Ausgaben für das soziale Netz

Der Umfang sozialstaatlicher Leistungen steigt in Deutschland fast kontinuierlich an. Im ersten Jahrzehnt nach der deutschen Einigung war ein besonders rascher Anstieg der Sozialausgaben zu beobachten. Lagen sie 1991 noch bei umgerechnet 395 Milliarden €, so beliefen sie sich im Jahr 2000 bereits auf 608 Mrd €. In diesem Zeitraum musste das soziale Netz die Eingliederung Ostdeutschlands in das bundesdeutsche Sicherungssystem, eine hohe Arbeitslosigkeit und die wachsenden Strukturprobleme der Kranken- und Rentenversicherung auffangen. Außerdem trugen die 1995 neu eingeführte Pflegeversicherung und die verstärkte Familienförderung zum Anstieg der Sozialausgaben bei.

Um die Nachhaltigkeit des Sozialsystems zu sichern, beschloss der Gesetzgeber einschneidende sozialpolitische Leistungs- und Strukturreformen, die den Zuwachs der Sozialausgaben dämpften. Infolgedessen kletterten sie 2002 bis 2008 nur noch in mäßigem Tempo. Die Wirtschaftskrise des Jahres 2009 trieb den Bedarf an sozialstaatlichen Leistungen allerdings wieder steil in die Höhe. Ein Vergleich mit den Vorjahren wird jedoch dadurch erschwert, dass das Sozialbudget, das alle Sozialleistungen zusammenfasst, ab 2009 auch die Grundleistungen der privaten Krankenversicherung einschließt. In dieser neuen Zusammensetzung beliefen sich die Ausgaben 2009 auf 752 Mrd €. In den folgenden Jahren beschleunigte sich die Ausgabenentwicklung, bedingt u.a. durch kräftig steigende Krankheitskosten, Mehrausgaben für die Alterssicherung, die Ausweitung der Pflegeversicherung und den höheren Aufwand für die Kinderbetreuung. Im Gegensatz dazu sanken bis 2019 die Kosten der Arbeitslosigkeit. 2020 ließ dann die Corona-Pandemie mit ihren gesundheitlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen die Sozialausgaben um mehr als 7% auf 1119 Mrd € in die Höhe schnellen.

Die langfristige Entwicklung lässt sich besser anhand der Sozialleistungsquote beurteilen. Diese bemisst den Sozialaufwand im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt. In ihrem Anstieg spiegeln sich vor allem die Bedürfnisse einer alternden Gesellschaft. In Rezessionsjahren nimmt die Quote auch punktuell zu, weil höhere Ausgaben (u.a. für Arbeitslose, Kurzarbeiter oder das Gesundheitswesen) dann mit einer niedrigeren Wirtschaftsleistung zusammenfallen. So erreichte sie 2020 mit 33,6% des BIP ihren bislang höchsten Wert.