtschaft stützt sich zu einem guten Teil auf den Handel, den Export von Rohstoffen und den wachsenden Tourismussektor. Dagegen ist die Industrie erst schwach entwickelt. Der Agrarbereich trägt nur rund 7 % zur Wirtschaftsleistung bei, beschäftigt aber mehr als 40 % der Arbeitskräfte. Einen wichtigen Beitrag zum BIP leisten die Heimatüberweisungen georgischer Gastarbeiter im Ausland. Die geopolitische Bedeutung Georgiens als Durchgangsland für Öl, Gas und elektrischen Strom dürfte sich künftig noch verstärken.

Ein Termin für die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit der EU existiert bisher nicht. Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, nannte 2030 als frühesten Termin einer EU-Erweiterung. Bis zu diesem Ziel hat das Land aber noch einen schwierigen Weg vor sich, wenn es die EU-Beitrittskriterien erfüllen will. Die starke politische Polarisierung im Land macht diese Aufgabe nicht leichter. Der offiziell proeuropäischen regierenden Partei Georgischer Traum wird vorgeworfen, eher Russland als dem Westen zugeneigt zu sein. Die EU verlangt unter anderem, Georgien müsse seine wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der EU ausbauen und sich zur Gemeinsamen Sicherheits- und Außenpolitik der EU bekennen, auch was die Maßnahmen gegen Russland angeht. Reformbedarf sieht sie vor allem in Justiz und Rechtsstaatlichkeit. Auch müsse das Funktionieren der demokratischen Institutionen sichergestellt sein.