Nichttarifäre Handelshemmnisse

Sinkende Zolltarife waren eine der Voraussetzungen für das rasante Wachstum des Welthandels seit der Mitte des 20. Jahrhunderts. Nach Daten der Weltbank sank der gewichtete Durchschnitts-Zollsatz im Welthandel allein zwischen 1994 und 2017 von 8,6 auf 2,6 %. Freihandelszonen verzichten im Handel zwischen ihren Mitgliedern sogar ganz auf die Erhebung von Zöllen. Aber Zolltarife sind nicht der einzige Faktor, der den zwischenstaatlichen Güterverkehr beeinflusst. Je weiter sie gesenkt werden, desto größere Bedeutung gewinnen die nichttarifären Handelshemmnisse für die Entwicklung des internationalen Warenaustauschs. Der Begriff umfasst kurz gesagt alles, was über die Zolltarife hinaus den Import oder Export von Gütern behindert. Wie stark sie ins Gewicht fallen, zeigt das Beispiel der Europäischen Union, deren Importe aus der übrigen Welt zu 94 % einer oder mehreren nichttarifären Regelungen unterworfen sind.

Zu den nichttarifären Handelshemmnissen gehören Maßnahmen und Vorschriften sehr unterschiedlicher Art. Einige wirken direkt, weil sie den Import oder Export bestimmter Güter von vornherein untersagen (wie das Einfuhrverbot für Elfenbein oder das Ausfuhrverbot für elektronische Hochleistungs-Chips). Häufig sind solche Verbote Teil von Sanktionen, die aus (sicherheits-)politischen Gründen gegenüber bestimmten Staaten ausgesprochen werden. Bei manchen Produkten gibt es mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen (Importquoten) zum Schutz der heimischen Produzenten. Diese können auch durch „freiwillige“ Kontingente ersetzt werden, zu denen sich ein Exportland unter dem Druck eines wirtschaftlich starken Abnehmers bereitfindet. Als Mittel gegen unfairen Wettbewerb durch hochsubventionierte Importprodukte kann ein Importland auch zu Anti-Dumping-Maßnahmen greifen und Zusatzzölle erheben.

Breite Bedeutung haben technische Handelshemmnisse wie Normen und Standards, deren Einhaltung durch die Lieferanten von Importgütern verlangt wird. So können Größe und Gewicht, Art der Verpackung, Kennzeichnung und Etikettierung von Waren vorgeschrieben werden. Damit eng verbunden ist die Auflage, die Übereinstimmung (Konformität) mit den technischen Vorschriften im Importgebiet vorab zu prüfen und zu dokumentieren. So dürfen bestimmte Güter (z.B. Spielzeug, Maschinen, Druckbehälter) nur dann in die EU eingeführt werden, wenn sie das CE-Zeichen tragen und damit die Erfüllung der EU-Mindestanforderungen anzeigen. Viele Importprodukte, vor allem Lebensmittel, unterliegen sanitären und phytosanitären Vorschriften, mit denen sichergestellt werden soll, dass von ihnen keine Risiken für die Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen ausgehen.