US-Präsidentschaftswahl - Das Wahlverfahren

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US-Präsidentschaftswahl – Das Wahlverfahren

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US-Präsidentschaftswahl – Das Wahlverfahren

In den USA entscheiden die registrierten Wählerinnen und Wähler über die Wahl des Präsidenten, allerdings nicht direkt, sondern in einem zweistufigen, indirekten Verfahren. Zwischengeschaltet sind sogenannte Wahlmänner (und -frauen), denen die eigentliche Präsidentenwahl im Wahlmännerkollegium (Electoral College) obliegt. Laut Verfassung bestimmt jeder Bundesstaat eine Anzahl von Wahlmännern, die der Zahl seiner Sitze im Kongress entspricht (je zwei Senatoren und eine Zahl von Abgeordneten im Repräsentantenhaus, die sich nach der Bevölkerungsstärke richtet). Wie diese Wahlmänner ausgewählt werden, überlässt die Verfassung den Bundesstaaten. Im Laufe des 19. Jahrhunderts setzte sich aber in allen Staaten durch, dass die Wahlmänner durch das Volk gewählt werden. Der Ablauf der Wahl: • Die Bürger sind traditionell am Dienstag nach dem ersten Montag im November zur Wahl aufgerufen. Auf dem Wahlschein stehen zwar die Kandidaten für das Amt des Präsidenten und des Vizepräsidenten, aber de facto werden nur die Wahlmänner für diese Kandidaten gewählt. Dabei gilt das Mehrheitsprinzip: Der Kandidat, der die relative Mehrheit der Wählerstimmen auf sich vereinigt, erhält alle Wahlmänner des Bundesstaates („the winner takes it all“); die einzigen Ausnahmen bilden Nebraska und Maine, wo eine Form der Verhältniswahl praktiziert wird. • Im Dezember geben dann die Wahlmänner aus allen Bundesstaaten und der Bundeshauptstadt (District of Columbia) – insgesamt 538 an der Zahl – als Electoral College ihre Stimme für einen Präsidentschaftskandidaten und seinen Vizekandidaten ab. Dabei sind sie formal nicht an das Volksvotum in ihrem Bundesstaat gebunden, in der Regel halten sie sich aber daran. Für einen Wahlsieg braucht es eine absolute Mehrheit, also mindestens 270 Stimmen. Die Stimmzettel werden • im Januar in einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus öffentlich ausgezählt. Im (unwahrscheinlichen) Fall, dass kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht, wählt das Repräsentantenhaus den Präsidenten aus den drei Kandidaten mit den meisten Wählerstimmen. Es kann vorkommen, dass ein Kandidat zwar die Mehrheit der Wählerstimmen aus der Bevölkerung erzielt, aber keine Mehrheit im Electoral College. Eine der Ursachen kann darin liegen, dass die kleinen Bundesstaaten, gemessen an ihrer Bevölkerungszahl, im Wahlmännerkollegium überrepräsentiert sind. Eine andere liegt im Mehrheitsprinzip, nach dem der unterlegene Kandidat in einem Bundesstaat bei den Wahlmännern leer ausgeht, auch wenn er nur knapp zurückliegt. So verloren Al Gore (2000) und Hillary Clinton (2016), obwohl in der Volkswahl insgesamt eine Mehrheit für sie gestimmt hatte.

Reihe: 53
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Ausgabe: 12/2016
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