Neue Struktur der Bundeswehr

Die durch den russischen Angriff auf die Ukraine ausgelöste „Zeitenwende“ stellt die Bundeswehr vor große Herausforderungen. Im Kern geht es um die strategische Neuausrichtung der Streitkräfte: diese sollen sich künftig wieder auf Bündnis- und Landesverteidigung konzentrieren und in ihrer Einsatz- und Abschreckungsfähigkeit gegenüber einem möglichen Angreifer gestärkt werden. Entscheidungen auf politischer und militärfachlicher Ebene unterstützen dieses Ziel, darunter ● die Einrichtung eines 100-Millionen- Sondervermögens, aus dem größere Ausrüstungsvorhaben der Bundeswehr finanziert werden, ● der Beschluss der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie im Juni 2023, ● die Reorganisation des Verteidigungsministeriums mit der Aufstellung eines neuen Planungs- und Führungsstabs und schließlich ● die Umstrukturierung der Bundeswehr, wie sie Anfang April 2024 entschieden und durch den „Osnabrücker Erlass“ des Verteidigungsministers vom 30. April 2024 ergänzt wurde.

Um sich dem veränderten Sicherheitsumfeld anzupassen, in dem hybride Bedrohungen und der digitale Raum an Bedeutung gewinnen, erhält die Bundeswehr neben den drei klassischen Teilstreitkräften Heer, Marine und Luftwaffe eine neue, vierte Teilstreitkraft: den Cyber- und Informationsraum (CIR). Die operative Planung und Führung, bisher aufgeteilt auf das Territoriale Führungskommando (für Einsätze im Inland) und das Einsatzführungskommando (für Auslandseinsätze), wird im neuen Operativen Führungskommando der Bundeswehr zusammengelegt. So sollen Entscheidungen beschleunigt und knappe Ressourcen besser genutzt werden. Das Führungskommando erteilt Aufträge zum Einsatz an die vier Teilstreitkräfte und weist ihnen die dafür benötigten Unterstützungskräfte zu.

Ein wichtiger Pfeiler der Bundeswehrreform ist der Unterstützungsbereich, in dem die bisherige Streitkräftebasis und der zentrale Sanitätsdienst zusammengeführt werden. Unter einem neuen Unterstützungskommando umfasst dieser Bereich ferner die Logistik, die ABC-Abwehr, die Feldjäger, die zivil-militärische Zusammenarbeit (CIMIC), die Truppenübungsplätze, das Planungsamt und das Streitkräfteamt. Seine Aufgabe ist es, die Teilstreitkräfte je nach Auftrag mit seinen Fähigkeiten und Ressourcen zu unterstützen.

Auch die zivilen Strukturen der Bundeswehr werden auf die neuen Aufgaben ausgerichtet. So soll sich die Personalverwaltung auf die mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht oder eine anders geartete Dienstpflicht vorbereiten. Ohnehin bleibt die Sicherung des Personalbedarfs eine Daueraufgabe, wenn die Truppe bis 2031 wie geplant von derzeit rund 181 000 auf 203 000 Soldaten und Soldatinnen anwachsen soll.