Präsidentschaftswahlen in Russland

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Aus der ersten Präsidentschaftswahl in der Russischen Föderation ging 1991 Boris Jelzin als Sieger hervor. Er war mit dem Ziel radikaler Reformen angetreten, doch der Umbau von der Planwirtschaft zur Marktwirtschaft verlief chaotisch. Große Bevölkerungsteile verarmten, während sich mafiöse Unternehmer („Oligarchen“) bereicherten. Ab 1994 verzettelte sich Jelzin in einem erfolglosen Krieg gegen Separatisten in Tschetschenien. Später war er auch gesundheitlich angeschlagen. In der Präsidentschaftswahl 1996 lag Jelzin nur knapp vor Gennadij Sjuganow, dem Chef der Kommunistischen Partei (KP); erst in der Stichwahl siegte er klarer. 1996 erreichte Jelzin in Tschetschenien eine Waffenruhe, aber die Wirtschaft, ohnehin schwach, geriet 1997 in den Sog der Asienkrise. Auch Jelzins Gesundheit verschlechterte sich.

Am 31. Dezember 1999 erklärte Jelzin überraschend seinen Rücktritt und schlug Wladimir Putin als Nachfolger vor. Putin, Jurist und langjähriger Geheimdienstmitarbeiter, war von Jelzin schon im August zum Premierminister ernannt worden. Nach einer Serie von Bombenanschlägen in Moskau hatte Putin im Oktober die Armee in Tschetschenien einmarschieren lassen; das harte Vorgehen hatte die Beliebtheit des Premiers gesteigert. Mit dem Rücktritt Jelzins an Silvester 1999 wurde Putin zum geschäftsführenden Präsidenten. Bei der Präsidentschaftswahl im März 2000 gewann er im ersten Wahlgang über 50 %; sein stärkster Rivale, KP-Chef Sjuganow, kam nur auf 30 %. Putins Erfolge in der Wirtschaftspolitik bescherten ihm 2004 einen Erdrutschsieg (71 %). Im weiteren Verlauf seiner Präsidentschaft baute Putin Russland zu einer „gelenkten Demokratie“ um, in der demokratische Einrichtungen nur formal existieren. Die Opposition ist zahnlos, die wichtigsten Medien stehen unter staatlicher Kontrolle, Kritiker und potenzielle Rivalen auf das Präsidentenamt werden eingeschüchtert, inhaftiert oder kommen auf ungeklärte Weise ums Leben.

Weil die Verfassung Putin keine dritte Amtszeit in Folge erlaubte, kam es 2008 zum Ämtertausch: Putins Vertrauter Dmitri Medwedew trat zur Präsidentschaftswahl an und wurde mit 70 % der Stimmen gewählt. Putin selbst übernahm das Amt des Premierministers, nur um 2012 erneut für die Präsidentschaft zu kandidieren. Die Amtszeit des Präsidenten war inzwischen auf sechs Jahre verlängert worden. 64 % der Stimmen reichten Putin problemlos für den Sieg. Die Annexion der Krim 2014 und die seitdem verschärfte Konfrontation mit dem Westen steigerten Putins Ansehen weiter. 2018 gewann er nach offiziellen Angaben 77 %. Echte Alternativen gab es nicht. Für die KP war diesmal Pawel Grudinin angetreten; er bekam aber nur 12 %. Der prominente Putin-Kritiker Alexej Nawalny war von der Wahl ausgeschlossen worden.

Reihe: 53
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Ausgabe: 04/2018
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